Olg Köln



  • OLG Köln zum Wegfall der Dringlichkeit für einstweilige Verfügung

    … Das OLG Köln hatmit Urteil vom 07.04.2017, Az. 6 U 135/16 entschieden, dass bei der Werbung mit Test-Ergebnissen eine konkrete Fundstelle angegeben werden muss. Es genüge nicht, allgemein auf das betreffende Print-Magazin zu verweisen. Wegfall der Dringlichkeit für einstweilige Verfügung Leitsatz: Die Dringlichkeit für den Erlass einer…

    Jan Gerth/ Tönsbergrecht- 76 Leser -
  • Oberlandesgericht Köln kassiert eine Werbeklausel der Telekom

    … 7. Juli 2017 Das Oberlandesgericht Köln (OLG) hat mit Urteil vom 02.06.2017 (Az.: 6 U 182/16), welches jetzt von dem Bundesverband der Verbraucherzentralen (vzbv), als Kläger in dem Rechtsstreit, veröffentlicht wurde, entschieden, dass eine vertragliche Bestimmung einer Tochtergesellschaft der Telekom unrechtmäßig ist. Die Klausel enthielt…

    Datenschutzticker.de- 84 Leser -
  • Helmut Kohl und das Presserecht

    … Die BILD-Zeitung verkündete gestern als erste den Tod Helmut Kohls. Dies mag Kai Diekmanns Verdienst sein, der schon als Schülerzeitungsredakteur den Draht zu Kohl aufgebaut und bis zuletzt eifrig gepflegt hatte. Zu vielen anderen Journalisten galt sein Verhältnis als angespannt, insbesondere zu einem politischen Magazin aus Hamburg. Obwohl…

    Blog zum Medienrechtin Medienrecht- 159 Leser -
  • BGH schickt Kraftwerk und Afghanistan Papers zum EuGH

    … Der BGH hat heute zwei urheberrechtliche Rechtsstreite zum Europäischen Gerichtshof geschickt: So lösten die BGH-Richter Moses Pelham ein Ticket im Trans-Europa Express, um zu erfahren, ob man Tonfetzen tatsächlich ohne Einwilligung samplen darf, wie das Bundesverfassungsgericht meint. -> Kraftwerk ./. Machwerk – Trans-Europa Express fährt…

    Blog zum Medienrechtin Medienrecht Abmahnung- 148 Leser -


  • Nicht jede Nutzung einer Marke für Open-Source Software verhindert deren Löschungsreife

    … trotz eigentlich ausreichender Benutzung als nicht mehr unterscheidungskräftig angesehen und dadurch löschungsreif wird. Sollte Ihnen der Artikel gefallen haben, so teilen Sie ihn doch bitte. Dafür können Sie die Buttons nutzen, die sich am Anfang des Artikels befinden. Den Artikel können Sie auch als PDF-Dokument herunterladen: OLG Köln, Az. 6 U 18/16;rechtserhaltende Benutzung einer_Marke für Open-Source Software Ass. jur. Kai Riefenstahl 06.05.2017 …

    Kai Riefenstahl / karief.com- 102 Leser -
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