Olg Oldenburg



  • Baumunfall, oder: Die Geschwindigkeitsbeschränkung als Satire

    …Johann Jaritz, Wikimedia Commons Der Betroffene wurde auf einer Landstraße mit einer Geschwindigkeit abzüglich Toleranz von 97 km/h gemessen. Zuvor hatte er ein Schild passiert, durch das die zulässige Höchstgeschwindigkeit auf 70 km/h begrenzt war. Darunter war ein Zusatzschild angebracht, dass einen gegen einen Baum prallenden Pkw zeigt. Der…

    Alexander Gratz/ Verkehrsrecht Blog- 526 Leser -
  • Sturz beim Anschieben – haftet der „gelbe Engel“?

    … Oldenburg, hat sie im OLG Oldenburg, Urt. v. 14.10.2015 – 5 U 46/15 – zurückgewiesen. Begründung: „Eine Haftung des Beklagten nach §§ 7 Abs. 1, 18 Abs. 1 Satz 1 StVG scheitert bereits an dem Ausnahmetatbestand des § 8 Nr. 2 StVG, der nicht nur zugunsten des Halters, sondern auch des Fahrers eines Kraftfahrzeugs eingreift (vgl. Heß, in: Burmann/Heß…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Verkehrsrecht- 149 Leser -


  • Neues zur Handynutzung am Steuer

    … Wer sein Mobiltelefon am Steuer nutzt, muss sich mittlerweile auf ein Bußgeld in Höhe von 60 € und einen Punkt in Flensburg gefasst machen. Dies gilt selbstverständlich nicht mehr nur für Personen, die am Steuer telefonieren. Im Zeitalter der Smartphones, die wahre Alleskönner sind, muss sich die Rechtsprechung immer wieder neuen…

    strafrechtsbloggerin Verkehrsrecht- 196 Leser -
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