Ovg Koblenz

  • OVG Koblenz: Windenergieanlagen bei Metzenhausen dürfen errichtet werden

    … Drei im Gebiet der Gemeinde Metzenhausen im Rhein-Hunsrück-Kreis geplante Windenergieanlagen dürfen errichtet werden. Dies entschied das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz in einem Eilverfahren mit Beschluss vom 6. Juli 2017 (Az. 1 B 11015/17.OVG; Kurztext). Wesentliche Erwägungen Bei einer überschlägigen Prüfung der Sach- und Rechtslage…

    Dr. Peter Nagel/ LEXEGESE- 115 Leser -
  • OVG Koblenz: Windenergieanlage Bickenbach darf gebaut werden

    … Die geplante Windenergieanlage auf dem Gemeindegebiet von Bickenbach (Ver­bandsgemeinde Emmelshausen im Rhein-Hunsrück-Kreis) darf gebaut werden. Dies entschied das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz in Koblenz (Beschluss vom 28. Juli 2017, Az. 1 B 11075/17.OVG; Kurztext). I. Sachverhalt Im Dezember 2016 erteilte der Rhein-Hunsrück-Kreis…

    Dr. Peter Nagel/ LEXEGESE- 59 Leser -


  • Neues zur Anerkennung des „EU-Führerscheins“

    … sind, dürfte auf der Hand liegen. Einstweilen allerdings, bis der EuGH auch diese Facette der deutschen Verirrungen im Fahrerlaubnisrecht beseitigt hat, gilt: wer im europäischen Ausland eine Fahrerlaubnis erwirbt, sollte seinen Wohnsitz vollständig und d.h. auch melderechtlich vollständig in dieses Land verlegen. Dieser Beitrag wurde am 12. August 2016 von flauaus in blog verkehrsrecht veröffentlicht. Schlagworte: EU-Führerschein, Freizügigkeit, OVG Koblenz, Wohnsitzerfordernis.…

    Rechtsanwalt Achim Flauaus- 132 Leser -
  • OVG Koblenz Kraftwerke Mainz-Wiesbaden AG muss keine Auskunft geben

    … (LEXEGESE) - Die Stadt Mainz muss keinen Zugang zu Informationen über Geschäftsvorgänge gewähren, die im Zusammenhang mit der 2012 aufgegebenen Planung eines Kohlekraftwerkes auf der Ingelheimer Aue stehen. Dies entschied das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz in Koblenz mit Urteil vom 10. Juni 2016 (Az. 10 A 10878/15.OVG). I. Sachverhalt…

    Dr. Peter Nagel/ LEXEGESE- 42 Leser -
  • OVG Koblenz: Windenergieanlagen im Welterbegebiet Oberes Mittelrheintal

    … (LEXEGESE) - Das OVG Koblenz (Az. 1 A 11091/16.OVG) hat mit Beschluss vom 21. April 2016 entschieden, dass die zur Verbandsgemeinde Loreley gehörende Ortsgemeinde Lierschied vom Land Rheinland-Pfalz nicht verlangen kann, bei der UNESCO auf eine Grenzänderung des Welterbegebiets Oberes Mittelrheintal hinzuwirken, um auf darin gelegenen Flächen…

    Dr. Peter Nagel/ LEXEGESE- 54 Leser -
  • OVG Koblenz: Deutscher Wetterdienst verliert gegen Windkraftanlage

    … (LEXEGESE) - Der Betrieb von drei Windkraftanlagen im Kreis Bitburg-Prüm lässt keine gravierenden Störungen der Funktionsfähigkeit der Wetterradarstation Neuheilenbach erwarten. Insbesondere ist nicht mit nennenswerten Auswirkungen auf Unwetterwarnungen des Deutschen Wetterdienstes zu rechnen. Dies hat das OVG Koblenz mit Urteil vom 13. Januar…

    Dr. Peter Nagel/ LEXEGESE- 142 Leser -


  • OVG Koblenz setzt Entscheidung zu Wasserkraftwerk in Bad Ems aus

    … (LEXEGESE) - Das OVG Koblenz hat mit Beschluss vom 15. Oktober 2014 (Az. 1 A 11254/13.OVG) entschieden, das Klageverfahren gegen das geplante Wasserkraftwerk in Bad Ems an der Lahn bis zur Entscheidung des Gerichtshofs der Europäischen Union (EuGH) über Fragen zur Auslegung der europäischen Wasserrahmenrichtlinie auszusetzen. Zugleich wies es…

    Dr. Peter Nagel/ LEXEGESE- 32 Leser -
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