Patentrecht

  • BGH, X ZB 2/17 – Raltegravir

    … Dr. Florian Meier Dr. Florian Meier ist als deutscher und europäischer Patentanwalt zugelassen und in einer Kanzlei mittlerer Größe in München tätig. Sein Physikstudium, das er an der Ludwig-Maximilians-Universität München und der University of Oxford absolvierte, schloss er mit einer Diplomarbeit zur Theorie der Suprafluide ab. Gegenstand…

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  • BGH, X ZR 85/14 – Sektionaltor II

    … Dr. Florian Meier Dr. Florian Meier ist als deutscher und europäischer Patentanwalt zugelassen und in einer Kanzlei mittlerer Größe in München tätig. Sein Physikstudium, das er an der Ludwig-Maximilians-Universität München und der University of Oxford absolvierte, schloss er mit einer Diplomarbeit zur Theorie der Suprafluide ab. Gegenstand…

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  • Gillette untersagt Wilkinson Rasierklingenverkauf

    … Pressemitteilung Nr. 12/2017 zum Urteil des des LG Düsseldorf vom 18.07.2017, Az.: 4a O 66/17 In einem Eilverfahren wurde es der Firma Wilkinson, einer der führenden Rasierklingenhersteller untersagt, eine bestimmte austauschbare Klingeneinheit herzustellen und zu verkaufen, die sowohl auf die Rasierer von Wilkinson, als auch auf den des…

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  • BGH, X ZR 120/15 – Abdichtsystem

    … Dr. Florian Meier Dr. Florian Meier ist als deutscher und europäischer Patentanwalt zugelassen und in einer Kanzlei mittlerer Größe in München tätig. Sein Physikstudium, das er an der Ludwig-Maximilians-Universität München und der University of Oxford absolvierte, schloss er mit einer Diplomarbeit zur Theorie der Suprafluide ab. Gegenstand…

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  • Zu den Voraussetzungen eines Vorbenutzungsrechts im Designrecht

    … Pressemitteilung Nr. 100/2017 des BGH zum Urteil vom 29.06.2017, Az.: I ZR 9/16 Der Inhaber eines Designrechts kann seine Rechte nicht gegen einen Dritten geltend machen, der vor dem Anmeldetag gutgläubig ein identisches Muster in Benutzung genommen hat bzw. ernsthafte Vorbereitungshandlungen hierzu getroffen hat. Dem Dritten steht ein solches…

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  • Rezension: Patentgesetz

    … Arbeitnehmererfindungen sowie das Gesetzt über internationale Patentübereinkommen umfassend kommentiert. Beschlossen wird das Werk mit einem guten Überblick über den einheitlichen Patentschutz in Europa, der durch die Schaffung des europäischen Einheitspatents erstmalig eine echte Chance auf eine Harmonisierung des materiellen Patentrechts erhält…

    Dr. Benjamin Krenberger/ Die Rezensentenin Zivilrecht- 40 Leser -
  • Zum wettbewerblichen Leistungsschutz für patentgeschützte Erzeugnisse

    … wettbewerbsrechtliche Leistungsschutz sieht keinen allgemeinen Nachahmungsschutz einer technisch bedingten Produktgestaltung vor, sondern dient der Absicherung eines konkreten Leistungsergebnisses vor Nachahmungen, die im Einzelfall aufgrund eines unlauteren Verhaltens des Mitbewerbers zu missbilligen sind. Damit können die formgebenden…

    kanzlei.biz- 42 Leser -
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