Patentverletzung



  • Mobile Bilder-Upload-Funktion von Flickr verletzt Patent

    … Urteil des LG München I vom 21.04.2016, Az.: 7 O 16945/15 Nutzer des Bilderdienstes Flickr werden zurzeit feststellen, dass ein Bilderupload von mobilen Geräten vorerst nicht mehr möglich ist. Grund hierfür ist ein patentrechtliches Verfahren vor dem LG München I, in welchem die Verletzung des nationalen deutschen Teils an dem europäischen Patent…

    kanzlei.biz- 82 Leser -
  • Abmahnung durch mehrere Mitinhaber eines Patents

    … aufgrund der Inanspruchnahme einer falschen Person entstanden sind, da grundsätzlich kein innerer Zusammenhang zwischen der Patentverletzung und der falschen Inanspruchnahme besteht. Dies gilt auch dann, wenn der Patentverletzer selbst für die Möglichkeit der Verwechslung verantwortlich ist. Weiterlesen... Den Hinweis auf den Urheber zu dem dargestellten Lichtbild finden Sie in der Volltext-Ansicht. …

    kanzlei.biz- 39 Leser -
  • Zur Auslegung von Patentmerkmalen

    … Urteil des BGH vom 13.10.2015, Az.: X ZR 74/14 Werden in einer Patentschrift zwei sich nur graduell unterscheidende Maßnahmen (hier: Blockieren und Drosseln eines Luftstroms) ohne nähere Differenzierung als Ausgangspunkt für eine im Stand der Technik auftretende Schwierigkeit benannt, so kann aus dem Umstand, dass im Patentanspruch nur die stärker…

    kanzlei.biz- 48 Leser -
  • BGH entwickelt Grundsätze zur mittelbaren Patentverletzung fort

    …. Als Nebentäter komme bereits derjenige in Betracht, der die Patentverletzung durch eigenes vorwerfbares Verhalten mitverursache (s. hierzu auch BGH, Urteil vom 17.09.2009, Xa ZR 2/08 – MP3-Player-Import; Urteil vom 30. Januar 2007, X ZR 53/04 – Funkuhr II). Hierfür reiche es etwa aus, wenn wie im konkreten Fall bei einem mehrstufigen Verfahren…

    Dirk Smielick/ CMS Hasche Sigle- 71 Leser -
  • Wirkung des Patentes nach § 9 Patentgesetz

    … § 9 Wirkung des Patents Das Patent hat die Wirkung, dass allein der Patentinhaber befugt ist, die patentierte Erfindung im Rahmen des geltenden Rechts zu benutzen. Jedem Dritten ist es verboten, ohne seine Zustimmung 1. ein Erzeugnis, das Gegenstand des Patents ist, herzustellen, anzubieten, in Verkehr zu bringen oder zu gebrauchen oder zu den…

    Michael Horak/ Patentrechtler.com- 37 Leser -
  • Wettbewerbsverhältnis aufgrund korrespondierender Vor- und Nachteile

    … Ein konkretes Wettbewerbsverhältnis besteht nicht nur dann, wenn zwei Parteien gleichartige Waren oder Dienstleistungen innerhalb desselben Endverbraucherkreises abzusetzen versuchen. Es besteht vielmehr auch dann, wenn zwischen den Vorteilen, die die eine Partei durch eine Maßnahme für ihr Unternehmen oder das eines Dritten zu erreichen sucht…

    Rechtslupe- 26 Leser -


  • Die Abmahnung durch mehrere Rechteinhaber

    … Geschäftsführung ohne Auftrag. Die Abmahnung war berechtigt, weil die Patentinhaber gegen die Beklagte einen Anspruch auf Unterlassung gem. Art. 64 EPÜ i.V.m. § 139 Abs. 1 PatG wegen Patentverletzung hatten. Die Patentinhaber haben Anspruch auf Ersatz der Erhöhungsgebühr nach Nr. 1008 VV RVG. Die Voraussetzungen für den Anfall der Erhöhungsgebühr sind…

    Rechtslupein Abmahnung- 87 Leser -
Täglich juristische Top-Meldunden
Aktuelles aus der Online-Presse
Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK