Olg Rostock



  • Rabaukenjäger – das war es, oder: Viel Lärm um nichts?

    … Revision hat dann das OLG Rostock im OLG Rostock, Beschl. v. 09.09.2016 – 1 Ss 46/16. Und: Ich denke, das Ergebnis der Revision erstaunt – vor allem auch nach der Rechtsprechung des BVerfG aus der letzten Zeit zur Meinungsfreiheit – nicht. Das OLG hat die Verurteilung des Journalisten aufgehoben und den frei gesprochen. Ich stelle dann hier nur noch die…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Strafrecht- 121 Leser -
  • Freispruch in Sachen „Rabauken-Jäger“

    … hatte. Ein von einem nachfolgenden Autofahrer aufgenommenes Foto hatte bereits zuvor für Empörung in den sozialen Medien gesorgt. Dass der Jäger das Reh nicht etwa erlegt hatte, sondern mit seinem Verhalten lediglich der von dem Kadaver ausgehenden Gefahr für den Straßenverkehr begegnen wollte, stellte sich erst später heraus. Aus Sicht des…

    Alexander Gratz/ Verkehrsrecht Blog- 219 Leser -
  • Laptop in der U-Haft – die JVA muss ihn ggf. „sicher“ machen.

    … zunehmend um die Zulässigkeit des Besitzes und Gebrauchs eines Laptops gestritten. Dabie geht es meist um die Vorbereitung des Angeklagten auf die Hauptverhandlung. So auch in dem dem OLG Rostock, Beschl. v. 22.10.2015 – 20 Ws 276/15 – zugrunde liegenden Verfahren wegen des Vorwurfs des versuchten Totschlags und der gefährlichen Körperverletzung. Die…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 95 Leser -


  • OLG Rostock: Amtsgericht darf versteckten und späten Entbindungsantrag übersehen

    … Nichtberücksichtigung des Sachvortrages einer Partei (hier: eines Entbindungsantrages nach § 73 Abs. 2 OWiG) hat. 2. Das ist hier nicht der Fall. Der Entbindungsantrag als solcher ist nicht rechtzeitig und in ordnungsgemäßer Form gestellt - weswegen ihn das Amtsgericht offensichtlich nicht zur Kenntnis genommen und deshalb nicht beschieden hat. a. Der - auch den…

    Verkehrsrecht Blog- 47 Leser -
Täglich juristische Top-Meldunden
Aktuelles aus der Online-Presse
Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK