Persönlichkeitsrecht

    • Til Schweiger, brachial wie eh und eh

      Das Landgericht Saarbrücken hat einen Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung, der sich gegen den Schauspieler Til Schweiger richtete, mit Urteil vom 23. November 2017 (Az.: 4 O 328/17) zurückgewiesen. Die Entscheidung hat ein enormes mediales Echo erzeugt. Schweiger hat eine private Nachricht einer Frau, die ihm via Facebook-Messenger geschrieben hatte, mitsamt des P ...

      Internet-Law- 387 Leser -
    • Lama Ole Nydahl klagt mal wieder weltlich

      Schon seit Jahren ist Lama Ole Nydahl zu Gast in meinem Blog, weil seine Heiligkeit gerne mal seine Mitmenschen erdenschwer verklagt. Aktuell geht der Heilige Mann gegen mehrere Blogger vor, die angeblich unzutreffend über die Sympathien des Lamas für Rechtspopulisten und fragwürdige Ansichten über Muslime berichten.

      Blog zum Medienrechtin Medienrecht Abmahnung- 243 Leser -
    • Dashcam verstößt gegen Datenschutzgesetz

      Pressemitteilung Nr. 76 des AG München zum Urteil vom 09.08.2017, Az.: 1112 OWi 300 Js 121012/17 Im öffentlichen Verkehr darf zur Ermittlung von potentiellen Sachbeschädigungen an einem PKW nicht dauerhaft und anlasslos eine „Dashcam“ Videos aufzeichnen. Hierin liegt ein Verstoß gegen das Bundesdatenschutzgesetz im Sinne unbef ...

      kanzlei.biz- 94 Leser -
  • Schauspieler darf Facebook-Nachricht veröffentlichen

    … Pressemitteilung des LG Saarbrücken zum Urteil vom 23.11.2017, Az.: 4 O 328/17 Der Adressat einer an ihn gerichteten Facebook-Nachricht durfte eine solche, in der er nach der Bundestagswahl gefragt wurde, ob er aufgrund des Ergebnisses nun das Land verlassen werde, veröffentlichen. Keck kommentiert und per Screenshot festgehalten, veröffentlichte…

    kanzlei.biz- 58 Leser -


  • Sanktionsfreie Beleidigung in WhatsApp-Gruppen

    …. Vertrauliche Äußerungen unterfallen dem Schutzbereich des allgemeinen Persönlichkeitsrechts. Äußerungen, die gegenüber Außenstehenden oder der Öffentlichkeit wegen ihres ehrverletzenden Gehalts nicht schutzwürdig wären, genießen in Vertraulichkeitsbeziehungen als Ausdruck der Persönlichkeit und Bedingung ihrer Entfaltung weitreichenden Schutz…

    Dr. Sebastian Ertel/ datenschutz-notizen.de- 43 Leser -
  • Fahrerbewertungsportal datenschutzrechtlich unzulässig

    … Pressemitteilung zum Urteil des OVG NRW vom 19.10.2017, Az.: 16 A 770/17 Das Internetportal „www.fahrerbewertung.de“, auf welchem das Fahrkönnen einzelner Verkehrsteilnehmer unter Angabe des Kfz-Kennzeichens bewerten werden kann, verstößt in der derzeitigen Ausgestaltung gegen Datenschutzrecht. Für einen Einklang mit dem Bundesdatenschutzgesetz…

    kanzlei.biz- 56 Leser -
  • Bundesministerien – und ihre NS-Vergangenheit

    … Einem Journalisten muss Einsicht in ein Gutachten über die politische Belastung ehemaliger Mitarbeiter des Bundeslandwirtschaftsministeriums in der NS-Zeit gewährt werden, soweit die Mitarbeiter bereits verstorben sind. Einen Anspruch auf Einsicht bezüglich noch lebender Mitarbeiter hat das Bundesverwaltungsgericht dagegen verneint. Im Rahmen der…

    Rechtslupe- 33 Leser -


  • Auskunftsverweigerung bei Berichterstattung über Strafverfahren

    … Urteil des Sächsischen OVG vom 16.05.2017, Az.: 3 A 848/16 Gegenüber Presse und Rundfunk darf die im Rahmen eines Strafverfahrens stattfindenden Berichterstattung nicht mit einem pauschalen Verweis auf das SächsDSG verweigert werden. Sächsische Behörden dürfen Auskünfte nur nach Maßgabe des spezielleren SächsPresseG und des Rundfunkstaatsvertrags…

    kanzlei.biz- 79 Leser -
  • Zum Persönlichkeitsrecht von Promi-Kindern

    … Urteil des LG Frankfurt a.M. vom. 27.04.2017, Az.: 2-03 O 214/16 Die Tochter eines weltbekannten Sportlers willigt durch ihre Teilnahme an einem Reitturnier nicht in die Veröffentlichung privater Fotos ein. Ihr Persönlichkeitsrecht wird in unzulässiger Weise beeinträchtigt, wenn der Bericht über das Turnier lediglich als Vorwand genutzt wird, um…

    kanzlei.biz- 71 Leser -
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