Olg Schleswig

  • Die fiese Glasdrehtür

    … Das OLG Schleswig hat entschieden, dass der Betreiber eines Hotels seine Verkehrssicherungspflicht verletzt, wenn er den Hoteleingang so gestaltet, dass eine gläserne Drehtür seitlich durch ein Glaselement eingefasst wird, das in Augenhöhe nicht gekennzeichnet ist. Die zum Unfallzeitpunkt 86-jährige Klägerin und ihr Ehemann waren Gäste…

    Justillon - kuriose Rechtsnachrichten- 37 Leser -


  • Immer wieder schwierig: Die Reichweite der materiellen Rechtskraft

    … ist nicht durch die Verurteilung der Klägerin auf die Widerklage hin wegen entgegenstehender Rechtskraft der Entscheidung über die Widerklage unzulässig geworden. Zwar ist die Verurteilung auf die Widerklage hin rechtskräftig geworden. Klage und Widerklage haben aber nicht denselben Streitgegenstand. […] Denn der Widerklage liegt die Zahlung […] am…

    Benedikt Windau/ zpoblog- 76 Leser -
  • TraffiStar S 350 als standardisiertes Messverfahren?

    … der PTB in seinen Urteilsgründen erwähnt. Daher hat das OLG Schleswig (Beschluss vom 11.11.2016 - 2 Ss OWi 161/16 (89/16), Volltext siehe unten) das Urteil aufgehoben, zugleich aber darauf hingewiesen, dass der Internetauftritt der PTB dafür spreche, dass sie das Gerät zugelassen habe (antizipiertes Sachverständigengutachten) und daher wie bei…

    Alexander Gratz/ Verkehrsrecht Blog- 656 Leser -


  • Die Fahrschulfahrt mit Motorrad – und die Haftung des Fahrlehrers

    entnommen wikimedia.org Urheber: Wiki-text Der Fahrlehrer hat vor einiger Zeit die Rechtsprechung bis hin zum BGH beschäftigt, nämlich mit der Frage, ob er Fahrzeugführer i.S. des § 23 Abs. 1a StVO – Handyverbot im Straßenverkehr – ist oder nicht (vgl. dazu der BGH, Beschl. v. 23.09.2014 – 4 StR 92/14 und Der Fahrlehrer und sein Mobiltelefon: Yes, he can.).

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 119 Leser -
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