Patentrecht - Seite 2

  • BGH, X ZR 63/15 – Digitales Buch

    … Dr. Florian Meier Dr. Florian Meier ist als deutscher und europäischer Patentanwalt zugelassen und in einer Kanzlei mittlerer Größe in München tätig. Sein Physikstudium, das er an der Ludwig-Maximilians-Universität München und der University of Oxford absolvierte, schloss er mit einer Diplomarbeit zur Theorie der Suprafluide ab. Gegenstand…

    PatentWeblog- 42 Leser -


  • BGH Trommeleinheit – Erschöpfung

    …In der Entscheidung BGH, Urteil vom 24. Oktober 2017 – Trommeleinheit setzt sich der Patentsenat des Bundesgerichtshofs erneut mit der Frage der Erschöpfung im Patentrecht – insbesondere mit der Abgrenzung zwischen einer (nicht erlaubten) Neuherstellung und einer (erlaubten) Instandhaltungsmaßnahme des mit Zustimmung des Patentinhabers in den…

    Dr. Florian Meier/ PatentWeblog- 105 Leser -
  • Markenrechts- und Patentverfahren in China

    … Nicht nur die Zahlen der Patent- und Markenanmeldungen steigen, sondern auch die der Rechtsfälle im Bereich Geistiges Eigentum. Das ist nicht nur in Europa so, sondern auch in China steigen die Markenrechts- und Patentverfahren. Das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) weist in seinem Jahresbericht 2016 ca. 19.000…

    Legal-Patent.com | Dr. Meyer-Dulheuer & Partners LLP- 65 Leser -
  • Nespresso-Kaffeekapsel: Markenschutz aufgehoben

    … Pressemitteilung des Bundespatentgerichts vom 08.12.2017, Az.: 25 W (pat) 112/14 Die Aluminium-Kaffeekapsel von Nespresso, welche bislang ausschließlich von Nespresso selbst verwendet werden durfte, verliert ihren Markenschutz. Zukünftig dürfen auch andere Hersteller Aluminium-Kapseln für ihren Kaffee verwenden. Begründet wurde die Entscheidung…

    kanzlei.biz- 107 Leser -
  • Gebühren für die Teilanmeldung

    … Dr. Florian Meier Dr. Florian Meier ist als deutscher und europäischer Patentanwalt zugelassen und in einer Kanzlei mittlerer Größe in München tätig. Sein Physikstudium, das er an der Ludwig-Maximilians-Universität München und der University of Oxford absolvierte, schloss er mit einer Diplomarbeit zur Theorie der Suprafluide ab. Gegenstand…

    Dr. Florian Meier/ PatentWeblog- 86 Leser -
  • Erfindungswert bei bekanntem Kaufpreisanteil für IP am Gesamtkaufpreis

    … Interessanter Fall der Arbeitnehmererfindung: ein Arbeitnehmer machte eine Erfindung, die der Arbeitgeber anmeldete, aber nicht nutzte. Dann wurde die Erfindung zusammen mit dem gesamten Geschäftsbereichs verkauft und übertragen. Die Schiedsstelle des DPMA urteilt zu Erfindungswert und Anteilsfaktor. Das Besondere an dem Fall: der Arbeitnehmer war ein angestellter Patentanwalt. The post Erfindungswert bei bekanntem Kaufpreisanteil für IP am Gesamtkaufpreis appeared first on DER Blog über Patente, Marken, Designs. …

    Legal-Patent.com | Dr. Meyer-Dulheuer & Partners LLP- 81 Leser -


  • BGH, X ZB 1/17 – Mehrschichtlager

    … Dr. Florian Meier Dr. Florian Meier ist als deutscher und europäischer Patentanwalt zugelassen und in einer Kanzlei mittlerer Größe in München tätig. Sein Physikstudium, das er an der Ludwig-Maximilians-Universität München und der University of Oxford absolvierte, schloss er mit einer Diplomarbeit zur Theorie der Suprafluide ab. Gegenstand…

    PatentWeblog- 84 Leser -
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