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  • AG Landstuhl zu Leivtec XV3: Standardisiert auch mit zu langem Kabel

    … Toleranzabzug sei - wie schon vom OLG Hamm entschieden - nicht möglich (AG Landstuhl, Urteil vom 13.03.2017 - 2 OWi 4286 Js 777/17). 1. Die Betroffene wird wegen fahrlässiger Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit innerhalb geschlossener Ortschaften zu einer Geldbuße von 80 EUR verurteilt. 2. Die Betroffene trägt die Kosten des Verfahrens…

    Alexander Gratz/ Verkehrsrecht Blog- 100 Leser -
  • Ein iPod ist kein Telefon, oder?

    … entnommen wikimedia.org by Yukinobu Zengame – Flickr. Licensed under CC BY 2.0 via Wikimedia Commons Ebenfalls in die Reihe der Entscheidungen zur „modernen Technik“ gehört das AG Rinteln, Urt. v. 27.10.2016 – 24 OWi 32/16, über das der Kollege Grat auch schon berichtet hat. Es geht um die Frage: Fällt ein iPod von Apple unter den Begriff…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Verkehrsrecht- 99 Leser -
  • VG Schleswig: Keine Fahrtenbuchauflage nach Beleidigung

    …pixabay.com Der Kläger ist Halter eines Pkw Land Rover. Mit diesem Fahrzeug wurde in Hamburg ein anderer Pkw geschnitten, ein Unfall konnte knapp vermieden werden. Daraufhin stieg der Fahrer des Land Rovers aus dem Fahrzeug und soll den Fahrer des anderen Fahrzeugs beleidigt, nach ihm gespuckt und vergeblich versucht haben, ihn zu packen. Danach…

    Alexander Gratz/ Verkehrsrecht Blogin Strafrecht- 158 Leser -


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