Olg Hamm





  • OLG Hamm: Keine Handyverstoß durch Festhalten eines Headsets

    …. Das sah das OLG Hamm anders: Das Verhalten des Betroffenen sei vom Wortlaut des § 23 Abs. 1a StVO nicht erfasst. Da ein Headset grundsätzlich nicht in der Hand gehalten werden müsse, sondern am Kopf befestigt werden könne, seien die Benutzung eines Mobil- bzw. Autotelefons und eines Headsets nicht gleichzusetzen, auch wenn im konkreten Fall das…

    Alexander Gratz/ Verkehrsrecht Blog- 159 Leser -
  • Entschädigung II: Das Problem mit der überschießenden U-Haft

    … © Birgit Reitz-Hofmann – Fotolia.com Die zweite StrEG-Entscheidung, die ich heute vorstelle, ist der OLG Hamm, Beschl. v. 03.11.2016 – 5 Ws 318/16 (zur ersten hier: Entschädigung I: Rechtsanwalt nicht nötig?, oder: „Schäbiges“ Land NRW). Er behandelt ein Problem, mit dem wir es im Bereich der StrEG häufig(er) zu tun haben: Nämlich die…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 89 Leser -
Täglich juristische Top-Meldunden
Aktuelles aus der Online-Presse
Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK