Olg Oldenburg



  • Baumunfall, oder: Die Geschwindigkeitsbeschränkung als Satire

    … Betroffene meinte, die Bedeutung dieses Schildes sei unklar; ein Verkehrsteilnehmer könne dies dahin verstehen, dass die Begrenzung nur im Falle eines Baumunfalls gelte. Laut OLG Oldenburg stellt das Zusatzschild jedoch ausschließlich einen Hinweis auf das Motiv der Straßenverkehrsbehörde für die Begrenzung dar. Auch andere Auslegungen seien…

    Alexander Gratz/ Verkehrsrecht Blog- 525 Leser -
  • Sturz beim Anschieben – haftet der „gelbe Engel“?

    … Oldenburg, hat sie im OLG Oldenburg, Urt. v. 14.10.2015 – 5 U 46/15 – zurückgewiesen. Begründung: „Eine Haftung des Beklagten nach §§ 7 Abs. 1, 18 Abs. 1 Satz 1 StVG scheitert bereits an dem Ausnahmetatbestand des § 8 Nr. 2 StVG, der nicht nur zugunsten des Halters, sondern auch des Fahrers eines Kraftfahrzeugs eingreift (vgl. Heß, in: Burmann/Heß…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Verkehrsrecht- 149 Leser -


  • Neues zur Handynutzung am Steuer

    … sein Mobiltelefon in der Hand hält, um – wie es das OLG ausdrückt – während der Fahrt über die Funktionstasten des Geräts digitale Lichtbilder anzufertigen, begeht unzweifelhaft eine Ordnungswidrigkeit nach § 23 Abs. 1a StVO. Selfies am Steuer sollte man also nicht machen, wenn man sein Geld zusammenhalten möchte. Anschließen des Handys an das…

    strafrechtsbloggerin Verkehrsrecht- 196 Leser -
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