Patent

Ein Patent ist ein hoheitlich erteiltes gewerbliches Schutzrecht für eine Erfindung. Der Inhaber des Patents ist berechtigt, anderen die Nutzung der Erfindung zu erlauben oder zu untersagen.Das deutsche Wort wurde im 17. Jahrhundert aus dem französischen patente („Bestallungsbrief, Gewerbeschein“) entlehnt. Dieses ist gekürzt aus lettre patente („offener Brief“) und geht auf das lateinische (littera) patens („offener (Beglaubigungs-)Brief des Landesherrn“) zurück. Ursprünglich war „eine Urkunde über bestimmte Rechte“ gemeint, die heute überwiegende Bedeutung entwickelte sich mit dem modernen Patentwesen seit dem 19. Jahrhundert.Jährlich werden über 2 Millionen Patente beantragt.
Artikel zum Thema Patent
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    …Eines der essentiellsten Bestandteile eines modernen, auf kompetitiver Basis gespielten Mehrspieler-Titels ist wohl unbestritten der Prozess des Matchmakings. Die Algorithmen, welche Spielern gleichwertige Mitspieler zuweisen, für ausbalancierte Matches sorgen und damit sowohl für forderndes als auch möglichst wenig frustrierendes Gameplay sorgen…

    GamesLaw- 80 Leser -
  • Rezension: Eichmann, Kur – Designrecht, 2. Aufl. 2016

    …Das jetzt in 2. Auflage vorliegende Handbuch ist ein für die Praxis gedachtes Werk im Designrecht. Hierbei wird das eingetragene Design – vormals Geschmacksmuster – ebenso betrachtet, wie das nicht eingetragene Design. Das Werk wurde um die erste Auflage nicht nur in den Grundbegriffen (das Design hieß ehemals „Geschmacksmuster“) ergänzt…

    Michael Scheyhing/ GamesLaw- 52 Leser -


  • Gillette vs. Wilkinson

    … Klingeneinheit und mit einer Einheitsverbindungsstruktur“ ist, vertreibt in Deutschland den Nassrasierer mit der Bezeichnung „Gillette Mach 3“. Dieser hat eine austauschbare Klingeneinheit, die dem Patent entspricht. Die deutsche Unternehmensgruppe Wilkinson Sword vertreibt in Deutschland Rasierklingeneinheiten, die auf den Nassrasierer „Gillette…

    Simone Staudacher/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 75 Leser -
  • The #1 BAD REASON why startups should file patents

    … I’m just preparing some presentation slides for a talk I will be giving tomorrow at the Center for Digital Technology and Management, a joint institution of the two universities we have here in Munich. The topic of my lecture will be “IP strategies for startups” – and a large part will be about patents, obviously. And here’s one of the key…

    Bastian Best/ European software patents- 44 Leser -
  • Geistiges Eigentum, Piraterie und Schutz von Marken und anderen Schutzrechten

    …. Dies sind zum Beispiel Erfindungen, literarische oder künstlerische Werke sowie im Handel genutzte Symbole, Namen, Bilder, Muster und Modelle. Geistiges Eigentum lässt sich in zwei Kategorien einteilen: Gewerbliches Schutzrecht Hierunter fallen Erfindungen Patente, Gebrauchsmuster, Marken, Designs, geografische Herkunftsangaben sowie…

    fiXmarke.dein Abmahnung- 43 Leser -


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