Paraphe

  • Unterschrift oder Paraphe?

    … Nach gefestigter Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs genügt als Unterschrift ein Schriftzug, der individuellen Charakter aufweist und einem Dritten, der den Namen des Unterzeichnenden kennt, ermöglicht, diesen Namen aus dem Schriftbild noch herauszulesen, der Unterzeichnende also erkennbar bleibt. Die Unterschrift muss zwar nicht unbedingt…

    Rechtslupe- 48 Leser -
  • Unterschrift oder Paraphe – unter der Berufungsbegründung

    …Eine Unterschrift setzt einen individuellen Schriftzug voraus, der sich – ohne lesbar sein zu müssen – als Wiedergabe eines Namens darstellt und die Absicht einer vollen Unterschriftsleistung erkennen lässt1. Selbst wenn sich der verkürzte Schriftzug des Prozessbevollmächtigten der Beklagten bei der Beglaubigung der Berufungs- und Berufungsbegründungsschrift als Paraphe darstellen sollte, ……

    Rechtslupe- 85 Leser -


  • Die Paraphe unter der Klageschrift

    … Klageschrift muss der Beklagte nicht ableiten, dass auch die Klageschrift selbst an einem Mangel der Unterschrift leidet. Einen Kennenmüssen des Formmangels iSv. § 295 Abs. 1 ZPO kann hieraus nicht abgeleitet werden. Der Beglaubigungsvermerk unter einer zuzustellenden beglaubigten Abschrift der Klageschrift muss ebenfalls mittels vollständigem…

    Rechtslupein Arbeitsrecht- 205 Leser -
  • Unterschreiben Sie noch, oder paraphieren Sie schon?

    … das Landesarbeitsgericht (LAG) Berlin-Brandenburg in seinem Urteil vom 26.03.2010, Az. 6 Sa 2345/09, Andeutungen von Buchstaben erkennen lassen muss. Auch der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit Urteil vom 21.02.2008, Az. V ZB 96/07 entschieden, dass eine bloße Welle, bei der kein Buchstabe erkennbar sei, als Unterschrift nicht ausreiche. Ebenso…

    WK LEGAL Online Blog- 1228 Leser -
Täglich juristische Top-Meldunden
Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK