Patentverletzung

  • BGH Trommeleinheit – Erschöpfung

    …In der Entscheidung BGH, Urteil vom 24. Oktober 2017 – Trommeleinheit setzt sich der Patentsenat des Bundesgerichtshofs erneut mit der Frage der Erschöpfung im Patentrecht – insbesondere mit der Abgrenzung zwischen einer (nicht erlaubten) Neuherstellung und einer (erlaubten) Instandhaltungsmaßnahme des mit Zustimmung des Patentinhabers in den…

    Dr. Florian Meier/ PatentWeblog- 105 Leser -


  • Einfuhrverbot von iPhones in China? Qualcomm verklagt Apple in China

    … Qualcomm reichte am Beijing Intellectual Property Court einen Antrag auf Einfuhrverbot in China gegen Apple ein. Der amerikanische Chiphersteller möchte erreichen, dass die Produktion und der Verkauf von Apples iPhones in China verboten werden. Es handelt sich um die neueste Zuspitzung im weltweit geführtem Disput um Patente und Lizenzgebühren. The post Einfuhrverbot von iPhones in China? Qualcomm verklagt Apple in China appeared first on DER Blog über Patente, Marken, Designs. …

    Legal-Patent.com | Dr. Meyer-Dulheuer & Partners LLP- 74 Leser -
  • Mobile Bilder-Upload-Funktion von Flickr verletzt Patent

    … Urteil des LG München I vom 21.04.2016, Az.: 7 O 16945/15 Nutzer des Bilderdienstes Flickr werden zurzeit feststellen, dass ein Bilderupload von mobilen Geräten vorerst nicht mehr möglich ist. Grund hierfür ist ein patentrechtliches Verfahren vor dem LG München I, in welchem die Verletzung des nationalen deutschen Teils an dem europäischen Patent…

    kanzlei.biz- 84 Leser -
  • Abmahnung durch mehrere Mitinhaber eines Patents

    … aufgrund der Inanspruchnahme einer falschen Person entstanden sind, da grundsätzlich kein innerer Zusammenhang zwischen der Patentverletzung und der falschen Inanspruchnahme besteht. Dies gilt auch dann, wenn der Patentverletzer selbst für die Möglichkeit der Verwechslung verantwortlich ist. Weiterlesen... Den Hinweis auf den Urheber zu dem dargestellten Lichtbild finden Sie in der Volltext-Ansicht. …

    kanzlei.biz- 41 Leser -
  • Zur Auslegung von Patentmerkmalen

    … Urteil des BGH vom 13.10.2015, Az.: X ZR 74/14 Werden in einer Patentschrift zwei sich nur graduell unterscheidende Maßnahmen (hier: Blockieren und Drosseln eines Luftstroms) ohne nähere Differenzierung als Ausgangspunkt für eine im Stand der Technik auftretende Schwierigkeit benannt, so kann aus dem Umstand, dass im Patentanspruch nur die stärker…

    kanzlei.biz- 48 Leser -


  • BGH entwickelt Grundsätze zur mittelbaren Patentverletzung fort

    … Der Bundesgerichtshof hatte sich in einem kürzlich entschiedenen Fall mit der Frage auseinanderzusetzen, ob ein Mittel sich bereits dann auf ein wesentliches Element der Erfindung i.S.d. § 10 Abs. 1 PatG bezieht, wenn es lediglich zur Verwirklichung eines den im Patentanspruch vorgeschriebenen Verfahrensschritten vorausgehenden Schritt eingesetzt…

    Dirk Smielick/ CMS Hasche Sigle- 72 Leser -
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