Patentrecht - Seite 4



  • BGH, X ZR 120/15 – Abdichtsystem

    … Dr. Florian Meier Dr. Florian Meier ist als deutscher und europäischer Patentanwalt zugelassen und in einer Kanzlei mittlerer Größe in München tätig. Sein Physikstudium, das er an der Ludwig-Maximilians-Universität München und der University of Oxford absolvierte, schloss er mit einer Diplomarbeit zur Theorie der Suprafluide ab. Gegenstand…

    PatentWeblog- 65 Leser -
  • Zu den Voraussetzungen eines Vorbenutzungsrechts im Designrecht

    … Pressemitteilung Nr. 100/2017 des BGH zum Urteil vom 29.06.2017, Az.: I ZR 9/16 Der Inhaber eines Designrechts kann seine Rechte nicht gegen einen Dritten geltend machen, der vor dem Anmeldetag gutgläubig ein identisches Muster in Benutzung genommen hat bzw. ernsthafte Vorbereitungshandlungen hierzu getroffen hat. Dem Dritten steht ein solches…

    kanzlei.biz- 61 Leser -
  • Rezension: Patentgesetz

    … Arbeitnehmererfindungen sowie das Gesetzt über internationale Patentübereinkommen umfassend kommentiert. Beschlossen wird das Werk mit einem guten Überblick über den einheitlichen Patentschutz in Europa, der durch die Schaffung des europäischen Einheitspatents erstmalig eine echte Chance auf eine Harmonisierung des materiellen Patentrechts erhält…

    Dr. Benjamin Krenberger/ Die Rezensentenin Zivilrecht- 44 Leser -
  • Zum wettbewerblichen Leistungsschutz für patentgeschützte Erzeugnisse

    … Ortsschild mit der Aufschrift Original und Plagiat in blau Urteil des BGH vom 15.12.2016, Az.: I ZR 197/15 a) Einem (zuvor) patentgeschützten Erzeugnis kann wettbewerbliche Eigenart zukommen. Dabei können nicht nur solche Merkmale eines derartigen Erzeugnisses wettbewerbliche Eigenart begründen, die von der patentierten technischen Lösung…

    kanzlei.biz- 42 Leser -


  • BGH, X ZR 99/14 – Cryptosporidium

    … Dr. Florian Meier Dr. Florian Meier ist als deutscher und europäischer Patentanwalt zugelassen und in einer Kanzlei mittlerer Größe in München tätig. Sein Physikstudium, das er an der Ludwig-Maximilians-Universität München und der University of Oxford absolvierte, schloss er mit einer Diplomarbeit zur Theorie der Suprafluide ab. Gegenstand…

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