Parkplatz

    • Wütende Seniorin rammt Auto mit ihrem Rollator

      Einen Einsatz der besonderen Art bescherte eine 88-jährige Dame der Aachener Polizei am Freitagnachmittag (16.02.18, 14.52 Uhr). Ein (mehr oder weniger) falsch abgestelltes Auto in der Roermonder Straße hatte die Seniorin offenbar zur Weißglut gebracht und sie nahm ordentlich Schwung… mit ihrem Rollator.

      Justillon - kuriose Rechtsnachrichten- 152 Leser -
  • Wohnungseigentumsrecht: Was ist ein Sondernutzungsrecht?

    … Wohnungseigentumsrecht: Was ist ein Sondernutzungsrecht? Rechtsanwalt + Berlin Neue Folge zum Wohnungseigentumsrecht mit meinem Kollegen Gregor Schliepe: wir haben darüber gesprochen, was eigentlich ein Sondernutzungsrecht ist. Woran kann ein solchen Recht bestehen? Was hat der Berechtigte davon? Und wie verhält sich das Sondernutzungsrecht…

    Fernsehanwalt- 35 Leser -


  • Räuberischer Angriff auf Kraftfahrer – auf dem Parkplatz

    … Widmung entweder ausdrücklich oder mit stillschweigender Duldung des Verfügungsberechtigten für jedermann oder aber zumindest für eine allgemein bestimmte größere Personengruppe zur Benutzung zugelassen ist und auch tatsächlich genutzt wird1. Dies tritt auch auf den Parkplatz zu, der ohne Schwierigkeiten erreichbar ist, es sei denn, dass…

    Rechtslupe- 47 Leser -
  • Rückwärtsfahren auf Parkplätzen

    … genannten Urteil vom 15.12.2015 ausdrücklich aus, dass die Anwendung des Anscheinsbeweises gegen den Rückwärtsfahrenden auf einem Parkplatz nicht zu beanstanden ist, wenn feststeht, dass die Kollision beim Rückwärtsfahren des Verkehrsteilnehmers stattgefunden hat. Das war hier der Fall. Unter Berücksichtigung aller Umstände, die zu dem Unfall geführt…

    Rechtslupe- 99 Leser -
  • Mann schlitzt LKW-Plane auf und entfacht ein Lagerfeuer

    … Ladefläche liegend vor. Der 44-jährige Mann aus Hessen war in den Auflieger eingebrochen, um dort zu übernachten. Als es ihm dort zu kalt wurde, entzündete er das Feuer, um sich daran zu wärmen. Die herbeigerufene Polizei erlebte den Täter als verwirrt und durcheinander. Er wurde zur Behandlung in ein Krankenhaus gebracht. Der Fahrer des Sattelzuges blieb unverletzt. Der Sachschaden wird auf etwa 1000 Euro beziffert. Der Beitrag Mann schlitzt LKW-Plane auf und entfacht ein Lagerfeuer erschien zuerst auf Justillon. …

    Stefan Maier/ Justillon - kuriose Rechtsnachrichten- 122 Leser -
  • Finanzierung der Tiefgarage?

    …Wenn das so weitergeht mit den Knöllchen auf dem provisorischen Parkplatz in Brauweiler, sind die Kosten für eine Tiefgarage Ende des Jahres wieder drin😉 Liebe Stadt Pulheim, ja, es stimmt, soweit für einen Parkplatz Parkscheiben vorgeschrieben sind, darf man dort nur mit Parkscheibe parken (§ 13 Absatz 2 StVO). Und ja, es stimmt, insbesondere für … Finanzierung der Tiefgarage? weiterlesen…



  • Hotelübernachtung mit Parkplatz: 19 Prozent Umsatzsteuer

    … Im Rahmen einer Hotelübernachtung mitüberlassene Parkmöglichkeiten unterliegen stets dem umsatzsteuerlichen Regelsteuersatz von 19 Prozent. Der ermäßigte Steuersatz für Beherbergungsleistungen war umsatzsteuerrechtlich seit seiner Einführung ein „hot topic″ im Hinblick auf dessen Anwendungsbreite. Die üblichen Hotel-Leistungen, wie Frühstück…

    CMS Hasche Siglein Steuerrecht- 56 Leser -
  • Steuerermäßigung für Beherbergungsleistungen – und der Parkplatz für Hotelgäste

    …Bei Übernachtungen in einem Hotel unterliegen nur die unmittelbar der Vermietung (Beherbergung) dienenden Leistungen des Hoteliers dem ermäßigten Umsatzsteuersatz von 7 %. Die Einräumung von Parkmöglichkeiten an Hotelgäste gehört nicht dazu; sie ist mit dem Regelsteuersatz von 19 % zu versteuern. Das gilt auch dann, wenn hierfür kein gesondertes…

    Rechtslupe- 66 Leser -
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