Patent

Ein Patent ist ein hoheitlich erteiltes gewerbliches Schutzrecht für eine Erfindung. Der Inhaber des Patents ist berechtigt, anderen die Nutzung der Erfindung zu erlauben oder zu untersagen.Das deutsche Wort wurde im 17. Jahrhundert aus dem französischen patente („Bestallungsbrief, Gewerbeschein“) entlehnt. Dieses ist gekürzt aus lettre patente („offener Brief“) und geht auf das lateinische (littera) patens („offener (Beglaubigungs-)Brief des Landesherrn“) zurück. Ursprünglich war „eine Urkunde über bestimmte Rechte“ gemeint, die heute überwiegende Bedeutung entwickelte sich mit dem modernen Patentwesen seit dem 19. Jahrhundert.Jährlich werden über 2 Millionen Patente beantragt.
Artikel zum Thema Patent


  • Wir klären auf: Activision geht gegen Patent an Hundehaufenentfernung vor?

    …Kurz aufgeklärt: Manchmal (in letzter Zeit häufiger) stolpern wir im Bereich Gaming und Recht über Berichte die uns dezent schmunzeln oder komplett die Stirn runzeln lassen. Anstoß zu dem Wunsch etwas mehr Aufklärung über rechtlich immer wieder falsch berichtete Themen war maßgeblich die sinnlose Diskussion um das Wolfenstein Gerücht. Im Übrigen…

    Michael Scheyhing/ GamesLaw- 140 Leser -
  • Marketing meets Replay – Erneutes Softwarepatent für Ingame-Verkäufe

    …Activision und die Marketing-Abteilung Vor kurzem berichteten wir über Activisions Vorstoß im Bereich des Marketing durch ein Patent, welches den Prozess des Matchmaking dazu nutzen könnte, Kaufanreize für neue Spieler zu setzen. Nun fällt ein weiteres Patent des Branchenriesen ins Auge, welches in eine ähnliche Richtung tendiert. Spielzuganalyse leicht gemacht Das Patent...…

    GamesLaw- 64 Leser -
  • Matchmaking als neues Werbe-Mittel?

    …Eines der essentiellsten Bestandteile eines modernen, auf kompetitiver Basis gespielten Mehrspieler-Titels ist wohl unbestritten der Prozess des Matchmakings. Die Algorithmen, welche Spielern gleichwertige Mitspieler zuweisen, für ausbalancierte Matches sorgen und damit sowohl für forderndes als auch möglichst wenig frustrierendes Gameplay sorgen…

    GamesLaw- 84 Leser -
  • Rezension: Eichmann, Kur – Designrecht, 2. Aufl. 2016

    …Das jetzt in 2. Auflage vorliegende Handbuch ist ein für die Praxis gedachtes Werk im Designrecht. Hierbei wird das eingetragene Design – vormals Geschmacksmuster – ebenso betrachtet, wie das nicht eingetragene Design. Das Werk wurde um die erste Auflage nicht nur in den Grundbegriffen (das Design hieß ehemals „Geschmacksmuster“) ergänzt…

    Michael Scheyhing/ GamesLaw- 55 Leser -
  • Gillette vs. Wilkinson

    … Die Rasierklingenhersteller Gillette und Wilkinson streiten sich um den Vertrieb von bestimmten Rasierklingeneinheiten. Im einstweiligen Verfügungsverfahren vor dem Landgericht Düsseldorf zog nun Wilkinson den Kürzeren. Die US-amerikanische Gesellschaft Gillette, die Inhaberin eines Patents für eine „auswechselbare Rasierklingeneinheit mit einer…

    Simone Staudacher/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 78 Leser -


  • The #1 BAD REASON why startups should file patents

    … messages of my lecture: When you start a startup, people will tell you that you need to file patents for different reasons. The #1 reason you will probably hear is that a patent allows you to force your competitors out of the market and make all the profit yourself. From an academic point of view, this is absolutely true. A patent gives you…

    Bastian Best/ European software patents- 45 Leser -
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