Ordnungswidrigkeiten

  • Erfolgreicher Kampf gegen Poliscan Speed

    …, egal wie man es bediene. Das Ergebnis: Einstellung des Verfahrens und ein zufriedener Mandant! Im Einzelnen: Das verwendete Messgerät ist ein Poliscan Speed, also eine Lasermessung mit anschließendem Erinnerungsfoto. Diese Geräte sind grundsätzlich halbwegs fehlerfrei, allerdings kann man, wie hier geschehen, doch etwas bei der Bedienung verkehrt…

    Peter Ratzka/ Bella & Ratzka Rechtsanwältein Verkehrsrecht- 145 Leser -


  • Verwertbarkeit von Dashcam-Aufnahmen

    …. Im Gegensatz zu einer (behördlichen) Videoüberwachung öffentlicher Flächen oder Verkehrsmittel, die entweder ohne Aufzeichnung erfolgt oder deren Aufzeichnungen regelmäßig überschrieben und nur zur Aufklärung von Straftaten, Ordnungswidrigkeiten oder anderen Rechtsverletzungen genutzt werden, obliegt es dabei wenn nicht rechtlich, so doch faktisch…

    Thomas Hochstein/ hiesige Meinung (hM)in Verkehrsrecht- 100 Leser -
  • FRACKE bleibt FRACKE

    … Schwacke oder Fraunhofer? Fracke heißt bekanntlich die Lösung. Aktuell gibt es wieder mal zwei OLG-Entscheidungen dazu, die natürlich nicht spektakulär sind, aber doch wenigstens kurz zur Info hier laufen sollen: Als Schätzungsgrundlage zur Ermittlung des angemessenen Normaltarifs für Mietwagenkosten ist die sogenannte Mittelwertlösung (Fracke…

    Carsten Krumm/ beck-blogin Verkehrsrecht- 74 Leser -
  • Verfahrensrüge: Daneben gegangen!

    … Die Verfahrensrüge ist echt ein Thema, das schwierig ist. Man hat da das Gefühl: Die Voraussetzungen sind derart hoch, dass sie als Verteidiger kaum zuverlässig hinzubekommen ist. Hier hätte der Verteidiger aber vielleicht wirklich ein frühzeitiges Scheitern der Rüge vermeiden können, wenn er einfach umfassend nur das ohnehin schon vorliegende…

    Carsten Krumm/ beck-blogin Strafrecht Verkehrsrecht- 160 Leser -


  • Ladekabel ins Handy = OWi!

    … Diese Entscheidung liegt nun schon etwas zurück. Ich bin sie aber den Bloglesern noch "schuldig", da es um den Dauerbrenner "Handy" geht: Durch das angefochtene Urteil hat das Amtsgericht den Betroffenen wegen vorsätzlicher verbotswidriger Benutzung eines Mobiltelefons zu einer Geldbuße von 60,00 € verurteilt. Das Amtsgericht hat folgende…

    Carsten Krumm/ beck-blogin Strafrecht Verkehrsrecht- 97 Leser -
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