Olg Nürnberg

    • Dashcam als Beweismittel

      Die Aufnahmen einer sogn. Dashcam oder on-board-Kamera, also einer Kameraaufnahme, die hinter der Windschutzscheibe oder auf dem Armaturenbrett vom Verkehrsgeschehen angefertigt wird, ist im Zivilprozeß nach Auffassung verschiedener Gerichte nicht verwertbar. Warum kann hier dahinstehen, denn wir folgen der Auffassung der OLG Nürnberg in ein ...

      Rechtsanwalt Achim Flauaus- 114 Leser -
  • OLG Nürnberg: Dashcam-Aufnahme im Zivilprozess verwertbar

    … von nicht eingehaltenem Sicherheitsabstand“ heckseitig aufgefahren. Für das alleinige Verschulden des Beklagten zu 2) an dem Unfallgeschehen spreche bereits der Beweis des ersten Anscheins. Deshalb habe der Kläger Anspruch darauf, dass ihm sein Schaden zu 100% von den Beklagten ersetzt werde. Der Kläger hat die Auffassung vertreten, die von den…

    Alexander Gratz/ Verkehrsrecht Blogin Zivilrecht- 157 Leser -


  • DVD mit „FSK 18“ in der Sicherungsverwahrung?

    … © cunaplus – Fotolia.com Vor Weihnachten will ich dann doch noch auf den OLG Nürnberg, Beschl. v. 04.07.2016 – 2 Ws 681/15 – hinweisen, in dem es um die Frage der Zulässigkeit des Besitzes von DVD bzw. Blue-ray mit der Alterfreigabe „FSK ab 18“ in der Sicherungsverwahrung geht: Das OLG hat dazu mit folgenden Leitsätzen Stellung genommen…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 175 Leser -


  • Akteneinsicht verweigert – kein Rechtsmittel!

    … © Avanti/Ralf Poller – Fotolia.com Umstritten ist derzeit in Rechtsprechung und Literatur die Frage, ob dem Beschuldigten gegen die Verweigerung von Akteneinsicht durch das Gericht ein Rechtsmittel (dann die Beschwerde) zusteht, oder ob dem § 305 Satz 1 StPO entgegensteht. Während die Rechtsprechung das früher bejaht hat, mehren sich…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 195 Leser -
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