Olg Oldenburg



  • Baumunfall, oder: Die Geschwindigkeitsbeschränkung als Satire

    … Betroffene meinte, die Bedeutung dieses Schildes sei unklar; ein Verkehrsteilnehmer könne dies dahin verstehen, dass die Begrenzung nur im Falle eines Baumunfalls gelte. Laut OLG Oldenburg stellt das Zusatzschild jedoch ausschließlich einen Hinweis auf das Motiv der Straßenverkehrsbehörde für die Begrenzung dar. Auch andere Auslegungen seien…

    Alexander Gratz/ Verkehrsrecht Blog- 526 Leser -
  • Sturz beim Anschieben – haftet der „gelbe Engel“?

    … Oldenburg, hat sie im OLG Oldenburg, Urt. v. 14.10.2015 – 5 U 46/15 – zurückgewiesen. Begründung: „Eine Haftung des Beklagten nach §§ 7 Abs. 1, 18 Abs. 1 Satz 1 StVG scheitert bereits an dem Ausnahmetatbestand des § 8 Nr. 2 StVG, der nicht nur zugunsten des Halters, sondern auch des Fahrers eines Kraftfahrzeugs eingreift (vgl. Heß, in: Burmann/Heß…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Verkehrsrecht- 149 Leser -


  • Neues zur Handynutzung am Steuer

    … Wer sein Mobiltelefon am Steuer nutzt, muss sich mittlerweile auf ein Bußgeld in Höhe von 60 € und einen Punkt in Flensburg gefasst machen. Dies gilt selbstverständlich nicht mehr nur für Personen, die am Steuer telefonieren. Im Zeitalter der Smartphones, die wahre Alleskönner sind, muss sich die Rechtsprechung immer wieder neuen…

    strafrechtsbloggerin Verkehrsrecht- 196 Leser -
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