Ordnungswidrigkeitenrecht

    • Rechtsschutzversicherung oder Restaurantbesuch

      Für Verkehrsteilnehmer erscheint der Abschluß einer Rechtsschutzversicherung grundsätzlich sinnvoll. Es gibt Versicherer, die den reinen Verkehrsrechtsschutz bereits für eine Jahres-Prämie anbieten, die in etwa dem Wert einer Tankfüllung entspricht. Unseren Mandanten raten wir dazu, auf die Vereinbarung einer Selbstbeteiligung zu verzichten.

      Carsten R. Hoenig/ kanzlei-hoenig.de- 172 Leser -
  • Kostensparendes Verjährungsmodell aus optischen Gründen

    … Der Kollege Burhoff berichtete in seinem Blog über eine gebührenrechtliche Entscheidung des Amtsgerichts Düsseldorf (22 C 102/17 vom 10.10.2017). Es ging um die Frage, ob der Verteidiger einen Anspruch auf die so genannte Erledigungsgebühr hat, wenn das Bußgeldverfahren von der Verwaltungsbehörde wegen Eintritts der Verfolgungsverjährung…

    Carsten R. Hoenig/ kanzlei-hoenig.de- 178 Leser -


  • Führerschein und Fahrerlaubnis

    … Wenn juristische Laien den Führerschein von der Fahrerlaubnis nicht unterscheiden könne, geht das in Ordnung. Gefährlich wird es, wenn das diejenigen durcheinander würfeln, die von Berufs wegen mit diesen Begriffen umgehen müssen. Kurz der Sachverhalt: Unsere Mandantin fuhr mit ihrem PKW in eine allgemeine Verkehrskontrolle. Sie war betrunken…

    Carsten R. Hoenig/ kanzlei-hoenig.de- 756 Leser -
  • In eigener Sache: eMail-Kurs repariert

    … Die Sicherung des Kanzleinetzwerks ist eine komplizierte Angelegenheit. Damit nicht jeder hier reingucken kann, betreiben wir einen recht hohen Aufwand. Bisher auch mit Erfolg. Und nicht zuletzt Dank hervorragender Unterstützung von Chef-Operator & Lebensretter Jan Kalf von Advoservice. Da die Entwicklung der Technik auch nicht an uns…

    Carsten R. Hoenig/ kanzlei-hoenig.de- 146 Leser -
  • Das Geld (7,6 Millionen Euro) liegt auf der Straße

    … Unseren Blogbeiträge werden auch von solchen Leuten gelesen, die eine Verteidigung gegen Bußgeldbescheide eher für überflüssig halten. Das läßt sich leider nicht vermeiden. Diese Law-and-Order-Fraktions-Mitglieder sondern dann ungefähr solche mannhaften Kommentare ab: Wenn ich beim Zuschnellfahren erwischt werde, dann zahle ich und jammere…

    Carsten R. Hoenig/ kanzlei-hoenig.de- 204 Leser -
  • Sippenhaft fürs Bußgeld?

    … Problemen begegnen die Justizvollzugsanstalten in zunehmenden Maße: Die Knackis werden immer älter und die Gefängnisse sind überwiegend nicht zur Unterbringung von Senioren geeignet. Das sorgt bei den notorisch knappen Justizverwaltungen für ehebliche Sorgenfalten. Aber auch der Weg in den Knast muß geplant werden. Nicht jeder künftige Häftling kann…

    Carsten R. Hoenig/ kanzlei-hoenig.de- 250 Leser -
  • Geldstrafe, Ersatzfreiheitsstrafe, Arbeit statt Strafe

    … Wenn jemand (s)eine Geldstrafe nicht bezahlt, muß er damit rechnen, sie ersatzweise absitzen zu müssen. Das ist dann die Ersatzfreiheitsstrafe. Eine völlige blödsinnige Idee, die zur kostenintensiven Übervölkerung der Knäste führt. Dort sitzen reichlich Leute ein, die z.B. beim Schwarzfahren erwischt wurden, weil sie kein Geld für ein Bahnticket…

