Olg Köln

    • Mit Harald Schmidt hart ins Gericht gegangen …

      Als ich gestern die Sicherheitsschleuse des Landgerichts Köln passierte, erschien dort hinter mir Harald Schmidt, um als Zeuge gegen einen Stalker auszusagen. Kurioserweise hatte Schmidt einst Anteil an meinem ersten Prozess an den Kölner Gerichten. Damals hatte ich einen Zauberkünstler vertreten, dem von RTL übel mitgespielt worden war.

      Blog zum Medienrechtin Medienrecht Abmahnung- 555 Leser -


  • Ordnungsgeld für Gründung der Partei „CDSU“ in Bayern

    … – mittlerweile nicht mehr erreichbaren – Internetadresse www.cdu-bayern.org auf und veröffentlichte dort einen Gründungsaufruf für eine neue Partei. Diese sollte nunmehr den Namen „Union der Christlichen und Sozialen Demokraten (CDSU)“ tragen. Das LG Bonn hatte gegen den Parteigründer ein Ordnungsgeld in Höhe von 300 Euro erlassen. Das OLG Köln hat…

    Justillon - kuriose Rechtsnachrichten- 80 Leser -
  • Claudia Roth nicht ekelhaft III

    … Amtsgerichts Brühl im Urteil vom 24.08.2016 zum Az.: 50 Ds-121 Js 882/15-229/16 falsch waren: „Nicht von seinem Recht auf Bezeichnung und Aufführung von angeblichen Missständen ist hingegen die persönliche Diffamierung eines Politikers, zumal sie ohne jeden Sachzusammenhang zu der von ihm vorgenommenen Kritik steht.“ Auch das Landgericht Köln war…

    Fachanwalt für IT-Recht- 259 Leser -
  • Zu rechtlichen Tücken beim Design von Produkten und deren Verpackungen

    … Rechte Dritter verletzen. Tierfutterverpackungen Im März 2017 hatte das Oberlandesgericht Köln (Az.: 6 U 140/16) sich mit der Frage zu beschäftigen, ob das Design von Verpackungen eines Trockenfutterherstellers gegen Marken des bekannten Herstellers von Nasstierfutter der Marke „Caesar“ verstößt. Der Hersteller des Trockenfutter hat auf seinen…

    Kai Riefenstahl / karief.com- 131 Leser -
  • OLG Köln zum Wegfall der Dringlichkeit für einstweilige Verfügung

    … Das OLG Köln hatmit Urteil vom 07.04.2017, Az. 6 U 135/16 entschieden, dass bei der Werbung mit Test-Ergebnissen eine konkrete Fundstelle angegeben werden muss. Es genüge nicht, allgemein auf das betreffende Print-Magazin zu verweisen. Wegfall der Dringlichkeit für einstweilige Verfügung Leitsatz: Die Dringlichkeit für den Erlass einer…

    Jan Gerth/ Tönsbergrecht- 85 Leser -


  • Oberlandesgericht Köln kassiert eine Werbeklausel der Telekom

    … 7. Juli 2017 Das Oberlandesgericht Köln (OLG) hat mit Urteil vom 02.06.2017 (Az.: 6 U 182/16), welches jetzt von dem Bundesverband der Verbraucherzentralen (vzbv), als Kläger in dem Rechtsstreit, veröffentlicht wurde, entschieden, dass eine vertragliche Bestimmung einer Tochtergesellschaft der Telekom unrechtmäßig ist. Die Klausel enthielt den…

    Datenschutzticker.de- 87 Leser -
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