Ovg

  • Erfolgsaussichten einer Asylklage

    … Hauptsache, Fiktive Erfolgsquoten, Hauptsacheerledigung, Herkunftsländer, Justizstatistik, Klageerfolg, Klagequoten, Oberverwaltungsgericht, Oberverwaltungsgerichte, Obsiegensquote, Obsiegensquote Asylklage, OVG, Prozesserfolg, Rechtsmittel, Rechtspflegestatistik, Rücknahme der Klage, Statistische Wahrscheinlichkeit, unstreitige Erledigungen, Unterliegensquote, Verwaltung, Verwaltungsgerichte, Verwaltungsgerichtsbarkeit, Verwaltungsstreitverfahren von Herausgeber. Permanenter Link zum Eintrag.…

    Justiz-und-Rechtin Verwaltungsrecht- 164 Leser -


  • Ressourcenverschwendung beim OVG NRW?

    …Werden beim Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen unnötig Ressourcen verschwendet? Das OVG teilt mir mit: Die von Ihnen eingereichten Schriftsätze werden einschließlich der Anlagen hier vom Senat gescannt und anschließend durch Computerfax an Rechtsanwälte und Behörden als Verfahrensbeteiligte versandt. Da stehen dann die drei Berufsrichter in ihren karmesinroten Roben vor dem Scanner und scannen meine […]…

  • Anhörungsbogen bekommen - keine Benennung des Fahrers - Fahrtenbuch!

    … Wer einen OWi-Anhörungsbogen bekommt, sollte hierauf natürlich reagieren, um einer eventuellen Fahrtenauflage aus dem Weg zu gehen. Kann (wie so oft) mangels förmlicher Zustellung bei fehlender Reaktion des Betroffenen natürlich nicht festgestellt werden, dass der Anhörungsbogen zugegangen ist, so ist freilich eine Fahrtenbuchauflage nicht möglich…

    beck-blogin Verkehrsrecht- 303 Leser -
  • Hobbypolizei ja, aber wehret der Bürgerwehr?

    … Erst Anfang des Monats hat ein Bericht mit dem Titel “Telefonieren Sie etwa am Steuer?” hier das Thema von Hobbypolizisten behandelt. Wie oft – nur en passant – am Steuer, soll heissen: auch während der Fahrt nicht nur telefoniert wird, sondern das auch ohne dazu erforderliche Freisprecheinrichtung geschieht, wäre ein interessantes Thema für sich…

    Jus@Publicum- 98 Leser -


  • BVerwG: Eine Schutzimpfung kann im Schadensfall ein Dienstunfall sein

    … bei der Behörde einen Antrag auf Anerkennung eines Dienstunfalls. Nachdem dieser Antrag zurückgewiesen wurde, erhob der Beamte Klage beim Verwaltungsgericht. Nach Durchlauf aller Instanz gab das BVerwG dem Beamten Recht und verwies die Sache zur erneuten Klärung zurück an das OVG. Nach Ansicht des BVerwG ist das Dienstunfallrecht anwendbar…

    Kanzlei Dr. Schenkin Arbeitsrecht- 18 Leser -
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