Patentierung

  • Formulare des Patentamtes für eine Patentanmeldung in Deutschland (DPMA)

    …Was Sie für eine deutsche Patentanmeldung brauchen Dok.-Nr. Titel Word PDF Datum P 2007/6.12 Antrag auf Erteilung eines Patents 01.06.12 P 2792/10.11 Erfinderbenennung 02.11.11 P 2791/3.12 Merkblatt für Patentanmelder 12.03.12 P 2793/3.12 Merkblatt für die Abfassung von nach Merkmalen gegliederten Patentansprüchen 25.04.12 P 2794/3.12 Merkblatt für…

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  • Nur teilweise Patentschutz embryonaler Stammzellen

    … EuGH hat im Oktober 2011 bereits entschieden, ”dass jede menschliche Eizelle vom Stadium ihrer Befruchtung an ein “menschlicher Embryo” im Sinne der Richtlinie ist, dass der Patentierungsausschluss sich auch auf die Verwendung von menschlichen Embryonen zu Zwecken der wissenschaftlichen Forschung bezieht und dass eine Erfindung nach Art. 6 der…

    rechtsanwalt.com- 38 Leser -


  • Erkältet? Patentverletzung!

    … Passend zum epischen Patentstreit zwischen Apple und Samsung ein Comic-Klassiker aus der «Mimi and Eunice»-Sammlung: In der deutschsprachigen Version trägt der Comic den Titel «Patentseuche». Bild: «Mimi and Eunice», Lizenz: «Copying is an act of love. Please copy and share.» …

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