Paragraph

  • Britische Vorschriften zum Datenschutzrecht

    … Datenschutzes sicherzustellen, ist die Pflichtregistrierung bei der ICO. Section 5, Paragraph 3 des Data Protection Act regelt, dass ein ausländisches Unternehmen oder eine Privatperson dann unter die Vorschriften des britischen Datenschutzgesetzes fällt, wenn es/sie in Großbritannien über ein Büro, Zweigstelle oder Niederlassung verfügt. (3…

    IT-Recht Kanzlei- 48 Leser -
  • Rezension Zivilrecht: Verkehrszivilrecht

    … des Werks. Wer das gesuchte Thema gefunden hat, kann im detaillierten Inhaltsverzeichnis die Überschriften der einzelnen Kapitel bis zur sechsten Ebene hin nachvollziehen und so zielgerichtet Ausführungen und Muster seiner Wahl aufschlagen. Dabei steigen die Autoren mit Grundlagenhinweisen etwa dazu ein, wie ein verkehrszivilrechtliches Mandat…

    Die Rezensentenin Verkehrsrecht Zivilrecht- 17 Leser -


  • Was tun bei falschen oder schlechten Bewertungen im Internet?

    … entsprechend seine Einwilligung erteilt hat. Liegt eine solche Einwilligung aber nicht vor, folgt nach Ansicht der Richter daraus, dass der Portalbetreiber die Daten nach geltender Rechtslage nicht herausgeben darf. Insbesondere spricht das Urteil diesbezüglich auch noch einmal § 13 Abs. 6 TMG an. Der Paragraph sieht vor, dass eine anonyme Nutzung…

    rechtsportlich.net- 32 Leser -
  • Reichenstrafrecht

    …Durch die Causa Ulricht Hoeneß gelangt ein kleiner, weitgehend unbekannter Paragraph des allgemeinen Strafrechts in den Focus: § 41 StGB. Es wird allgemein gemunkelt, dass Hoeneß als Strafe seiner Steuerhinterziehung von dieser Vorschrift profitieren könnte. Dort ist geregelt, dass ein Straftäter, der sich durch seine Straftat wirtschaftlich bereichert hat, neben einer an sich zu verbüßenden [...]…

    Höchststrafe?- 400 Leser -
  • Irrtümer im Verkehrsrecht: Geldbuße unter 40 Euro bringt keine Eintragung

    … Geldbuße 1. vierzig Euro oder mehr beträgt und eine geringere Geldbuße festgesetzt wird oder 2. weniger als vierzig Euro beträgt und eine Geldbuße von vierzig Euro oder mehr festgesetzt wird. In diesen Fällen ist für die Eintragung in das Verkehrszentralregister der im Bußgeldkatalog vorgesehene Regelsatz maßgebend. Hinweis: Die Idee für den Beitrag "Irrtümer..." ist natürlich vom Kollegen Burschel aus dem familienrechtlichen Blogteil geklaut. …

    beck-blogin Strafrecht Verkehrsrecht- 60 Leser -
  • The death of Rindfleischetikettierungsüberwachungsaufgabenübertragungsgesetz

    …Law change kills 63-letter longest German word The 63-letter word easily beats the 48-letter Donau- Dampfschifffahrtsgesellschaftskapitänswitwe (Danube steamship company captain's widow) which many German students learn at school. But now Rindfleischetikettierungsüberwachungsaufgabenübertragungsgesetz, which revelled in the abbreviation RkReÜAÜG…

    Transblawg- 54 Leser -
  • “gGmbH“ seit 29. März 2013 möglich

    … Kurzinfo: Paragraph 4 des GmbHG wurde durch Art. 7 des Ehrenamtsstärkungsgesetzes geändert. Verfolgt die GmbH ausschließlich und unmittelbar steuerbegünstigte Zwecke nach den §§ 51 bis 68 Abgabenordnung, kann die Abkürzung „gGmbH“ lauten (vgl. auch RS vom 11. März 2013, Nr. 816527). …

    NIETZER & HÄUSLER- 62 Leser -


  • Die Vergeblichkeit

    … Anruf beim Rentenversicherungsträger. Begrüßung Es geht um folgendes: $Anliegen Oha, da bin ich nicht zuständig. Da müßte ich Sie an die Reha-Beraterin weiterleiten. Prima! Die ist aber krank. Oh! Die Stellvertreterin ist heute nicht da. Bedauerlich. Ich könnte Sie mit der anderen Stellvertreterin verbinden. Die ist aber für einen…

    Andere Ansichtin Verwaltungsrecht- 86 Leser -
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