Ovg

  • Erfolgsaussichten einer Asylklage

    … „Erfolgsaussichten einer Klage vor den Verwaltungsgerichten: Die Behörde hat fast immer Recht“ wurde die Statistiken des Bundesamtes für Statistik „Rechtspflege – Verwaltungsgerichte 2014 (PDF)“ (Excel-Datei) ausgewertet und festgestellt, dass die Behörde mit 83,5 prozentiger Wahrscheinlichkeit obsiegen wird. Dieses Ergebnis bezog sich auf…

    Justiz-und-Rechtin Verwaltungsrecht- 153 Leser -


  • Ressourcenverschwendung beim OVG NRW?

    …Werden beim Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen unnötig Ressourcen verschwendet? Das OVG teilt mir mit: Die von Ihnen eingereichten Schriftsätze werden einschließlich der Anlagen hier vom Senat gescannt und anschließend durch Computerfax an Rechtsanwälte und Behörden als Verfahrensbeteiligte versandt. Da stehen dann die drei Berufsrichter in ihren karmesinroten Roben vor dem Scanner und scannen meine […]…

  • Anhörungsbogen bekommen - keine Benennung des Fahrers - Fahrtenbuch!

    … des Klägers zulässigerweise auf seine fehlende Mitwirkungsbereitschaft schließen. Vgl. OVG Niedersachsen, Beschluss vom 02.11.2004 - 12 ME 413/04 -, Rn. 5, juris; OVG Niedersachsen, Beschluss vom 04.12.2003 - 12 LA 442/03 -, Rn. 4, juris; OVG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 09.05.2006 - 8 A 3429/04 -, Rn. 11 f., juris; VG Gelsenkirchen, Urteil…

    beck-blogin Verkehrsrecht- 303 Leser -
  • Hobbypolizei ja, aber wehret der Bürgerwehr?

    … Erst Anfang des Monats hat ein Bericht mit dem Titel “Telefonieren Sie etwa am Steuer?” hier das Thema von Hobbypolizisten behandelt. Wie oft – nur en passant – am Steuer, soll heissen: auch während der Fahrt nicht nur telefoniert wird, sondern das auch ohne dazu erforderliche Freisprecheinrichtung geschieht, wäre ein interessantes Thema für sich…

    Jus@Publicum- 96 Leser -


  • BVerwG: Eine Schutzimpfung kann im Schadensfall ein Dienstunfall sein

    … bei der Behörde einen Antrag auf Anerkennung eines Dienstunfalls. Nachdem dieser Antrag zurückgewiesen wurde, erhob der Beamte Klage beim Verwaltungsgericht. Nach Durchlauf aller Instanz gab das BVerwG dem Beamten Recht und verwies die Sache zur erneuten Klärung zurück an das OVG. Nach Ansicht des BVerwG ist das Dienstunfallrecht anwendbar…

    Kanzlei Dr. Schenkin Arbeitsrecht- 18 Leser -
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