Parkplatz

    • Wohnungseigentumsrecht: Was ist ein Sondernutzungsrecht?

      Wohnungseigentumsrecht: Was ist ein Sondernutzungsrecht? Rechtsanwalt + Berlin Neue Folge zum Wohnungseigentumsrecht mit meinem Kollegen Gregor Schliepe: wir haben darüber gesprochen, was eigentlich ein Sondernutzungsrecht ist. Woran kann ein solchen Recht bestehen? Was hat der Berechtigte davon? Und wie verhält sich das Sondernutzungsrecht zum gemeinschaftlichen Eigentum ...

      Fernsehanwalt- 34 Leser -
  • Räuberischer Angriff auf Kraftfahrer – auf dem Parkplatz

    … Widmung entweder ausdrücklich oder mit stillschweigender Duldung des Verfügungsberechtigten für jedermann oder aber zumindest für eine allgemein bestimmte größere Personengruppe zur Benutzung zugelassen ist und auch tatsächlich genutzt wird1. Dies tritt auch auf den Parkplatz zu, der ohne Schwierigkeiten erreichbar ist, es sei denn, dass…

    Rechtslupe- 47 Leser -


  • Rückwärtsfahren auf Parkplätzen

    … Der Grundsatz, dass derjenige, der rückwärts fährt, gemäß § 9 StVO eine Gefährdung anderer Verkehrsteilnehmer auszuschließen hat, gilt über § 1 StVO auch auf Parkplätzen. Die Betriebsgefahr des Kfz des Unfallgegners tritt in der Abwägung allerdings nicht zurück, sondern ist vielmehr mit 20% anzusetzen, und zwar selbst dann, wenn das…

    Rechtslupe- 99 Leser -
  • Mann schlitzt LKW-Plane auf und entfacht ein Lagerfeuer

    … Ladefläche liegend vor. Der 44-jährige Mann aus Hessen war in den Auflieger eingebrochen, um dort zu übernachten. Als es ihm dort zu kalt wurde, entzündete er das Feuer, um sich daran zu wärmen. Die herbeigerufene Polizei erlebte den Täter als verwirrt und durcheinander. Er wurde zur Behandlung in ein Krankenhaus gebracht. Der Fahrer des Sattelzuges blieb unverletzt. Der Sachschaden wird auf etwa 1000 Euro beziffert. Der Beitrag Mann schlitzt LKW-Plane auf und entfacht ein Lagerfeuer erschien zuerst auf Justillon. …

    Stefan Maier/ Justillon - kuriose Rechtsnachrichten- 122 Leser -
  • Fahrerlaubnisentzug wegen Trunkenheit auf Bordellparkplatz

    … vorliegenden Fall fehlten aber ausreichende Feststellungen des Amtsgerichts dazu, ob der Bordellparkplatz als im vorstehenden Sinne öffentlicher Verkehrsraum anzusehen sei. Es bedürfe daher weiterer Feststellungen dazu, ob der Tatort zum öffentlichen Verkehrsraum gehöre. Die Sache wurde zur erneuten Verhandlung und Entscheidung an eine andere strafrichterliche Abteilung des AG Warendorf zurückverwiesen. Fundstelle: Juris.de Der Beitrag Fahrerlaubnisentzug wegen Trunkenheit auf Bordellparkplatz erschien zuerst auf Justillon. …

    Jannina Schäffer/ Justillon - kuriose Rechtsnachrichtenin Strafrecht- 113 Leser -
  • Finanzierung der Tiefgarage?

    …Wenn das so weitergeht mit den Knöllchen auf dem provisorischen Parkplatz in Brauweiler, sind die Kosten für eine Tiefgarage Ende des Jahres wieder drin😉 Liebe Stadt Pulheim, ja, es stimmt, soweit für einen Parkplatz Parkscheiben vorgeschrieben sind, darf man dort nur mit Parkscheibe parken (§ 13 Absatz 2 StVO). Und ja, es stimmt, insbesondere für…

  • Hotelübernachtung mit Parkplatz: 19 Prozent Umsatzsteuer

    … Im Rahmen einer Hotelübernachtung mitüberlassene Parkmöglichkeiten unterliegen stets dem umsatzsteuerlichen Regelsteuersatz von 19 Prozent. Der ermäßigte Steuersatz für Beherbergungsleistungen war umsatzsteuerrechtlich seit seiner Einführung ein „hot topic″ im Hinblick auf dessen Anwendungsbreite. Die üblichen Hotel-Leistungen, wie Frühstück…

    CMS Hasche Siglein Steuerrecht- 54 Leser -


  • Steuerermäßigung für Beherbergungsleistungen – und der Parkplatz für Hotelgäste

    …Bei Übernachtungen in einem Hotel unterliegen nur die unmittelbar der Vermietung (Beherbergung) dienenden Leistungen des Hoteliers dem ermäßigten Umsatzsteuersatz von 7 %. Die Einräumung von Parkmöglichkeiten an Hotelgäste gehört nicht dazu; sie ist mit dem Regelsteuersatz von 19 % zu versteuern. Das gilt auch dann, wenn hierfür kein gesondertes…

    Rechtslupe- 66 Leser -
  • Eigentumswohnungen – und die Stellplatznachweise

    …Die Erfüllung der öffentlichrechtlichen Anforderungen an den Stellplatznachweis ist Aufgabe aller Wohnungseigentümer, wenn der Bauträger bei der Errichtung der Wohnanlage und der Teilung nach § 8 WEG von den der Baugenehmigung zugrundeliegenden Plänen abgewichen ist und dadurch die öffentlichrechtliche Verpflichtung besteht, weitere Stellplätze zu schaffen. Nach § 21 Abs. 4 ……

    Rechtslupein Zivilrecht- 40 Leser -
  • Das Kraftfahrzeug als gefährliches Werkzeug

    … Einer der Hauptakteure im Examen und in der Praxis ist und bleibt das gefährliche Werkzeug. Nicht umsonst gibt es unzählige Streitigkeiten zu diesem scheinbar einfachen Begriff. Ein Klassiker unter den Problemen ist der Einsatz eines Kraftfahrzeugs als gefährliches Werkzeug, der immer wieder Gegenstand gerichtlicher Entscheidungen ist. Auch…

    strafrechtsblogger- 96 Leser -
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