Persönlichkeitsrecht

    • LenaLeaks: Wer hat strafrechtlich was zu befürchten?

      Man kommt um die Erpressung von Lena Meyer-Landrut mit Nacktfotos in den letzten Tagen einfach nicht herum – die Medien sind voll mit dem Thema. Es stellt sich die Frage, was schlimmer ist: die Veröffentlichung der Fotos in irgendwelchen Internetforen oder der Medienhype darum. „Bild plus“ verkauft mit Sicherheit jede Menge ihrer Abos mit den News, die keine sind, denn genaues weiß man nicht.

      Mirko Laudon/ Strafaktein Strafrecht- 3933 Leser -
    • Gericht über Gedicht

      Das Landgericht Hamburg hat heute meinen Ehrenfelder Mitbürger Herrn B. zur Unterlassung der Rezitation von Teilen des Gedichts „Schmähkritik“ verurteilt. Die Verurteilung hinsichtlich der sexuellen beleidigenden Stellen war zu erwarten und folgt der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts (Strauß-Karrikaturen: Machtkritik ja, aber nicht unter der Gürtellinie) sowie der ...

      Blog zum Medienrechtin Medienrecht Abmahnung- 102 Leser -
  • Kein Verstoß gegen Datenschutzrecht durch Ärztebewertungsportal

    … Urteil des OLG Köln vom 05.01.2017, Az.: 15 U 121/16 Die Profilseite eines Arztes auf einem Internet-Ärztebewertungsportal, die sowohl persönliche Daten als auch Anzeigen konkurrierender Ärzte aufzeigt, verstößt weder gegen das Datenschutzrecht, noch gegen das Wettbewerbsrecht. Der betreffende Arzt hat daher keinen Anspruch auf die Entfernung…

    kanzlei.biz- 68 Leser -
  • VG Köln halt Anordnung des LDI NRW aufrecht

    … 23. Februar 2017 Am 16.02.2017 wies das VG Köln (Az. 13 K 6093/15) die Klage der Bertreiberin eines Online-Bewertungsportals für Autofahrer gegen eine Anordnung des Datenschutzbeauftragten für das Land NRW ab, das von ihr betriebene Portal datenschutzkonform zu gestalten. Die Klägerin betreibt das Online-Bewertungsportal „fahrerbewertung.de…

    Datenschutzticker.de- 30 Leser -


  • Böhmermann Schmähgedicht bleibt weiter verboten!

    … ebenfalls Erdoğan zum Gegenstand hatte. Der türkische Präsident ging gegen das Schmähgedicht wegen der Verletzung seines Persönlichkeitsrechts u.a. wegen folgender Passagen vor: Sein Gelöt stinkt schlimm nach Döner, selbst ein Schweinefurz riecht schöner“ und „Kurden treten, Christen hauen und dabei Kinderpornos schauen. Und selbst abends…

    Christopher A. Wolf/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 71 Leser -
  • Landgericht Hamburg verurteilt Böhmermann auch im Hauptsacheverfahren zur Unterlassung

    … Das Landgericht Hamburg hat Jan Böhmermann auch im Hauptsacheverfahren die Äußerung bestimmter Passagen aus seinem umstrittenen Schmähgedicht untersagt (Urteil vom 10.02.2016, Az.: 324 O 402/16). Kläger ist der türkische Staatspräsident Erdogan. Die aus meiner Sicht allerdings wenig überzeugende Pressemitteilung des Landgerichts Hamburg ist…

    Internet-Law- 73 Leser -
  • Datenschutz und Sicherheitsbelange – Videoüberwachung

    … Ende Januar 2017 wurde im Bundeskabinett ein Gesetzentwurf zur Videoüberwachung verabschiedet. Das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) soll kurzfristig geändert werden, obwohl Ende Mai 2018 eine vollständige Neufassung des Datenschutzrechts in Deutschland ansteht. Das Innenministerium begründet den Entwurf mit Sicherheitsbelangen. Neufassung der…

    maas_rechtsanwältein Strafrecht Medienrecht- 69 Leser -
  • Berichterstattung über Gesundheitszustand eines Prominenten kann zulässig sein

    … Urteil des BGH vom 29.11.2016, Az.: VI ZR 382/15 a) Der Schutz der Privatsphäre umfasst grundsätzlich auch Angaben über den Gesundheitszustand eines Menschen. Der Betroffene kann sich aber nicht auf ein Recht zur Privatheit hinsichtlich solcher Tatsachen berufen, die er selbst der Öffentlichkeit preisgegeben hat. b) Betrifft eine…

    kanzlei.biz- 31 Leser -
  • Rechtswidrig aufgestellte Videokameras sind zu entfernen

    … Urteil des OLG Köln vom 22.09.2016, Az.: 15 U 33/16 Es besteht ein Anspruch auf Entfernung von Kameras aus §§ 823 Abs. 1, 1004 Abs. 1 analog BGB i.V.m. Art. 1 Abs. 1, Art. 2 Abs. 1 GG wegen eines objektiv vorliegenden Überwachungsdrucks unabhängig davon, ob die Kameras beweglich sind oder fixiert werden können. Das geltend gemachte Schutzinteresse…

    kanzlei.biz- 76 Leser -
  • Ein Rechtsstreit geht zu Ende: Oculus schuldet ZeniMax eine halbe Milliarde Dollar

    …Ende einer jahrelangen Streitigkeit Bereits seit 2014 befinden sich der Gaming-Riese Zenimax – zu dem auch etablierte Studios wie Bethesda und id Software gehören – im Streit mit dem VR-Pionier Oculus VR und deren Muttergesellschaft Facebook. Gegenstand der Streitigkeiten waren Vorwürfe seitens Zenimax gegenüber einem ihrer prominentesten…

    GamesLaw- 64 Leser -
  • Google: Sperrung von Links auf Persönlichkeitsrechtsverletzungen

    … Google haftet bei Persönlichkeitsrechtsverletzungen in verlinkten Webseiten auf Unterlassung, wenn so detailliert auf die Verstöße hingewiesen wird, dass deren Rechtswidrigkeit offensichtlich erkennbar ist und trotzdem keine Sperrung im Index erfolgt. Google soll Links zu Rechtsverletzungen aus Index entfernen Die Kläger hatten Google über…

    Niklas Plutte/ Kanzlei Plutte- 38 Leser -


  • Haftung für kommentarlosen Retweet?

    … Bei einer Veranstaltung an der Uni Magdeburg, bei der auch ein Redner der AfD sprechen sollte, kam es zu Reibereien mit Kritikern. Darüber berichtete auch jemand auf Facebook und verbreitete, AfD-Mitglied John Hoewer habe Quarzhandschuhe getragen. Hoewer bestreitet diese Darstellung. Quarzhandschuhe bergen bei Rangeleien eine erhöhte…

    Blog zum Medienrechtin Medienrecht Abmahnung- 118 Leser -
  • AG Amberg: Neutrale Ebay-Bewertung kein Werturteil

    … Die Parteien stritten um vor dem Amtsgericht Amberg um folgende Bewertung einer Transaktion auf ebay.de: “Berechnet Porto 5,89 € (= Hermes M) – verschickt tatsächl. per Hermes S = Porto 4,69 €”. Das Gesamturteil der Bewertung lautete “neutral”. Die Klägerin sah sich durch diese Bewertung in ihren Rechten verletzt. Da sie auf Ebay nur als…

    Andreas Schwartmann/ Rheinrecht- 126 Leser -
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