Patentrecht - Seite 5

  • FRAND-Bedingungen: Neues vom OLG Düsseldorf

    … 12. April 2017 Kartellrecht Patentrecht OLG Düsseldorf: Ein Verletzer eines standardessentiellen Patents muss nur auf ein Angebot reagieren, das sich im Rahmen der FRAND Bedingungen hält. Im Nachgang zur Entscheidung des EuGH in der Sache Huawei Technologies/ZTE (Urteil vom 16.07.2015, Az. C-170/13) hat das OLG Düsseldorf sich erneut mit der…

    CMS Hasche Sigle- 45 Leser -


  • Das einheitliche Patentgericht steht kurz vor dem Start

    … Nach langer Zeit und politischer Ungewissheit durch den Brexit steht das Übereinkommen über ein einheitliches Patentgericht nun kurz vor dem Start. Nach langer Vorlaufzeit und großer politischer Ungewissheit durch den Brexit steht das Übereinkommen über ein einheitliches Patentgericht nun kurz vor den entscheidenden Ratifikationen durch…

    Paetrick Sakowski/ CMS Hasche Sigle- 75 Leser -
  • BGH, X ZR 11/15 – Borrelioseassay

    … Dr. Florian Meier Dr. Florian Meier ist als deutscher und europäischer Patentanwalt zugelassen und in einer Kanzlei mittlerer Größe in München tätig. Sein Physikstudium, das er an der Ludwig-Maximilians-Universität München und der University of Oxford absolvierte, schloss er mit einer Diplomarbeit zur Theorie der Suprafluide ab. Gegenstand…

    PatentWeblog- 58 Leser -
  • BGH, X ZR 17/13 – Vakuumtransportsystem

    … Dr. Florian Meier Dr. Florian Meier ist als deutscher und europäischer Patentanwalt zugelassen und in einer Kanzlei mittlerer Größe in München tätig. Sein Physikstudium, das er an der Ludwig-Maximilians-Universität München und der University of Oxford absolvierte, schloss er mit einer Diplomarbeit zur Theorie der Suprafluide ab. Gegenstand…

    PatentWeblog- 42 Leser -
  • Gute Zeichen für das Einheitspatent

    … Im Marken- und im Geschmacksmusterrecht gibt es es schon länger: die Unionsmarke und das Gemeinschaftsgeschmacksmuster, also ein einheitliches europäisches Schutzrecht, das bei einer europäischen Behörde, der EUIPO, eingetragen werden kann, und dann in der gesamten EU besteht. Auf Patentebene ist dies noch nicht der Fall. Das Europäische Patent…

    Andreas Nörr/ medien-internetrecht.de- 77 Leser -
  • Auslegung gleich lautender Begriffe in einem Patentanspruch

    … Urteil des BGH vom 05.10.2016, Az.: X ZR 21/15 Gleiche Begriffe haben im Zusammenhang eines Patentanspruchs im Zweifel auch gleiche Bedeutung. Ein unterschiedliches Verständnis eines Begriffs im Oberbegriff und im Kennzeichen eines Patentanspruchs oder sonst in unterschiedlichen Zusammenhängen kommt nur dann in Betracht, wenn die Auslegung des…

    kanzlei.biz- 89 Leser -
  • Patentgericht ist nicht befugt neue Widerrufsgründe im Beschwerdeverfahren von Amts wegen aufzugreifen

    …, BGHZ 128, 280 = GRUR 1995, 333 – Aluminium- Trihydroxid). b) Wenn eine das Patent aufrechterhaltende Entscheidung des Patentamts in zulässiger Weise mit der Beschwerde angefochten ist, darf der Einsprechende im Beschwerdeverfahren zusätzliche Widerrufsgründe geltend machen, die nicht zum Gegenstand der angefochtenen Entscheidung gehören. Weiterlesen... Den Hinweis auf den Urheber zu dem dargestellten Lichtbild finden Sie in der Volltext-Ansicht. …

    kanzlei.biz- 60 Leser -


  • BGH entscheidet zur Auslegung des Patentanspruchs

    … Zungenvorrichtung = Zungenbett? Klare Formulierungen in den Patentansprüchen können Risiken bei der Patentdurchsetzung vermeiden. Im patentrechtlichen Verletzungsprozess wie auch im Einspruchs- oder Nichtigkeitsverfahren ist die Auslegung des Patentanspruches oft Dreh- und Angelpunkt des Verfahrens. Nach ihrem Ergebnis bestimmt sich die…

    Paetrick Sakowski/ CMS Hasche Sigle- 81 Leser -
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