Parkplatz

  • Wohnungseigentumsrecht: Was ist ein Sondernutzungsrecht?

    … Wohnungseigentumsrecht: Was ist ein Sondernutzungsrecht? Rechtsanwalt + Berlin Neue Folge zum Wohnungseigentumsrecht mit meinem Kollegen Gregor Schliepe: wir haben darüber gesprochen, was eigentlich ein Sondernutzungsrecht ist. Woran kann ein solchen Recht bestehen? Was hat der Berechtigte davon? Und wie verhält sich das Sondernutzungsrecht…

    Fernsehanwalt- 34 Leser -


  • Räuberischer Angriff auf Kraftfahrer – auf dem Parkplatz

    … Widmung entweder ausdrücklich oder mit stillschweigender Duldung des Verfügungsberechtigten für jedermann oder aber zumindest für eine allgemein bestimmte größere Personengruppe zur Benutzung zugelassen ist und auch tatsächlich genutzt wird1. Dies tritt auch auf den Parkplatz zu, der ohne Schwierigkeiten erreichbar ist, es sei denn, dass…

    Rechtslupe- 47 Leser -
  • Rückwärtsfahren auf Parkplätzen

    … Der Grundsatz, dass derjenige, der rückwärts fährt, gemäß § 9 StVO eine Gefährdung anderer Verkehrsteilnehmer auszuschließen hat, gilt über § 1 StVO auch auf Parkplätzen. Die Betriebsgefahr des Kfz des Unfallgegners tritt in der Abwägung allerdings nicht zurück, sondern ist vielmehr mit 20% anzusetzen, und zwar selbst dann, wenn das…

    Rechtslupe- 99 Leser -
  • Finanzierung der Tiefgarage?

    …Wenn das so weitergeht mit den Knöllchen auf dem provisorischen Parkplatz in Brauweiler, sind die Kosten für eine Tiefgarage Ende des Jahres wieder drin😉 Liebe Stadt Pulheim, ja, es stimmt, soweit für einen Parkplatz Parkscheiben vorgeschrieben sind, darf man dort nur mit Parkscheibe parken (§ 13 Absatz 2 StVO). Und ja, es stimmt, insbesondere für … Finanzierung der Tiefgarage? weiterlesen…



  • Hotelübernachtung mit Parkplatz: 19 Prozent Umsatzsteuer

    … gleichfalls nicht eindeutig. Sie hatte verfügt, dass eine mit dem Hotel-Kunden gesondert vereinbarte Überlassung von Parkplätzen insbesondere nicht von der ermäßigt besteuerten Beherbergungsleistung umfasst sei. Die Schlussfolgerung hieraus, nämlich dass das Überlassen von Parkplätzen ohne gesonderte Vereinbarung Teil der ermäßigt besteuerten Leistung ist…

    CMS Hasche Siglein Steuerrecht- 55 Leser -
  • Steuerermäßigung für Beherbergungsleistungen – und der Parkplatz für Hotelgäste

    …Bei Übernachtungen in einem Hotel unterliegen nur die unmittelbar der Vermietung (Beherbergung) dienenden Leistungen des Hoteliers dem ermäßigten Umsatzsteuersatz von 7 %. Die Einräumung von Parkmöglichkeiten an Hotelgäste gehört nicht dazu; sie ist mit dem Regelsteuersatz von 19 % zu versteuern. Das gilt auch dann, wenn hierfür kein gesondertes…

    Rechtslupe- 66 Leser -
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