Patentrecht



  • Vorbenutzungsrecht setzt Vorbereitungshandlungen im Inland voraus

    … Urteil des BGH vom 29.06.2017, Az.: I ZR 9/16 a) Als wirkliche und ernsthafte Anstalten, die ebenso wie die Benutzung eines Designs ein Vorbenutzungsrecht im Sinne von § 41 Abs. 1 DesignG begründen können, sind Vorbereitungshandlungen aller Art anzusehen, die auf die Benutzung des Designs gerichtet sind und den ernstlichen Willen sicher erkennen…

    kanzlei.biz- 35 Leser -
  • „Mi Pad“ und „iPad“ sind sich zu ähnlich

    … Pressemitteilung Nr. 129/17 des EuG zum Urteil vom 05.12.2017, Az.: T-893/16 Das chinesische Unternehmen Xiaomi darf die Unionsmarke „Mi Pad“ nicht für Tablets eintragen lassen. Dieser Name besäße zu viel Ähnlichkeit mit dem Produkt von Apple, die 2014 bereits gegen das Eintragungsgesuch von Xiaomi Widerspruch beim EUIPO eingelegt hatten. Das…

    kanzlei.biz- 62 Leser -
  • BGH, X ZR 63/15 – Digitales Buch

    … Dr. Florian Meier Dr. Florian Meier ist als deutscher und europäischer Patentanwalt zugelassen und in einer Kanzlei mittlerer Größe in München tätig. Sein Physikstudium, das er an der Ludwig-Maximilians-Universität München und der University of Oxford absolvierte, schloss er mit einer Diplomarbeit zur Theorie der Suprafluide ab. Gegenstand…

    PatentWeblog- 36 Leser -
  • Markenrechts- und Patentverfahren in China

    … Nicht nur die Zahlen der Patent- und Markenanmeldungen steigen, sondern auch die der Rechtsfälle im Bereich Geistiges Eigentum. Das ist nicht nur in Europa so, sondern auch in China steigen die Markenrechts- und Patentverfahren. Das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) weist in seinem Jahresbericht 2016 ca. 19.000…

    Legal-Patent.com | Dr. Meyer-Dulheuer & Partners LLP- 64 Leser -
  • Nespresso-Kaffeekapsel: Markenschutz aufgehoben

    … Pressemitteilung des Bundespatentgerichts vom 08.12.2017, Az.: 25 W (pat) 112/14 Die Aluminium-Kaffeekapsel von Nespresso, welche bislang ausschließlich von Nespresso selbst verwendet werden durfte, verliert ihren Markenschutz. Zukünftig dürfen auch andere Hersteller Aluminium-Kapseln für ihren Kaffee verwenden. Begründet wurde die Entscheidung…

    kanzlei.biz- 104 Leser -


  • Einfuhrverbot von iPhones in China? Qualcomm verklagt Apple in China

    … Qualcomm reichte am Beijing Intellectual Property Court einen Antrag auf Einfuhrverbot in China gegen Apple ein. Der amerikanische Chiphersteller möchte erreichen, dass die Produktion und der Verkauf von Apples iPhones in China verboten werden. Es handelt sich um die neueste Zuspitzung im weltweit geführtem Disput um Patente und Lizenzgebühren. The post Einfuhrverbot von iPhones in China? Qualcomm verklagt Apple in China appeared first on DER Blog über Patente, Marken, Designs. …

    Legal-Patent.com | Dr. Meyer-Dulheuer & Partners LLP- 74 Leser -
  • Gebühren für die Teilanmeldung

    … Dr. Florian Meier Dr. Florian Meier ist als deutscher und europäischer Patentanwalt zugelassen und in einer Kanzlei mittlerer Größe in München tätig. Sein Physikstudium, das er an der Ludwig-Maximilians-Universität München und der University of Oxford absolvierte, schloss er mit einer Diplomarbeit zur Theorie der Suprafluide ab. Gegenstand…

    Dr. Florian Meier/ PatentWeblog- 85 Leser -
Täglich juristische Top-Meldunden
Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK