Opportunitätsprinzip



  • Facebook, Twitter, … ohne Radarwarnungen ab 2013

    … Verbot fallen. Gemäss der parlamentarischen Diskussion sowie dem strafrechtlichen Opportunitätsprinzip ist aber nur dort mit einer Strafverfolgung zu rechnen, wo systematisch und nicht bloss vereinzelt vor Radarkontrollen gewarnt wird. In jedem Fall erlaubt bleiben direkte und einzelne Warnungen unter Privatpersonen («Mundpropaganda»), bei Facebook…

    Steiger Legal – Recht im digitalen Raum- 35 Leser -
  • Die OWI-Anzeige und das Opportunitätsprinzip

    … Manche Zeitgenossen stört eigentlich alles. Wenn das mit einem ausgepräten Gerechtigkeitsempfinden verbunden ist, führt das schnell zu einer Anzeige, besonders oft wegen tatsächlicher oder angeblicher Verkehrsverstöße. Gelegentlich sollen Einzelne regelrecht Jagd auf Autofahrer machen und massenweise Geschwindigkeitsüberschreitungen oder…

    Breuning & Winkler Rechtsanwältein Verkehrsrecht- 96 Leser -
  • Zu Guttenberg - Einstellung des Verfahrens gemäß § 153a StPO?

    … Laut Presseberichten (z.B. welt-online, Nordbayerischer Kurier)stehen die strafrechtlichen Ermittlungen (nach § 109 UrhG) im Fall des früheren Verteidigungsministers zu Guttenberg vor dem Abschluss. Die Staatsanwaltschaft erwägt danach offenbar eine Einstellung des Verfahrens nach § 153a StPO. Das großflächige "Abschreiben" in der Dissertation zu…

    beck-blogin Strafrecht Medienrecht- 153 Leser -
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