Paragraph

  • Britische Vorschriften zum Datenschutzrecht

    … Datenschutzes sicherzustellen, ist die Pflichtregistrierung bei der ICO. Section 5, Paragraph 3 des Data Protection Act regelt, dass ein ausländisches Unternehmen oder eine Privatperson dann unter die Vorschriften des britischen Datenschutzgesetzes fällt, wenn es/sie in Großbritannien über ein Büro, Zweigstelle oder Niederlassung verfügt. (3…

    IT-Recht Kanzlei- 48 Leser -
  • Rezension Zivilrecht: Verkehrszivilrecht

    … besprochene Werk verspricht dem Erstgenannten - sei er Anfänger oder erfahrener Verkehrsrechtler - einen schnellen Zugang zu allen gängigen Problemen des Themas. Tatsächlich fällt schon auf den ersten Seiten des Buches auf, dass auf Übersichtlichkeit viel Wert gelegt wurde. Eine Inhaltsübersicht präsentiert zunächst den groben Inhalt der 20 Paragraphen…

    Die Rezensentenin Verkehrsrecht Zivilrecht- 17 Leser -


  • Was tun bei falschen oder schlechten Bewertungen im Internet?

    … entsprechend seine Einwilligung erteilt hat. Liegt eine solche Einwilligung aber nicht vor, folgt nach Ansicht der Richter daraus, dass der Portalbetreiber die Daten nach geltender Rechtslage nicht herausgeben darf. Insbesondere spricht das Urteil diesbezüglich auch noch einmal § 13 Abs. 6 TMG an. Der Paragraph sieht vor, dass eine anonyme Nutzung…

    rechtsportlich.net- 32 Leser -
  • Reichenstrafrecht

    …Durch die Causa Ulricht Hoeneß gelangt ein kleiner, weitgehend unbekannter Paragraph des allgemeinen Strafrechts in den Focus: § 41 StGB. Es wird allgemein gemunkelt, dass Hoeneß als Strafe seiner Steuerhinterziehung von dieser Vorschrift profitieren könnte. Dort ist geregelt, dass ein Straftäter, der sich durch seine Straftat wirtschaftlich bereichert hat, neben einer an sich zu verbüßenden [...]…

    Höchststrafe?- 400 Leser -
  • The death of Rindfleischetikettierungsüberwachungsaufgabenübertragungsgesetz

    …, is no more. It was introduced by the Mecklenburg Western-Pomeranian state government in 1999 to organize testing of beef for mad cow disease, or BSE. Yet because the European Union recommendation for BSE tests on healthy cows is now being dropped, the need for the six-paragraph law has also gone. It will be replaced by a new law with the equally…

    Transblawg- 54 Leser -
  • “gGmbH“ seit 29. März 2013 möglich

    … Kurzinfo: Paragraph 4 des GmbHG wurde durch Art. 7 des Ehrenamtsstärkungsgesetzes geändert. Verfolgt die GmbH ausschließlich und unmittelbar steuerbegünstigte Zwecke nach den §§ 51 bis 68 Abgabenordnung, kann die Abkürzung „gGmbH“ lauten (vgl. auch RS vom 11. März 2013, Nr. 816527). …

    NIETZER & HÄUSLER- 62 Leser -


  • Die Vergeblichkeit

    … Anruf beim Rentenversicherungsträger. Begrüßung Es geht um folgendes: $Anliegen Oha, da bin ich nicht zuständig. Da müßte ich Sie an die Reha-Beraterin weiterleiten. Prima! Die ist aber krank. Oh! Die Stellvertreterin ist heute nicht da. Bedauerlich. Ich könnte Sie mit der anderen Stellvertreterin verbinden. Die ist aber für einen…

    Andere Ansichtin Verwaltungsrecht- 86 Leser -
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