Papier

  • Testament auf Schmierzettel?

    … Erbrecht Juli 4th, 2016 Ingolf Schulz Eine Witwe verstirbt. Gesetzliche Erben sind ihre Tochter und die vier Kinder ihres schon vorher verstorbenen Sohnes, ihre Enkel also. Eines der Enkelkinder beantragt einen Erbschein nach der gesetzlichen Erbfolge. „Tesemt – Haus – Das für J“ Das Amtsgericht erteilt ihm einen Erbschein, nach dem die…

    Paragrafenpuzzlein Erbrecht- 159 Leser -
  • Tarifierung von Thermopapers und Thermolabels

    …, durch die jeweilige Farbänderung sei die Temperatur des Objekts gemessen und das Papier als Trägermaterial der Streifen sowie die Irreversibilität der Anzeige in Gestalt der (einmaligen) Verfärbung stünden der Qualifizierung als Thermometer nicht entgegen, ist revisionsrechtlich nicht zu beanstanden. Auf dieser Grundlage hat der EuGH in seiner…

    Außenwirtschaftslupe- 38 Leser -


  • Expertenanhörung zum geplanten Tarifeinheitsgesetz

    … weitestgehend bekannt). Zitiert wird aus der Pressemitteilung des Deutschen Bundestages: „Für das Tarifeinheitsgesetz sprach sich auch Hans-Jürgen Papier, der ehemalige Präsident des Bundesverfassungsgerichts, aus: Der Gesetzgeber habe die Pflicht, die durch das Grundgesetz garantierte Koalitionsfreiheit gesetzgeberisch auszugestalten, da die Tarifautonomie…

    beck-blogin Arbeitsrecht- 51 Leser -
  • Urteil im Göttinger Prozess um Transplantationsskandal

    … Nach rund 2 Jahren seit Bekanntwerden der staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen und monatelanger Prozessdauer mit mehr als 60 Verhandlungstagen steht für den heutigen 6.5.2015 am LG Göttingen das Urteil im Prozess gegen den früheren Chefarzt des Uniklinikums Göttingen an. Es bleibt abzuwarten, ob, wie und mit welcher rechtlichen Relevanz das…

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 112 Leser -
  • “Die Adresse unseres Klinikarztes? Die ist TOP SECRET!”

    … Es gibt einen bösen Witz darüber, warum Ärzte bei Operationen einen Mundschutz tragen. Dies diene dazu, sie im Falle eines Behandlungsfehlers hinterher nicht identifizieren und haftbar machen zu können. Angesichts der immer öfter berichteten Fälle von ungenehmigten und unfreiwilligen Fotos, die (Klinik-)Ärzte oder Pfleger oder…

    Liz Collet/ Jus@Publicumin Zivilrecht- 113 Leser -
  • “Nicht bekannte Einstellung zur Organspende” ?

    … Rund um den bevorstehenden Tag der Organspende werden vielfältig Pressemeldungen veröffentlicht. Nicht wenige könnte man sich hinsichtlich des Informationswertes an Inhalt und Qualität wie Aktualität eigentlich schenken. Andere lohnen durchaus einen näheren Blick. Eine der Krankenkassen, die sich seit langem sehr zum Thema Organspende engagiert…

    Liz Collet/ Jus@Publicumin Medienrecht Zivilrecht- 65 Leser -
  • Referentenentwurf zum EEG 2014: Die besondere Ausgleichsregelung (Teil 3)

    … (wie zum Beispiel Stahl, Aluminium, Papier). Daneben finden sich hier auch einige Industriezweige, die bislang in der öffentlichen Diskussion eher weniger im Fokus standen (z. B. Herstellung von Malz, Ölen und Fetten, Stärke, Obstsäften). Einige Branchen sollen noch hinzukommen. So lässt sich der Anlage entnehmen, dass diese in Liste 2 um weitere…

    Der Energieblog- 213 Leser -
  • Die Linke : Mehr öffentliche Kontrolle im Prozess der Organspende

    … Die Fraktion Die Linke tritt für eine Ausweitung der Kontrollen in den Transplantationszentren durch regelmäßige, unangekündigte Prüfungen ein. Sie hat einen entsprechenden Antrag (17/12225) im Bundestag gestellt. Darin vertritt sie die Ansicht, dass Fragen der Organzuteilung, bei denen es aufgrund der Mangelsituation um Fragen von Leben und Tod…

    Jus@Publicum- 43 Leser -


  • Die Linke : Mehr öffentliche Kontrolle im Prozess der Organspende

    … Die Fraktion Die Linke tritt für eine Ausweitung der Kontrollen in den Transplantationszentren durch regelmäßige, unangekündigte Prüfungen ein. Sie hat einen entsprechenden Antrag (17/12225) im Bundestag gestellt. Darin vertritt sie die Ansicht, dass Fragen der Organzuteilung, bei denen es aufgrund der Mangelsituation um Fragen von Leben und Tod…

    Jus@Publicum- 42 Leser -
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