Olg München



  • OLG München: OS-Link muss klickbar sein

    … entscheiden, wie konkret der Hinweis auf die Online-Streitschlichtungsplattform in den Shop eingebunden werden muss (Urteil vom 22.09.2016, Az. 29 U 2498/16). OLG München: Fehlender OS-Link ist Wettbewerbsverstoß Das OLG München hat mit seinem Urteil eine entsprechende Entscheidung vom zuvor mit der Sache betrauten LG Traunstein aufgehoben und im Rahmen der…

    Florian Skupin/ jurabutler.dein Abmahnung Wettbewerbsrecht- 77 Leser -
  • Rechtskenntnisse – bei uns suchen Sie vergeblich

    … Sascha Petzold, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Strafrecht, München zu OLG München, Beschluss vom 03.11.2016 – 2 Ws 1102/16 I. Das Problem Bei Fragen der Kompetenz und der Redlichkeit in der Rechtsanwendung bei Richtern können Selbstwahrnehmung und Fremdwahrnehmung bislang als gegensätzlich bezeichnet werden. Während Richter nicht müde werden, sich wegen Ihrer Staatsnoten zu rühmen, oder, wie... Der Beitrag Rechtskenntnisse – bei uns suchen Sie vergeblich erschien zuerst auf confront. …

  • OLG München: Vorsätzliche strafbare Handlung für Arrestgrund ausreichend

    … gestellt werden. Gerade vor dem Hintergrund dieser vielfach sehr hohen Anforderungen ist ein aktueller Beschluss des OLG München vom 13.10.2016 – 15 W 1709/16 sehr interessant, der sich mit den Anforderungen an den Arrestgrund befasst. Sachverhalt Der Kläger nahm den Beklagten wegen betrügerischer Anlagegeschäfte auf Schadensersatz in Anspruch…

    Benedikt Windau/ zpoblog- 103 Leser -


  • Bahnbrechende Einigung zwischen GEMA und YouTube nach sieben Jahren Streit!

    … GEMA von YouTube keinen Schadenersatz geltend machen kann. Schließlich sei YouTube als Plattform-Betreiber weder Täter noch Teilnehmer an einer rechtsverletzenden Handlung. Das OLG Hamburg entschied im Rahmen einer Unterlassungsklage der GEMA gegen YouTube, dass YouTube zumindest dann auf Unterlassung haftet (und das rechtsverletzende Video löschen…

    Maximilian Greger/ Law-Blog- 113 Leser -
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