Patentierung

  • Formulare des Patentamtes für eine Patentanmeldung in Deutschland (DPMA)

    …Was Sie für eine deutsche Patentanmeldung brauchen Dok.-Nr. Titel Word PDF Datum P 2007/6.12 Antrag auf Erteilung eines Patents 01.06.12 P 2792/10.11 Erfinderbenennung 02.11.11 P 2791/3.12 Merkblatt für Patentanmelder 12.03.12 P 2793/3.12 Merkblatt für die Abfassung von nach Merkmalen gegliederten Patentansprüchen 25.04.12 P 2794/3.12 Merkblatt…

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  • Nur teilweise Patentschutz embryonaler Stammzellen

    … Markenamt am 19. Dezember des Jahres 1997 angemeldet und wurde schließlich im April 1999 erteilt. Dieses Patent bezog sich auf neurale Vorläuferzellen bzw. speziell auf deren Verwendung zur Behandlung neuraler Defekte bei Menschen und auch bei Tieren. Dieses Vorgehen stellte sozusagen eine Alternative zur Transplantation von Nervenzellen dar. Diese…

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  • Erkältet? Patentverletzung!

    … Passend zum epischen Patentstreit zwischen Apple und Samsung ein Comic-Klassiker aus der «Mimi and Eunice»-Sammlung: In der deutschsprachigen Version trägt der Comic den Titel «Patentseuche». Bild: «Mimi and Eunice», Lizenz: «Copying is an act of love. Please copy and share.» …

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