Ordnungsgeld

    • Turboquerulantin - Fortbildung im Vollstreckungsrecht am Amtsgericht Hagen

      Sehr geehrte Herren, in dem einstweiligen Verfügungsverfahren xxxxxxx gegen xxxxxxxx wird mitgeteilt, dass die Vollstreckung des Ordnungsgeldes gegen die Schuldnerin erfolglos war. Nach Mitteilung des Gerichtsvollziehers hat die Schuldnerin amtsbekannt keine pfändbare Habe. Es wird angefragt, ob die Schuldnerin weiterhin gegen den Beschluss vom 20.06.2016 verstößt.

      Fachanwalt für IT-Recht- 800 Leser -
  • Freiwillige Offenlegung wird bestraft

    … Übererfüllung der Offenlegungspflichten führt zu höherem Ordnungsgeld Beim Lesen des Urteils des OLG Kölns geht allen Unternehmen sicherlich das Messer im Sack auf. Zumindest auf den ersten Blick. Durch eine freiwillige Veröffentlichung des Jahresabschlusses muss eine Kleinst-Kapitalgesellschaft ein höheres Ordnungsgeld bezahlen? Warum denn…

    NWB Experten Blog- 126 Leser -
  • Turboquerulantin: Massaker im Gericht

    … erhält der niedersächsische Richterschreck fernab vom Amtsgericht Nienburg nicht annähend die Ermäßigungen, die man im heimischen Justizzentrum auswirft und so ist es kein Wunder, dass etwa drei Monate nach Antragstellung in Duisburg bereits zum Einstieg ein Ordnungsgeld von EUR 1.500,- festgesetzt wurde. Hintergrund der Auswärtsposse war die…

    Fachanwalt für IT-Recht- 856 Leser -


  • Wie bemisst man eigentlich die Höhe eines Ordnungsgelds?

    … Wie man die Höhe von Ordnungsgeldern (bei §§ 380, 411 ZPO und bei § 890 ZPO ) bemisst, ist gesetzlich kaum geregelt und wird dementsprechend in der Praxis äußerst unterschiedlich und „frei“ gehandhabt. In einem aktuellen Beschluss vom 08.12.2016 – I ZB 118/15 hat sich der Bundesgerichtshof nun ausführlich mit dieser Frage befasst und der Praxis…

    Benedikt Windau/ zpoblog- 169 Leser -
  • Unterlassungspflicht – und der hierfür erforderliche Rückruf

    …Die Verpflichtung zur Unterlassung einer Handlung, durch die ein fortdauernder Störungszustand geschaffen wurde, ist mangels abweichender Anhaltspunkte regelmäßig dahin auszulegen, dass sie nicht nur die Unterlassung derartiger Handlungen, sondern auch die Vornahme möglicher und zumutbarer Handlungen zur Beseitigung des Störungszustands umfasst…

    Rechtslupe- 50 Leser -
  • Unterlassungspflicht, einstweilige Verfügung – und der fortdauernde Störungszustand

    …Eine Unterlassungsverpflichtung erschöpft sich nicht im bloßen Nichtstun, sondern umfasst die Vornahme von Handlungen zur Beseitigung eines zuvor geschaffenen Störungszustands, wenn allein dadurch dem Unterlassungsgebot entsprochen werden kann Handelt der Schuldner der Verpflichtung zuwider, eine Handlung zu unterlassen, so ist er nach § 890 Abs. 1…

    Rechtslupe- 80 Leser -
  • Ordnungsgeld – und seine Bemessung

    …Bei der Festsetzung eines Ordnungsgeldes nach § 890 Abs. 1 ZPO sind die wirtschaftlichen Verhältnisse des Zuwiderhandelnden zu berücksichtigen. Handelt der Schuldner der Verpflichtung zuwider, eine Handlung zu unterlassen, so ist er nach § 890 Abs. 1 Satz 1 Fall 1 ZPO wegen einer jeden Zuwiderhandlung auf Antrag des Gläubigers ……

    Rechtslupe- 69 Leser -


  • Der nicht erschienene, überflüssige Zeuge – und das Ordnungsgeld

    …Die Verhängung eines Ordnungsgeldes gegen einen ordnungsgemäß geladenen, nicht erschienen Zeugen ist ausgeschlossen, wenn das Ausbleiben für den weiteren Fortgang des Prozessverfahrens folgenlos war. Zwar kann sich ein Zeuge nicht – erst recht wiederholt – dadurch entschuldigen, dass eine Partei oder der Prozessbevollmächtigte einer Partei ihm gegenüber erklärt habe, er ……

    Rechtslupe- 15 Leser -
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