Olg Oldenburg

  • Vorfahrt missachtet – Fahrradfahrer haftet voll

    …Das OLG Oldenburg meldet mit seiner PM v. 13.08.2014 die Verurteilung einer Fahrradfahrerin auf Schadensersatz für die Unfallfolgen aus einem Verkehrsunfall, der auf eine Missachtung der Vorfahrt eines Pkw beim Linksabbiegen zurückzuführen war (OLG Oldenburg, Urt. v. 13.08.2014 – 1 U 19/14. Die Fahrradfahrerin haftet in vollem Umfang. Dazu heißt…

    77 Leser - Detlef Burhoff/ JURION Strafrecht Blog
  • Richtlinienverstoß = Kein Regelfahrverbot

    … sich der Senat an. Die Sache war daher im Umfange der Aufhebung zur erneuten Verhandlung und Entscheidung, auch über die Kosten der Rechtsbeschwerde, an das Amtsgericht zurückzuverweisen.   OLG Oldenburg, Beschl. v. 13.01.2014 - 2 SsBs 364/13   …

    44 Leser - Carsten Krumm/ beck-blog
  • OLG Oldenburg: keine Vaterschaftsanfechtung bei künstlicher Befruchtung

    … „Fremdbefruchtung“ gezeugt worden sein. Dies habe seine Ehefrau ohne dessen Wissen durchgeführt. Das Familiengericht hat dem Antrag stattgegeben. Auf Grundlage eines Abstammungsgutachtens wurde festgestellt, dass der Ehemann nicht der Vater des Kindes ist. Dagegen legte die Kindesmutter Beschwerde ein. 2. Beschluss des OLG Oldenburg vom 30.06.2014 (Az…

    84 Leser - Unterhalt24 Blog


  • Alkohol am Zügel – wann “absolute” Trunkenheitsfahrt?

    … gesehen. Anders jetzt das OLG Oldenburg im OLG Oldenburg, Urt. v. 25.02.2014 – 1 Ss 204/13, über das bisher nur in der (Tages)Presse (vgl. aber auch hier bei LTO) berichtet worden ist. Das geht von der Geltung der 1,1 ‰-Grenze auch für Kutscher aus. Hintergrund der Entscheidung war eine Kutschfahrt im August 2012, bei der der Kutscher…

    102 Leser - JURION Strafrecht Blog
  • Alkohol am Kutschzügel

    … Nicht nur für Autofahrer, sondern auch für Pferdekutscher gilt die 1,1 Promille – Grenze. Das hat das OLG Oldenburg in einem am 07.03.2014 veröffentlichten Urteil entschieden. Der Kutscher war mit zwei Promille auf einer öffentlichen Straße unterwegs gewesen. Das Landgericht Osnabrück hatte zunächst geurteilt, dass weder die 1,1…

    43 Leser - STRAFSACHEN
  • BGH: Kontaktabbruch bedeutet keinen Unterhaltsverlust

    … bewohnte der Vater eine Heimeinrichtung und starb 2012. Die Antragstellerin verlangte nunmehr von dem Antragsgegner, aufgrund der erbrachten Sozialleistungen, einen Betrag von 9.022,75€. Das Amtsgericht hatte dem Antrag stattgegeben. Dagegen legte der Antragsgegner Beschwerde ein. Das Oberlandesgericht Oldenburg hatte den Antrag abgewiesen, weil…

    33 Leser - Unterhalt24 Blog
  • 200.000 € Schmerzensgeld nach Auseinandersetzung vor einer Disco

    … © Gina Sanders – Fotolia.com Das OLG Oldenburg hat in einer PM vom 10.02.2014 – auf ein OLG Oldenburg, Urt. v. 07‌.‌01‌.‌2014‌ – 12 U ‌130‌/‌13‌ – hingewiesen, in dem nach einer Auseinandersetzung vor einer Disco ein beträchtliches Schmerzensgeld für immaterielle Schäden zugesprochen worden ist. In der PM heißt es…

    133 Leser - JURION Strafrecht Blog


  • Fahrbahnschäden – kein Augenblicksversagen?

    … entnommen wikimedia.org Urheber User:Mattes Im OWi-Recht ist momentan m.E. “Flaute”. Es gibt nur wenige Entscheidungen, über die es sich lohnt zu berichten. Nun ist zwar auch der OLG Oldenburg, Beschl. v. 28.09.2013 – 2 SsBs 280/13 – kein Knaller, der etwas wesentlich Neues bringt, aber immerhin hat er eine doch ganz…

    60 Leser - JURION Strafrecht Blog
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