Pensionskasse

  • Zahlungen zum vorzeitigen Ruhestand – in eine schweizerische Pensionskasse

    …Eine Spezialeinlage, die ein Arbeitgeber in eine schweizerische Pensionskasse zur Erleichterung des vorzeitigen Ruhestandes seines Arbeitnehmers und zum Ausgleich der damit verbundenen Rentenminderungen leistet, kann gemäß § 3 Nr. 28 EStG zur Hälfte steuerfrei sein. Voraussetzung ist aber, dass die... Mehr Lesen…

    RentenBote- 29 Leser -


  • Vorzeitiger Ruhestand – und die Zahlungen in eine schweizerische Pensionskasse

    … Eine Spezialeinlage, die ein Arbeitgeber in eine schweizerische Pensionskasse zur Erleichterung des vorzeitigen Ruhestandes seines Arbeitnehmers und zum Ausgleich der damit verbundenen Rentenminderungen leistet, kann gemäß § 3 Nr. 28 EStG zur Hälfte steuerfrei sein. Voraussetzung ist aber, dass die Zahlung in das Obligatorium der Pensionskasse…

    Rechtslupe- 26 Leser -
  • Einstandspflicht für Leistungskürzungen der Pensionskasse

    … Arbeitnehmer an. Die Arbeitgeberin ist – entgegen ihrer Rechtsauffassung – aufgrund der dem Arbeitnehmer erteilten Versorgungszusage nicht lediglich zur Erbringung von nach § 22 Abs. 4 Satzung 2002 herabgesetzten Leistungen verpflichtet. Die in § 22 Abs. 4 Satzung 2002 vorgesehene Möglichkeit der Leistungskürzung ist nicht integraler Bestandteil des dem…

    RentenBote- 44 Leser -
  • Todesfallleistung einer schweizerischen privatrechtlichen Pensionskasse

    … Überobligatorische Leistungen schweizerischer privatrechtlicher Pensionskassen sind mit denen der deutschen gesetzlichen Rentenversicherung nicht vergleichbar, wenn sie auf einem eigenständigen überobligatorischen privatrechtlichen Rechtsverhältnis beruhen1. Für die Annahme eines solchen eigenständigen vom Obligatorium zu trennenden…

    Rechtslupe- 46 Leser -
  • Betriebsrenten – und der durchgeführte Versorgungsaugleich

    … Kürzung der Betriebsrente Bindungswirkung hinsichtlich des der Entscheidung zugrunde liegenden Berechnungswegs. In dem hier vom Bundesarbeitsgericht entschiedenen Fall bezieht der Betriebsrenter eine Altersrente von der beklagten Pensionskasse. Nachdem er von seiner Ehefrau geschieden wurde, wurde vom Familiengericht ein Versorgungsausgleich…

    RentenBote- 49 Leser -
  • Einstandspflicht des Arbeitgebers bei Leistungsabsenkungen der Pensionskasse

    … Hat der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer Leistungen der betrieblichen Altersversorgung zugesagt, die über eine Pensionskasse durchgeführt werden, und macht die Pensionskasse von ihrem satzungsmäßigen Recht Gebrauch, Fehlbeträge durch Herabsetzung der Leistungen auszugleichen, hat der Arbeitgeber nach § 1 Abs. 1 Satz 3 BetrAVG dem…

    RentenBote- 12 Leser -
  • Anpassungsprüfung bei regulierten Pensionskassen

    …§ 16 Abs. 3 Nr. 2 BetrAVG nimmt über die Verweisung auf den nach § 65 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 Buchst. a VAG festgesetzten Höchstzinssatz zur Berechnung der Deckungsrückstellung ausschließlich den in § 2 Abs. 1 Deckungsrückstellungsverordnung bestimmten Höchstrechnungszins in Bezug. Dieser Höchstrechnungszins ist auch maßgeblich, wenn der Arbeitgeber…

    RentenBote- 5 Leser -


  • Regulierte Pensionskassen – und die Einstandspflicht des Arbeitgebers

    … Hat der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer Leistungen der betrieblichen Altersversorgung zugesagt, die über eine Pensionskasse durchgeführt werden, und macht die Pensionskasse von ihrem satzungsmäßigen Recht Gebrauch, Fehlbeträge durch Herabsetzung der Leistungen auszugleichen, hat der Arbeitgeber nach § 1 Abs. 1 Satz 3 BetrAVG dem Versorgungsempfänger…

    Rechtslupein Arbeitsrecht- 52 Leser -
  • Anpassungsprüfung bei regulierten Pensionskassen

    … die betriebliche Altersversorgung über eine “regulierte” Pensionskasse durchführt. § 16 Abs. 3 Nr. 2 BetrAVG gilt nur für laufende Leistungen, die auf Zusagen beruhen, die seit dem Inkrafttreten der Deckungsrückstellungsverordnung am 16.05.1996 erteilt wurden. Nach § 16 Abs. 3 Nr. 2 BetrAVG entfällt die Anpassungsprüfungs- und…

    Rechtslupein Arbeitsrecht- 46 Leser -
  • Freiwillige Leistungen zur Pensionskasse – und der Versorgungsausgleich

    … Aktuell hatte sich der Bundesgerichtshof mit der Ausgleichsreife eines bei einer Pensionskasse erworbenen Anrechts zu befassen, das der Arbeitnehmer nach seinem Ausscheiden aus dem Betrieb durch freiwillige Weiterversicherung ausgebaut hat: Gemäß § 2 Abs. 2 VersAusglG ist ein Anrecht auszugleichen, sofern es durch Arbeit oder Vermögen geschaffen…

    Rechtslupe- 25 Leser -
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