Olg Naumburg



  • OLG Naumburg: Die zu restaurierenden Oldtimer als “Abfall”?

    … Gleisbett abgestellt. Die Fahrzeuge waren an verschiedenen Stellen beschädigt, durchrostet und teilweise mit Moos und Schimmel befallen. Das OLG Naumburg hat die Fahrzeuge nicht als Abfall eingestuft und den Angeklagten freigesprochen: Der Angeklagte habe keinen Entledigungswillen gehabt, daher liege kein sog. subjektiver Abfall vor. Die…

    Alexander Gratz/ Verkehrsrecht Blog- 194 Leser -
  • Mal wieder das letzte Wort vergessen...

    … Rechts auf das letzte Wort zugleich das rechtliche Gehör verletzt, wobei dann erforderlich sein dürfte, dass angegeben wird, was der Betroffene bei ordnungsgemäßer Erteilung des letzten Wortes erklärt hätte (OLG Naumburg, Beschluss vom 12.07.2016 - 2 Ws 173/16) Auf die Rechtsbeschwerde des Betroffenen wird das Urteil des Amtsgerichts Halle vom…

    Alexander Gratz/ Verkehrsrecht Blog- 168 Leser -
  • Und dann mal wieder: Messung mit Provida 2000

    … entnommen Wikimedia.org Urheber Federico Cantoni (Jollyroger) Der Kollege C. Schneider aus Leipzig hat mir den von ihm erstrittenen OLG Naumburg, Beschl. v. 06.09.2016 – 2 Ws 214/16 – übersandt, der sich zu den erforderlichen tatsächlichen Feststellungen bei einer Geschwindigkeitsmessung mit Provida 2000 äußert. Das OLG nimmt zwsar nur auf die…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Verkehrsrecht- 132 Leser -


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