Olg Oldenburg



  • Baumunfall, oder: Die Geschwindigkeitsbeschränkung als Satire

    … theoretisch denkbar, etwa, dass ein Verkehrsteilnehmer nur mit 70 km/h gegen einen Baum stoßen dürfe und die Begrenzung nur gelte, wenn mitten auf der Straße Bäume stehen. Diese seien jedoch dem satirischen Bereich zuzuordnen und entsprächen nicht der Auslegung eines durchschnittlichen Verkehrsteilnehmers. Dass das Zusatzschild nicht in der StVO vorgesehen…

    Alexander Gratz/ Verkehrsrecht Blog- 525 Leser -
  • Sturz beim Anschieben – haftet der „gelbe Engel“?

    … Oldenburg, hat sie im OLG Oldenburg, Urt. v. 14.10.2015 – 5 U 46/15 – zurückgewiesen. Begründung: „Eine Haftung des Beklagten nach §§ 7 Abs. 1, 18 Abs. 1 Satz 1 StVG scheitert bereits an dem Ausnahmetatbestand des § 8 Nr. 2 StVG, der nicht nur zugunsten des Halters, sondern auch des Fahrers eines Kraftfahrzeugs eingreift (vgl. Heß, in: Burmann/Heß…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Verkehrsrecht- 149 Leser -


  • Neues zur Handynutzung am Steuer

    … Ladegerät Eine weitere Entscheidung wurde vom Oberlandesgericht Oldenburg mit Beschluss vom 07.12.2015 – 2 Ss (OWi) 290/15) getroffen. Das OLG Oldenburg entschied, dass das Anschließen eines Handys zum Laden eine Nutzung im Sinne des § 23 Abs. 1a StVO darstellt. Zur Begründung führte es aus, dass die Nutzung eines Mobil- oder Autotelefons für einen…

    strafrechtsbloggerin Verkehrsrecht- 196 Leser -
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