Paraphe

  • Unterschrift oder Paraphe?

    … Nach gefestigter Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs genügt als Unterschrift ein Schriftzug, der individuellen Charakter aufweist und einem Dritten, der den Namen des Unterzeichnenden kennt, ermöglicht, diesen Namen aus dem Schriftbild noch herauszulesen, der Unterzeichnende also erkennbar bleibt. Die Unterschrift muss zwar nicht unbedingt…

    Rechtslupe- 49 Leser -
  • Unterschrift oder Paraphe – unter der Berufungsbegründung

    …Eine Unterschrift setzt einen individuellen Schriftzug voraus, der sich – ohne lesbar sein zu müssen – als Wiedergabe eines Namens darstellt und die Absicht einer vollen Unterschriftsleistung erkennen lässt1. Selbst wenn sich der verkürzte Schriftzug des Prozessbevollmächtigten der Beklagten bei der Beglaubigung der Berufungs- und…

    Rechtslupe- 85 Leser -


  • Die Paraphe unter der Klageschrift

    … hat der Beklagte von der Fehlerhaftigkeit der Unterschrift unter der Klageschrift erstmalig Kenntnis erhalten durch Verfügung des Vorsitzenden. Zuvor hatte er mangels Einsicht in die Gerichtsakte keine positive Kenntnis. Ab Kenntnis des Formmangels berief er sich auch auf diesen und rügte diesen Mangel auch ausdrücklich schriftsätzlich und in der…

    Rechtslupein Arbeitsrecht- 211 Leser -
  • Unterschreiben Sie noch, oder paraphieren Sie schon?

    … das Landesarbeitsgericht (LAG) Berlin-Brandenburg in seinem Urteil vom 26.03.2010, Az. 6 Sa 2345/09, Andeutungen von Buchstaben erkennen lassen muss. Auch der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit Urteil vom 21.02.2008, Az. V ZB 96/07 entschieden, dass eine bloße Welle, bei der kein Buchstabe erkennbar sei, als Unterschrift nicht ausreiche. Ebenso…

    WK LEGAL Online Blog- 1473 Leser -
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