Os-Plattform

  • OS-Plattform: Nach dem Link-Chaos

    … – Überwachung empfehlenswert Die Link-Bastelaktion der EU-Kommission erfolgte ohne jede Ankündigung – und das angesichts der fernabsatzrechtlichen und wettbewerbsrechtlichen Bedeutung des Links zur OS-Plattform : Fehlt der Link oder ist der Link ungültig, drohen den Shop-Betreibern kostenpflichtige Abmahnungen aus dem Wettbewerbsrecht. Wer…

    RA Stefan Loebisch/ Kanzlei Stefan Loebisch Passau- 75 Leser -


  • Neues aus Berlin: Wettbewerbsrechtliche Abmahnung der Wetega UG durch Rechtsanwalt Sandhage

    … Längere Zeit war es still um die Wetega UG (Wir berichteten im Juni 2017: https://www.it-recht-deutschland.de/neue-abmahnwelle-ra-sandhage-mahnt-im-auftrag-der-wetega-ug-ab/ ) Bei der letzten Abmahnwelle waren noch vermeintlich fehlende Warnhinweise beim Verkauf von Schnullerketten […] The post Neues aus Berlin: Wettbewerbsrechtliche Abmahnung der Wetega UG durch Rechtsanwalt Sandhage appeared first on it-recht deutschland. …

    it-recht-deutschland- 43 Leser -
  • Keine fernabsatzrechtliche Informationspflicht bei eBay-Kleinanzeigen

    … Urteil des OLG Brandenburg vom 19.09.2017, Az.: 6 U 19/17 Werden bei eBay-Kleinanzeigen Felgen ohne nähere Spezifikation zu Lochkreis, Lochzahl, Einpresstiefe etc. beworben, ist dies keine unlautere geschäftliche Handlung wegen Verstoßes gegen die Informationspflichten nach Fernabsatz- und Telemedienrecht. Die Plattform ermöglicht lediglich die…

    kanzlei.biz- 63 Leser -
  • OLG München - Link zur OS-Schlichtungs-Plattform muss anklickbar sein

    …″) verpflichtet, einen Hinweis auf die europäische OS-Schlichtungsplattform auf ihren Webseiten vorzuhalten. Dieser Verstoß sei lauterkeitsrechtlich keinesfalls unerheblich, weil es im Zeitpunkt der Abmahnung in Deutschland noch keine Streitbeilegungsstellen gegeben habe. Von daher sollten Onlinehändler auf ihrer Webseite oder auch bei ihrem Angebot…

    Jan Gerth/ Tönsbergrecht- 34 Leser -


  • OLG Hamm - Anklickbarer Link zur OS-Plattform auch bei eBay

    … Das OLG Hamm hat mit Beschluss vom 3.8.2017, 4 U 50/17 strenge Anforderungen an die Informationspflicht zur OS-Plattform gestellt. Ein eBay-Händler für Software aus Münster hatte in seinem rechtlichen Texten einen Hinweis auf die OS-Plattform. Er nannte dort die die Adresse der Plattform. Das reichte einem anderen Händler aus…

    Jan Gerth/ Tönsbergrecht- 43 Leser -
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