Patentrecht - Seite 3



  • BGH, X ZB 5/16 – Phosphatidylcholin

    … Dr. Florian Meier Dr. Florian Meier ist als deutscher und europäischer Patentanwalt zugelassen und in einer Kanzlei mittlerer Größe in München tätig. Sein Physikstudium, das er an der Ludwig-Maximilians-Universität München und der University of Oxford absolvierte, schloss er mit einer Diplomarbeit zur Theorie der Suprafluide ab. Gegenstand…

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  • Rezension: Patentvertragsrecht

    …, Zivilrecht und Gewerblichen Rechtsschutz an der Goethe-Universität Frankfurt am Main – herausgegeben. Neben ihm wurde das Werk von Prof. Dr. Hubertus Baumhoff – Wirtschaftsprüfer und Steuerberater in Bonn, PD Dr. Ronny Hauk – Technische Universität München, Dr. Sven Kluge - Steuerberater in Bonn, Dr. Matthias Lamping – Max-Planck-Institut für…

    Dr. Benjamin Krenberger/ Die Rezensentenin Zivilrecht- 46 Leser -
  • Vorläufig gestatteter Weitervertrieb eines HIV-Medikaments

    … Urteil des BGH vom 11.07.2017, Az.: X ZB 2/17 a) Ob sich der Lizenzsucher innerhalb eines angemessenen Zeitraumes erfolglos bemüht hat, vom Patentinhaber die Zustimmung zur Benutzung der Erfindung zu angemessenen geschäftsüblichen Bedingungen zu erhalten, ist anhand der Umstände des jeweiligen Einzelfalls zu beurteilen. b) Ein öffentliches…

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  • BGH, X ZB 2/17 – Raltegravir

    … Dr. Florian Meier Dr. Florian Meier ist als deutscher und europäischer Patentanwalt zugelassen und in einer Kanzlei mittlerer Größe in München tätig. Sein Physikstudium, das er an der Ludwig-Maximilians-Universität München und der University of Oxford absolvierte, schloss er mit einer Diplomarbeit zur Theorie der Suprafluide ab. Gegenstand…

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  • BGH, X ZR 85/14 – Sektionaltor II

    … Dr. Florian Meier Dr. Florian Meier ist als deutscher und europäischer Patentanwalt zugelassen und in einer Kanzlei mittlerer Größe in München tätig. Sein Physikstudium, das er an der Ludwig-Maximilians-Universität München und der University of Oxford absolvierte, schloss er mit einer Diplomarbeit zur Theorie der Suprafluide ab. Gegenstand…

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  • Gillette untersagt Wilkinson Rasierklingenverkauf

    … Pressemitteilung Nr. 12/2017 zum Urteil des des LG Düsseldorf vom 18.07.2017, Az.: 4a O 66/17 In einem Eilverfahren wurde es der Firma Wilkinson, einer der führenden Rasierklingenhersteller untersagt, eine bestimmte austauschbare Klingeneinheit herzustellen und zu verkaufen, die sowohl auf die Rasierer von Wilkinson, als auch auf den des…

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