Olg Oldenburg



  • Beifahrerin auf Messfoto: Verwertbar?

    … "Ja, zumindest dann, wenn sie bei der Identifizierung hilft." Das meint das OLG Oldenburg: Auf die Rechtsbeschwerde des Betroffenen wird das Urteil des Amtsgerichts Bersenbrück vom 03.11.2014 mit den zugrundeliegenden Feststellungen aufgehoben. Die Sache wird zur erneuten Verhandlung und Entscheidung, auch über die Kosten der…

    Carsten Krumm/ beck-blogin Strafrecht Verkehrsrecht- 107 Leser -


  • OLG Oldenburg: Rücktritt vom Pkw-Kauf wegen fehlendem Aschenbecher

    … ChristosV, Wikimedia Commons Der Geschäftsführer der Klägerin hatte in einem Gespräch mit einem Autoverkäufer der Beklagten betont, dass ihm die Ausstattung seines Neuwagens mit einem Raucherpaket „ganz wichtig“ sei und das Paket dem aus seinem Vorgängermodell (Aschenbecher fest installiert und beleuchtet) entsprechen sollte. Der Verkäufer nahm…

    Verkehrsrecht Blogin Zivilrecht- 48 Leser -
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