Ordnungsgeld

    • Durch Staatsanwalt geprüfte Blogartikel

      Für viele Richter auf der unteren Stufe der Gerichtsbarkeit scheint es gewöhnungsbedürftig zu sein, ihr zum Teil unanständiges Gewurstel in den Fokus der Öffentlichkeit gerückt zu sehen. Jahrzehntelang vom Miteinander der Zeitungsverlage und Gerichtsverwaltungen gedeckt, verschwanden unspektakuläre Willkür und erschreckende Unfähigkeit von Richtern ohne großes Aufsehen in den A ...

      Fachanwalt für IT-Recht- 626 Leser -
    • Turboquerulantin, Kanalratte und Scheißhausfliege

      Während sich Deutschlands fähigste Strafrechtler den Kopf darüber zerbrechen, ob es im Vorfeld der Bundestagswahlen den Tatbestand der Volksverhetzung erfüllt, wenn sich ein Politiker während einer Wahlkampfveranstaltung öffentlich wünscht, eine Integrationsbeauftrage mit türkischen Wurzeln "in Anatolien entsorgen" zu können, lehnen sich entspannte Flachlandjuristen lässig zurück und betrachten .

      Fachanwalt für IT-Recht- 469 Leser -
    • Werbung über „Influencer“

      In einem neuen Urteil des Oberlandesgerichts Celle hat dieses entschieden, dass die Werbung über Beiträge so genannter „Influencer“ in Social Media wie Instagram und Facebook deutlich als solche zu kennzeichnen ist. Allein der unter mehreren Hashtags platzierte Hinweis „#ad“ ist dazu nicht ausreichend (OLG Celle vom 08.06.2017 – 13 U 53/17). Die mit einem Ordnungsgeld bis zu € 250.

      Wolf M. Nietzer/ NIETZER & HÄUSLER- 72 Leser -
  • Bemessung des Ordnungsgeldes durch Festsetzung von Tagessätzen

    … Urteil des OLG Frankfurt a. M. vom 22.06.2017, Az.: 6 W 49/17 Es ist grundsätzlich möglich, Ordnungsgeld nach § 890 ZPO durch die Festsetzung von Tagessätzen in entsprechender Anwendung von strafrechtlichen Vorschriften zu bestimmen. Hierbei muss jedoch vom Gericht zudem die zur Ahndung erforderliche Tagessatzanzahl sowie die Höhe der verhängten Ersatzordnungshaft angeführt werden, heruntergerechnet auf einen Tag. Weiterlesen... Den Hinweis auf den Urheber zu dem dargestellten Lichtbild finden Sie in der Volltext-Ansicht. …

    kanzlei.biz- 62 Leser -


  • Dem Staatsanwalt das Wort abschneiden

    … Es sei allein Sache des Richters, den Beteiligten das Wort zu erteilen oder zu entziehen. Ein Zeuge darf dem Staatsanwalt nicht sein Fragerecht abschneiden. Mit dieser Begründung hat das Oberlandesgericht Oldenburg eine Entscheidung des Amtsgerichts Meppen bestätigt und in dem hier vorliegenden Fall ein Ordnungsgeld von 200,00 Euro wegen…

    Rechtslupe- 122 Leser -
  • 5000 Euro Ordnungsgeld wegen Nicht-Löschung verbotener Werbeaussagen

    …Kurz belichtet: OLG Frankfurt zur Höhe des Ordnungsgeldes bei Nichtlöschung trotz Verpflichtung Vorausgegangen war ein Verfahren in dem der Beklagten verboten wurde, mit der Aussage „official X authorised TCR developer“ zu werben. Die Aussage wurde auf der betreffenden Webseite gelöscht. Im Archiv der Website war die Äußerung jedoch noch auffindbar…

    Michael Scheyhing/ GamesLaw- 34 Leser -
  • Turboquerulantin - mit Peanuts beworfen

    …, Nienburgs prominenten Richterschreck in ihrem Feldzug für die "Wahrheit" zu stoppen. Mittlerweile konnte die streitbarste Naturgewalt des Nordens einen erfahrenen Top-Anwalt aus Oberhausen verpflichten, der ihr nicht nur im Kampf gegen die heimische Richterschaft mit allen ihm zur Verfügung stehenden Mitteln beisteht. Schafft es der mit allen…

    Fachanwalt für IT-Recht- 623 Leser -
  • Ordnungsgeld – und das Verschulden

    … Die Verhängung eines Ordnungsmittels nach § 890 ZPO setzt Verschulden voraus, da diese Vorschrift neben dem prozessualen Beugecharakter auch Straffunktion hat, wobei es allein auf das eigene Verschulden des jeweiligen Vollstreckungsschuldners ankommt und eine Zurechnung über § 278 BGB ausscheidet1. Das eigene Verschulden des…

    Rechtslupe- 29 Leser -
  • Ordnungsgeld – und die Bemessung seiner Höhe

    … Verletzungshandlungen für den Verletzten. Eine Titelverletzung soll sich für den Schuldner nicht lohnen1. Unter Berücksichtigung der Gesamtumstände war hier zur Ahndung die Verhängung eines Ordnungsgeldes in Höhe von 2.000, 00 EUR bei jeder Schuldnerin nach Auffassung des Gerichts erforderlich, aber auch ausreichend: Hierbei wurde einerseits berücksichtigt, dass die…

    Rechtslupe- 67 Leser -
  • Ordnungsgeld – und das Verschulden

    … Die Verhängung eines Ordnungsmittels nach § 890 ZPO setzt Verschulden voraus, da diese Vorschrift neben dem prozessualen Beugecharakter auch Straffunktion hat, wobei es allein auf das eigene Verschulden des jeweiligen Vollstreckungsschuldners ankommt und eine Zurechnung über § 278 BGB ausscheidet1. Das eigene Verschulden des…

    Rechtslupe- 62 Leser -
  • Freiwillige Offenlegung wird bestraft

    … Übererfüllung der Offenlegungspflichten führt zu höherem Ordnungsgeld Beim Lesen des Urteils des OLG Kölns geht allen Unternehmen sicherlich das Messer im Sack auf. Zumindest auf den ersten Blick. Durch eine freiwillige Veröffentlichung des Jahresabschlusses muss eine Kleinst-Kapitalgesellschaft ein höheres Ordnungsgeld bezahlen? Warum denn…

    NWB Experten Blog- 132 Leser -
  • Turboquerulantin: Massaker im Gericht

    … falsche Behauptung der Turboquerulantin, dass unser Mandant ein Massaker im Amtsgericht Nienburg angedroht hatte und so wurde wegen des hartnäckigen Verstoßes gegen die Verpflichtung, auf Facebook das Posting "ja heute war Gerichtsverhandlung ... mit Polizeiaufgebot/Polizeikontrolle und 2 Polizeibeamte waren im Gerichtssaal anwesend, da A. Boecker ein…

    Fachanwalt für IT-Recht- 875 Leser -


  • Wie bemisst man eigentlich die Höhe eines Ordnungsgelds?

    … Wie man die Höhe von Ordnungsgeldern (bei §§ 380, 411 ZPO und bei § 890 ZPO ) bemisst, ist gesetzlich kaum geregelt und wird dementsprechend in der Praxis äußerst unterschiedlich und „frei“ gehandhabt. In einem aktuellen Beschluss vom 08.12.2016 – I ZB 118/15 hat sich der Bundesgerichtshof nun ausführlich mit dieser Frage befasst und der Praxis…

    Benedikt Windau/ zpoblog- 176 Leser -
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