    Carsten R. Hoenig/ kanzlei-hoenig.de- 242 Leser -
  • Rote Linien bei der Rechtsschutzversicherung

    … Vor vielen Jahren gab es vermehrt Fälle, in denen sich Falschparker kolussiv mit Rechtsanwälten zusammenschlossen, um Rechtsschutzversicherer zu betrügen. Und das ging so. Geschäftsidee Wilhelm Brause stellt sein Auto absichtlich in ein Parkverbot. Das Knöllchen hinterm Scheibenwischer bezahlt er nicht. Bulli Bullmann, seines Zeichens robuster…

    Carsten R. Hoenig/ kanzlei-hoenig.de- 406 Leser -
  • Vorsatzhinweis auf der Heckklappe

    … Es gibt Sachen, die sind nicht witzig, wenn sie in einen ungewollten Zusammenhang gestellt werden. Ich habe nicht selten Richter beim Arbeiten zugeschaut, die solche Stellungnahmen ernst nehmen und dem E-Klasse-Fahrer dann unterstellen, vorsätzlich eine Grenzüberschreitung ausgetestet zu haben. Wenn dann noch das eine oder andere Flens im…

    Carsten R. Hoenig/ kanzlei-hoenig.de- 226 Leser -
  • Wichtig: Der Blick nach hinten

    … Wenn man auf der Berliner Autobahn unterwegs ist, sollte man ab und an mal kontrollieren, wer so alles hinter einem herfährt. Dieser freundliche Moppedfahrer hat sich ausschließlich nach vorn orientiert. Um auf heranfliegende Multanovas, Traffipaxe und Poliscans zu achten. Und dann passiert sowas: Da folgen zwei Polizisten (mit ihren…

    Carsten R. Hoenig/ kanzlei-hoenig.de- 206 Leser -
  • Huch – zu spät belehrt?

    … Polizisten sind auch nur Menschen, die sich manchmal vergallopieren. Das Auto auf dem Blitzerfoto soll zu schnell gewesen sein. Die Bußgeldbehörde konnte ermitteln, daß Halter des Fahrzeugs nicht der Fahrer war. Denn messerscharf geschlossen: Halterin war eine Frau, der Fahrer augenscheinlich ein Mann. Deswegen erhielt die Frau auch keine…

    Carsten R. Hoenig/ kanzlei-hoenig.de- 353 Leser -


  • Pappbecher beim Bezirksamt Spandau

    … Die Machtfülle eines Mitarbeiters beim Bezirksamt Spandau war Gegenstand einer gerichtlichen Auseinandersetzung beim Amtsgericht Tiergarten. „Anlaßtat“ war ein aus einem fahrenden Auto geworfener Pappbecher. Das hatte ein Mitarbeiter des Ordnungsamts bemerkt. Zu diesem Kapitaldelikt sollte unser Mandant als Zeuge gehört werden. Das Bezirksamt…

    Carsten R. Hoenig/ kanzlei-hoenig.de- 184 Leser -
  • Richter K. und das letzte Jahrhundert

    … In einer Bußgeldsache geht es unter anderem um die Fahreridentität. Das Auto, mit dem der behauptete Geschwindigkeitsverstoß begangen worden sein soll, ist auf die Ehefrau des Betroffenen zugelassen. Richter K. will nun die Ehefrau des Betroffene dazu befragen, ob ihr Ehemann der Fahrer war; deswegen hat er sie als Zeugin zum Gerichtstermin…

    Carsten R. Hoenig/ kanzlei-hoenig.de- 970 Leser -
  • Selbstverteidigung in Bußgeldsachen: Eine Erfolgsmeldung

    … Unser kostenloser eMail-Kurs „Selbstverteidigung in Bußgeldsachen“ wurde zwischenzeitlich bereits 6.726 Mal (Stand 16.06.2016) abonniert. Offenbar stoßen wir mit diesem Angebot auf großes Interesse. Darüber freuen wir uns selbstverständlich. Schließlich steckt in den 9 Lektionen einiges an Mühen, aber eben auch reichlich Erfahrung von…

    Carsten R. Hoenig/ kanzlei-hoenig.de- 298 Leser -
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