Olg Schleswig

  • Die fiese Glasdrehtür

    … gläserne Einfassung der Drehtür dort keine Öffnung hatte. Sie stieß deshalb gegen diese Einfassung, stürzte und verletzte sich erheblich. Sie verlangte vom Beklagten die Zahlung von Schmerzensgeld und Sachschadensersatz. Das LG Lübeck hatte die Klage in erster Instanz abgewiesen. Gegen die Entscheidung legte die Klägerin Berufung ein. Die Berufung…

    Justillon - kuriose Rechtsnachrichten- 38 Leser -


  • Immer wieder schwierig: Die Reichweite der materiellen Rechtskraft

    … ist nicht durch die Verurteilung der Klägerin auf die Widerklage hin wegen entgegenstehender Rechtskraft der Entscheidung über die Widerklage unzulässig geworden. Zwar ist die Verurteilung auf die Widerklage hin rechtskräftig geworden. Klage und Widerklage haben aber nicht denselben Streitgegenstand. […] Denn der Widerklage liegt die Zahlung […] am…

    Benedikt Windau/ zpoblog- 76 Leser -
  • TraffiStar S 350 als standardisiertes Messverfahren?

    … der PTB in seinen Urteilsgründen erwähnt. Daher hat das OLG Schleswig (Beschluss vom 11.11.2016 - 2 Ss OWi 161/16 (89/16), Volltext siehe unten) das Urteil aufgehoben, zugleich aber darauf hingewiesen, dass der Internetauftritt der PTB dafür spreche, dass sie das Gerät zugelassen habe (antizipiertes Sachverständigengutachten) und daher wie bei…

    Alexander Gratz/ Verkehrsrecht Blog- 684 Leser -


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