Persönlichkeitsrecht

  • Abwägung Fehlanzeige. Warum dem BVerfG das NetzDG nicht gefallen wird.

    …Heute hat das Bundeskabinett den Entwurf eines “Netzwerkdurchsetzungsgesetzes (NetzDG)” beschlossen. Die Betreiber größerer sozialer Netzwerke sollen dazu verpflichtet werden, Beiträge innerhalb von 24 Stunden bzw. 7 Tagen zu löschen, wenn die Beiträge den objektiven Tatbestand einer Strafnorm erfüllen. Dabei hat man es vor allem auf “Hate Speech” und “Fake News” abgesehen (http://www.bmjv.de/SharedDocs/Artikel/DE/2017/04052017_NetzDG.html;jsessionid=4E8CB52F789AB49085213B3518EF8727.2_cid297). Die Befürworter des […]…

    Niko Härting/ CR-online.de Blog- 78 Leser -


  • Handwerkliche Fehler im Netzwerkdurchsetzungsgesetz

    Was ich zu den Entwürfen eines Gesetzes gegen Netzwerkdurchsetzungsgesetz sagen möchte, mit dem der Berufspolitiker Heiko Maas gerade hausieren geht, könnte vermutlich selbst als Hatespeech angesehen werden. Daher lasse ich anderen den Vortritt: Prof. Thomas Hoeren etwas weist nach, dass der Bundesjustizminister offenbar nicht so recht über Europarecht orientiert ist.

    Blog zum Medienrecht- 94 Leser -
  • Auskunftsanspruch gegen Facebook & Co.?

    … Zu dem geplanten Netzwerkdurchsetzungsgesetz, das ich erst kürzlich kritisch beleuchtet habe, liegt nunmehr ein weiterer, geänderter Referentenentwurf vor, der den Katalog derjenigen Inhalte, die das Gesetz als rechtswidrig qualifiziert erweitert und zudem – jedenfalls nach Ansicht des BMJ und einiger Blogs – den Weg hin zu einem zvilrechtlichen…

    Internet-Law- 37 Leser -
  • FischerIn im Unrecht

    Eine feministische taz-Journalistin wollte über das Frauenbild des mächtigen Richters Thomas Fischer schreiben, der sich ihrer Wahrnehmung nach über Frauen despektierlicher äußere als über Männer. (Untstreitig schreibt er nicht durchgehend galant.) Sie nahm Fischers Gastfreundschaft in dessen Privathaus in Anspruch, änderte allerdings nachträglich das Format von Recherche zu ...

    Blog zum Medienrecht- 801 Leser -


  • Gegnerliste

    … Als Medienanwalt hat man es typischerweise mit temperamentvollen Gemütern zu tun, die ein breites Spektrum abdecken. Anstrengend wird es, wenn sich Gegner in Glaubenssystemen verirren. Aktuell habe ich auf der Gegenseite religiöse Eiferer, eine adelige AfDlerin, einen Nazi-Gebrauchtwagenhändler und bekannte Reichsdeutsche. Langweilig wird es…

    Blog zum Medienrechtin Strafrecht Medienrecht Abmahnung- 168 Leser -
  • Handyvideo eines Nachbarschaftsstreits verletzt das Persönlichkeitsrecht

    … Urteil des LG Duisburg vom 17.10.2016, Az.: 3 O 381/15 Bereits die Herstellung von Filmaufnahmen einer Person ohne Verbreitungsabsicht und innerhalb eines öffentlich zugänglichen Bereichs kann einen unzulässigen Eingriff in das allgemeine Persönlichkeitsrecht begründen. Wenngleich sich der Abgebildete bei Aufzeichnung außerhalb seiner besonders…

    kanzlei.biz- 95 Leser -
  • Panoramafreiheit: Fotografieren von und in Gebäuden

    … Was lässt die Panoramafreiheit an Fotografien von und in Gebäuden zu? Gebäude als Motiv und Kulisse sind für Fotografen immer wieder interessant. Oft sieht sich der Fotograf jedoch mit der Frage konfrontiert, ob er überhaupt Aufnahmen von der Außenansicht des Gebäudes oder … Weiterlesen Der Beitrag Panoramafreiheit: Fotografieren von und…

    Fotorecht Seiler- 1 Leser -
Täglich juristische Top-Meldunden
Aktuelles aus der Online-Presse
Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK