Olg Oldenburg

    • Für 1000 € geht es nicht in den Knast

      © Joachim B. Albers – Fotolia.com Bei Verteidigern ist der (subsidiäre) Haftgrund der Wiederholungsgefahr (§ 112a StPO) und die auf ihn ggf. gestützte “Sicherungshaft” “besonders unbeliebt”. Denn der Haftgrund ermöglicht die Anordnung von U-Haft auch bei kleineren Delikten und einer nicht so hohen Straferwartung, eben, wenn – nur – Wiederholungsgefahr vorliegt, also der Be ...

      Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 92 Leser -
    • OLG Oldenburg: Beifahrer auf Messfoto - kein Verwertungsverbot

      In die­sem Fall von Unter­schrei­tung des erfor­der­li­chen Sicher­heits­ab­stan­des gelangte das Mess­foto in die Gerichts­akte, ohne dass das Gesicht des Bei­fah­rers geschwärzt wurde. Das AG hat dann aus der Per­son des Bei­fah­rers Schlüsse auf den betrof­fe­nen Fah­rer gezo­gen. Die­ser machte in der Rechts­be­schwerde ein Beweis­ver­wer­tungs­ver­bot gel­tend.

      Verkehrsrecht Blog -
  • Immobilien: Wucher bei zu geringem Kaufpreis?

    … Wann ein weit über dem Marktwert der Immobilie liegender Kaufpreis wegen Wucher sittenwidrig ist, haben die Gerichte bereits geklärt. Aber kann auch ein Kaufvertrag mit einem zu kleinen Preis sittenwidrig und nichtig sein? OLG Oldenburg, Urteil vom 2.10.2014 – 1 U 61/14 Landgericht und Oberlandesgericht Oldenburg haben dem Widerspruch eines…

    Mathias Münch/ Bau-BLawg- 75 Leser -




  • Alkohol am Kutschzügel

    … Nicht nur für Autofahrer, sondern auch für Pferdekutscher gilt die 1,1 Promille – Grenze. Das hat das OLG Oldenburg in einem am 07.03.2014 veröffentlichten Urteil entschieden. Der Kutscher war mit zwei Promille auf einer öffentlichen Straße unterwegs gewesen. Das Landgericht Osnabrück hatte zunächst geurteilt, dass weder die 1,1 Promille-Grenze…

    STRAFSACHEN- 47 Leser -
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