Olg Oldenburg



  • Baumunfall, oder: Die Geschwindigkeitsbeschränkung als Satire

    … Betroffene meinte, die Bedeutung dieses Schildes sei unklar; ein Verkehrsteilnehmer könne dies dahin verstehen, dass die Begrenzung nur im Falle eines Baumunfalls gelte. Laut OLG Oldenburg stellt das Zusatzschild jedoch ausschließlich einen Hinweis auf das Motiv der Straßenverkehrsbehörde für die Begrenzung dar. Auch andere Auslegungen seien…

    Alexander Gratz/ Verkehrsrecht Blog- 526 Leser -
  • Sturz beim Anschieben – haftet der „gelbe Engel“?

    … Oldenburg, hat sie im OLG Oldenburg, Urt. v. 14.10.2015 – 5 U 46/15 – zurückgewiesen. Begründung: „Eine Haftung des Beklagten nach §§ 7 Abs. 1, 18 Abs. 1 Satz 1 StVG scheitert bereits an dem Ausnahmetatbestand des § 8 Nr. 2 StVG, der nicht nur zugunsten des Halters, sondern auch des Fahrers eines Kraftfahrzeugs eingreift (vgl. Heß, in: Burmann/Heß…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Verkehrsrecht- 149 Leser -


  • Neues zur Handynutzung am Steuer

    … Ladegerät Eine weitere Entscheidung wurde vom Oberlandesgericht Oldenburg mit Beschluss vom 07.12.2015 – 2 Ss (OWi) 290/15) getroffen. Das OLG Oldenburg entschied, dass das Anschließen eines Handys zum Laden eine Nutzung im Sinne des § 23 Abs. 1a StVO darstellt. Zur Begründung führte es aus, dass die Nutzung eines Mobil- oder Autotelefons für einen…

    strafrechtsbloggerin Verkehrsrecht- 196 Leser -
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