Olg Hamm



  • Das OLG Hamm ist nicht von gestern ...

    ... und bricht einen Holzstab für flapsige Werbung zwischen Sauerland und Lipperland Dass auch OLG-Richter durchaus im Leben stehen und frechen Werbesprüchen nicht selten gelassener begegnen als manche Richter auf den harten Holzbänken der Landgerichte, demonstrierte jüngst der Wettbewerbssenat des OLG Hamm mit einem Beschluss vom 10.08.2017 (Az. I-4 U 59/17).

    Dr. Ralf Petring/ PETRINGS.DE- 176 Leser -
  • Ein „Reichsbürger“ darf/kann nicht Schöffe sein.

    … © MAST – Fotolia.com Nach einer Woche Urlaubmuss ich hier am häuslichen Arbeitsplatz erst mal ein wenig Ordnung schaffen und schauen, was es Neues gibt. Dazu gehören dann OLG Hamm-Beschlüsse, von denen ich einen dann heute gleich vorstellen will. Es ist die Reichsbürgerentscheidung des 1. Strafsenats des OLG Hamm, also der OLG Hamm, Beschl. v…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 111 Leser -
  • OLG Hamm - Kein Schadensersatz trotz Verstoß gegen GNU License

    … Das OLG Hamm hat mit Urteil vom 13.06.2017, Az. 4 U 72/16 entschieden, dass bei einer Urheberrechtsverletzung durch kostenlose Verbreitung von Open-Source-Software unter Verstoß gegen die sog. „GNU General Public License“ kein Schadensersatzanspruch nach den Grundsätzen der Lizenzanalogie besteht. Der Rechtsinhaber habe lediglich Anspruch auf…

    Jan Gerth/ Tönsbergrecht- 77 Leser -
  • OLG Hamm - Anklickbarer Link zur OS-Plattform auch bei eBay

    … Das OLG Hamm hat mit Beschluss vom 3.8.2017, 4 U 50/17 strenge Anforderungen an die Informationspflicht zur OS-Plattform gestellt. Ein eBay-Händler für Software aus Münster hatte in seinem rechtlichen Texten einen Hinweis auf die OS-Plattform. Er nannte dort die die Adresse der Plattform. Das reichte einem anderen Händler aus…

    Jan Gerth/ Tönsbergrecht- 41 Leser -


Täglich juristische Top-Meldunden
Aktuelles aus der Online-Presse
Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK