Ovg Niedersachsen



  • Manches geht eben nur am Nikolaustag, sonst: Verspätung

    … Osternest nehmen, den hatten wir auch schon: Frohe (vorweihnachtliche) Ostergrüße, oder: Der Nikolaus im Osternest. Aber bei der Recherche bin ich dann auf den OVG Niedersachsen, Beschl. v. 24.10.2017 – 11 ME 309/07 gestoßen, der (entfernt) auch mit Nikolaus zu tun. Im Verfahren geht es um die Prüfung der Rechtmäßigkeit einer angeordneten…

    Burhoff online Blogin Verwaltungsrecht- 47 Leser -
  • Fahrtenbuchauflage: Wann wird sie unverhältnismäßig?

    … © a_korn – Fotolia.com Gegen einen Kraftfahrzeughalter wird eine Fahrtenbuchauflage (§ 31a StVZO) festgesetzt: Grund: Mit seinem Pkw wurde ein Geschwindigkeitsverstoß – innerhalb geschlossener Ortschaft mehr als 25 km/h über den zulässigen 50 km/h – begangen, der Fahrzeugführer konnte nicht ermittelt werden. Dagegen klagte der Kraftfahrzeughalter…

    Burhoff online Blogin Verkehrsrecht Verwaltungsrecht- 191 Leser -
  • Der “taktische Verzicht” auf die Fahrerlaubnis

    … Fälle eines Fahrerlaubnisverzichtes erstreckt werden…..“ Dem Fahrerlaubnisverzicht kommt also eine punktelöschende Wirkung jedenfalls dann nicht zu, wenn der Betroffene auf seine Fahrerlaubnis bei einem Stand von 13 Punkten verzichtet. Und – so auch das OVG: Eine solche Wirkung tritt auch im Fall der Wiedererteilung der Fahrerlaubnis nach…

    Burhoff online Blogin Verkehrsrecht Verwaltungsrecht- 355 Leser -
  • Verdächtige Kapuzenpullis

    …Wer mit einem Kapuzenpulli auf dem Weg zu einer Anti-Nazi-Demo ist, macht sich für die Polizei offenbar schon verdächtig und wird durchsucht. So geschah es jedenfalls im Juni 2011 anlässlich einer Demonstration gegen einen Nazi-Aufmarsch am Braunschweiger Bahnhof. Diesem Vorgehen der Polizei erteilte das OVG Niedersachsen in Lüneburg nun eine Absage und stellte die Rechtswidrigkeit des polizeilichen Handels fest. HIER mehr lesen bei taz.de .…

    Strafrecht Itzehoe- 279 Leser -
  • Der Politoxikomane und das Fahrrad

    … © ExQuisine - Fotolia.com Ich hatte vor einigen Tagen über das Vorhaben der Stadt Münster berichtet, Alkoholsündern (auch) das Fahrradfahren zu untersage (vgl. hier). Ich bin jetzt auf den OVG Niedersachsen, Beschl. v. 02.02.2012 – 12 ME 274/11 - gestoßen, der die Frage zum Gegenstand hat, ob einem sog. Polytoxikomanen die Nutzung des Fahrrads…

    Burhoff online Blog- 24 Leser -
  • Juristischer Wochenrückblick

    … Juristischer Wochenrückblick mit den Themen der Woche aus Blawgs. Schwerpunktmäßig geht es um Themen, die für Studenten lesenswert sind. Erneut unterlegen: Repetitoren dürfen weiter in der Uni werben @jurakopf.de Gastbeitrag: “Examensbericht” – Erfahrungsbericht zur Examensvorbereitung und zum 1. Staatsexamen @juraexamen.info Mit Umfrage: OVG…

    Recht verkehrt- 27 Leser -


  • Autorennen Gumball 3000 verboten

    … Wie bereits hier berichtet, hat ein in London ansässiges Event-Unternehmen, das den jährlich stattfindenden “Gumball 3000“ plant und organisiert, bezüglich dieses Events das Verwaltungsgericht Hannover angerufen. Das OVG Niedersachsen hat nun endgültig entschieden. Nach Angaben der Veranstalterin handelt sich bei Ihrer Veranstaltung um eine seit…

    Anwalt bloggtin Strafrecht Verkehrsrecht- 66 Leser -
  • Nachtrag: Gewerbliche Promotionsvermittlung darf ausgeschlossen werden ...

    …... meint das OVG Niedersachsen im Normenkontrollverfahren zur Promotionsordnung der Juristischen Fakultät der Leibniz-Universität Hannover. Näheres ergibt sich aus der Pressemitteilung des Gerichts: Der 2. Senat des Niedersächsischen Oberverwaltungsgerichts hat mit einem auf die mündliche Verhandlung vom 2. Dezember 2009 ergangenen und nunmehr…

    Jurabilis- 33 Leser -
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