Olg Nürnberg

  • DVD mit „FSK 18“ in der Sicherungsverwahrung?

    … © cunaplus – Fotolia.com Vor Weihnachten will ich dann doch noch auf den OLG Nürnberg, Beschl. v. 04.07.2016 – 2 Ws 681/15 – hinweisen, in dem es um die Frage der Zulässigkeit des Besitzes von DVD bzw. Blue-ray mit der Alterfreigabe „FSK ab 18“ in der Sicherungsverwahrung geht: Das OLG hat dazu mit folgenden Leitsätzen Stellung genommen…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 175 Leser -


  • BtM: Die „nicht geringe Menge“ bei JWH-210 und bei MDPV

    … auch der OLG Nürnberg, Beschl. v. 04.04.2016 – 2 OLG 8 Ss 173/15, der Aussagen zu den Grenzwerten bei JWH-210 und MDPV macht, und zwar nach den Leitsätzen wie folgt: Der Grenzwert zur nicht geringen Menge JWH-210 liegt bei 2 Gramm Wirkstoffgehalt. Der Grenzwert zur nicht geringen Menge MDPV liegt bei 10 Gramm Wirkstoffgehalt. Für den Grentwert bei JWH-210 bezieht sich das OLG auf den BGH, Beschl. v. 05.11.2015 -4 StR 124/14. Für den Grenzwert zu 2 ist im Verfahren ein Sachverständiger gehört worden. …

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Strafrecht- 55 Leser -
  • Der Laptop in der Sicherungsverwahrung – kann zulässig sein….

    … „Technikentscheidungen“. Eine große Rolle spielen in dem Bereich ja dann auch die mit dem Besitz eines Laptop im Vollzug/in der Haft zusammenhängenden Fragen. Dazu zunächst der OLG Nürnberg, Beschl. v. 14.10.2015 – 1 Ws 418/15. In dem Verfahren war die Genehmigung eines Laptops in der Sicherungsverwahrung „streitig“. Die JVA hatte einen Antrag des Untergebrachten auf…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 141 Leser -
  • Sicher verwahrt – und für seinen Anwalt schwer zu erreichen

    …, Rechtsbeschwerde eingelegt und beantragt, den Beschluss der auswärtigen Strafvollstreckungskammer des Landgerichts Regensburg bei dem Amtsgericht Straubing vom 28.05.2015 und den Bescheid der Justizvollzugsanstalt Straubing vom 14.05.2015 aufzuheben. Das OLG Nürnberg hat dazu entschieden, dass Art. 25 Abs. 1 Satz 1 BaySvVollzG lediglich einen…

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 230 Leser -
  • Akteneinsicht verweigert – kein Rechtsmittel!

    … einer unnötigen Aufspaltung des Rechtsweges und zu einem unzulässigen Eingriff in die Prüfungskompetenz des Revisionsgerichts führen. Die Frage, ob es erforderlich gewesen wäre, die auf den beiden externen Festplatten enthaltenen Daten zu überprüfen und in die Hauptverhandlung einzuführen, ist alleine im Revisionsverfahren im Rahmen einer…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 192 Leser -


  • Verteidiger aufgepasst: Keine Abtretung in der Vollmacht

    … Entnommen wikimedia.org Urheber Mediatus Den OLG Nürnberg, Beschl. v. 25.03.2015 – 2 Ws 426/14 – sollten Verteidiger nochmals zum Anlass nehmen, um ihre Vollmachtsformulare zu überprüfen und ggf. zu ändern, und zwar im Hinblick auf die Frage: Ist in der Vollmacht die Abtretung des (potentiellen) Kostenerstattungsanspruchs des Beschuldigten…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 157 Leser -
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