Patentschutz



  • Technisches Verfahren auch ohne wissenschaftliche Begründung patentfähig

    … Überschuss" enthält. Dies gilt auch für die Bereitstellung einer für ein Humanprotein codierenden Nukleinsäuresequenz. Einer Kennzeichnung der Sequenz als isoliert oder durch ein technisches Verfahren gewonnen im Patentanspruch bedarf es dabei nicht. Weiterlesen... Den Hinweis auf den Urheber zu dem dargestellten Lichtbild finden Sie in der Volltext-Ansicht. …

    kanzlei.biz- 73 Leser -
  • Ergänzender wettbewerbsrechtlicher Leistungsschutz für Medikamente

    … Urteil des LG Hamburg vom 25.06.2015, Az.: 327 O 374/14 Bei verschreibungspflichtigen Arzneimitteln – im vorliegenden Fall ein Demenz-Pflaster – genügen die Übereinstimmungen der Produktgestaltung nicht für die Annahme einer unmittelbaren Herkunftstäuschung. Allein schon deshalb, da das Produkt weder vom Arzt noch durch den Patienten nach…

    kanzlei.bizin Wettbewerbsrecht- 31 Leser -
  • Plagiatsschutz, wettbewerbliche Eigenart – und die angesprochenen Verkehrskreise

    … Zu dem angesprochenen Verkehr, aus dessen Sicht zu beurteilen ist, ob ein Produkt wettbewerbliche Eigenart hat, gehören nicht nur die Endabnehmer, sondern auch die Abnehmer des Produkts auf vorangegangenen Vertriebsstufen. Ein ehemals patentrechtlich geschütztes Element eines Erzeugnisses kann diesem wettbewerbliche Eigenart verleihen, wenn die…

    Rechtslupe- 114 Leser -
  • Stand der Technik und wettbewerbliche Eigenart

    … die Klage der Österreicher ab. Zwar seien die Produkte nahezu identisch, dies sei aber aufgrund des nach Ablauf des Patentschutzes freien Stand der Technik nicht zu beanstanden. Entscheidung des BGH zur wettbewerblichen Eigenart Der BGH hob nun die Entscheidung der Vorinstanz auf und verwies die Sache zurück (Urteil vom 22.01.2005 – Az. I ZR 107/13…

    Clemens Pfitzer/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 94 Leser -
  • Einheitlicher Patentschutz einen Schritt weiter – ¿Olé?

    … das jetzt? Durch die Abweisung der Klagen Spaniens ist der – juristische – Weg für das Einheitspatent gemeinschaftsrechtlich geebnet – Olé. Der EuGH hat mit seinen Entscheidungen die letzten Bedenken auf gemeinschaftsrechtlicher Ebene ausgeräumt. Nun fehlen u.a. „nur noch“ (!) die eine oder andere Ratifizierung (22 von 28 fehlen), die…

    CMS Hasche Sigle- 50 Leser -
  • Wirkung des Patentes nach § 9 Patentgesetz

    … § 9 Wirkung des Patents Das Patent hat die Wirkung, dass allein der Patentinhaber befugt ist, die patentierte Erfindung im Rahmen des geltenden Rechts zu benutzen. Jedem Dritten ist es verboten, ohne seine Zustimmung 1. ein Erzeugnis, das Gegenstand des Patents ist, herzustellen, anzubieten, in Verkehr zu bringen oder zu gebrauchen oder zu den…

    Michael Horak/ Patentrechtler.com- 37 Leser -


  • Patentgebühren des DPMA im Kurzüberblick

    … sich die Gebühr um 30,00 Euro Rechercheantragsgebühr 250,00 Euro Prüfungsgebühr nach gestelltem Rechercheantrag 150,00 Euro Prüfungsgebühr ohne vorherigen Rechercheantrag 350,00 Euro Jahresgebühr 3. Patentjahr 70,00 Euro Jahresgebühr 4. Patentjahr 70,00 Euro Jahresgebühr 5. Patentjahr 90,00 Euro Jahresgebühr 6. Patentjahr 130,00 Euro…

    Patentrechtler.com- 63 Leser -
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