Parteivernahme



  • Parteivernahme beim Vier-Augen-Gespräch

    … für die zu beweisende Tatsache aufgrund einer vorausgegangenen Beweisaufnahme oder des sonstigen Verhandlungsinhalts eine gewisse Wahrscheinlichkeit spricht. Von diesem Grundsatz ist im konkreten Streitfalle auch unter der Berücksichtigung der Rechtsprechung zur Beweisführung bei sogenannten “Vier-Augen-Gesprächen” auszugehen. 103 Abs. 1 GG und…

    Rechtslupein Arbeitsrecht- 88 Leser -
  • Die übergangene Parteivernahme

    … hinein nicht angenommen werden, zumal die Parteivernehmung nach § 445 Abs. 1 ZPO nicht die Wahrscheinlichkeit der unter Beweis gestellten Tatsache zur Voraussetzung hat. Schließlich stand der Grundsatz der Subsidiarität der Parteivernehmung nach § 445 Abs. 1 ZPO der Beweiserhebung nicht entgegen. Für die unmittelbare Beweisführung zur Motivation des…

    Rechtslupein Zivilrecht- 50 Leser -
  • Parteivernahme und das Verhandlungsprotokoll

    … Nach § 15 Abs. 5 LwVG, § 160 Abs. 3 Nr. 4 ZPO sind die Aussagen der vernommenen Parteien im Protokoll festzustellen. Das betrifft jedoch grundsätzlich nur die Aussagen im Rahmen einer Beweisaufnahme, nicht hingegen wie hier die bloße Anhörung der Beteiligten nach § 33 Abs. 1 FamFG. Ausnahmsweise ist auch der Inhalt einer Parteianhörung zu…

    Rechtslupein Zivilrecht- 28 Leser -
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