Patentanwalt

  • Patentanwalt veruntreut 100 Millionen Euro

    … hohe Beträge vereinnahmt haben. Die Staatsanwaltschaft München I ermittelt wegen des dringenden Verdachts der mehrfachen Untreue in einem besonders schweren Fall, wegen Bestechlichkeit in einem besonders schweren Fall und wegen Parteiverrats. Das Vermögen des beschuldigten Patentanwalts ist bereits durch einen Arrestbefehl des Landgerichts München…

    Fachanwalt für IT-Recht- 488 Leser -


  • Wirkung des Patentes nach § 9 Patentgesetz

    … das Verständnis der Erfindung nicht an Konkurrenzkapseln für Nespresso-Kaffeemaschinen für 0,29 Cent (statt 0,39 Cent) ist keine Patentverletzung, da die Kapseln nicht vom Patentschutz umfasst sind Formblätter in Patentsachen, Schutzzertifikat, Antrag auf Veröffentlichung der Übersetzung der Patentansprüche einer europäischen Patentanmeldung neu gestaltet Markenanmeldungen und Patentanmeldungen in Deutschland steigen auch 2014 …

    Michael Horak/ Patentrechtler.com- 37 Leser -
  • Was kostet ein Patent ?

    … Die Frage „was kostet ein Patent“ ist ungefähr genauso einfach zu beantworten wie die Frage „was kostet ein Auto“. Wenn man sich mit der Aussage zufrieden gibt, dass ein Mittelklassewagen „ab 19.000 Euro“ kostet, so ist die Frage auch für Patente leicht beantwortet: bei einem Patentanwalt kostet eine Patentanmeldung ab 1.900 Euro. Nur weiß…

    patentanwalt.cc- 62 Leser -


  • IP-Attorney (Malta)

    … Die Eintragung als “IP Attorney” beim Nationalen Amt für Geistiges Eigentum der Republik Malta berechtigt nicht dazu, Parteien vor dem Bundesgerichtshof als Patentanwalt zu vertreten. Gemäß § 113 PatG müssen sich die Parteien eines Patentnichtigkeitsverfahrens vor dem Bundesgerichtshof durch einen Rechtsanwalt oder einen Patentanwalt als…

    Rechtslupe- 27 Leser -
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