Olg Naumburg

  • Fahrverbot am Bahnübergang?, oder: Nicht, wenn man hinter dem Zug herfährt….

    … anderem objektiv die besondere Gefährlichkeit des Verstoßes (Erfolgsunwert). Das Überqueren des Bahnübergangs während der Öffnung der Schranken führt nicht zu einer abstrakten, geschweige denn zu einer konkreten Gefahr.“ Die mit § 19 StVO zusammenhängenden Fragen sind natürlich <> auch in unserem OWi-HB „Burhoff (Hrsg.), Handuch für das straßenverkehrsrechtliche Bußgeldverfahren“ behandelt, das Ende Okrober/Anfnag November in 5. Auflage erscheint. Zum Bestellformular geht es hier. <>. …

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Verkehrsrecht- 95 Leser -


  • OLG Naumburg: Die zu restaurierenden Oldtimer als “Abfall”?

    …pixabay.com Der Angeklagte hatte zwei gebrauchte Saab 9000 CS - Erstzulassung jeweils 1993 - gekauft und auf einen Lagerplatz transportieren lassen, um sie dort zu restaurieren. Beide Fahrzeuge waren mit verschiedenen Betriebsflüssigkeiten befüllt und auf einer asphaltierten Einfahrt unmittelbar neben einer Rasenfläche bzw. auf einem ehemaligen…

    Alexander Gratz/ Verkehrsrecht Blog- 194 Leser -


  • Mal wieder das letzte Wort vergessen...

    … Rechts auf das letzte Wort zugleich das rechtliche Gehör verletzt, wobei dann erforderlich sein dürfte, dass angegeben wird, was der Betroffene bei ordnungsgemäßer Erteilung des letzten Wortes erklärt hätte (OLG Naumburg, Beschluss vom 12.07.2016 - 2 Ws 173/16) Auf die Rechtsbeschwerde des Betroffenen wird das Urteil des Amtsgerichts Halle vom…

    Alexander Gratz/ Verkehrsrecht Blog- 169 Leser -
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