Olg Hamburg

  • Berufungsbeschränkung, oder: Lücken im Urteil

    … © Gerhard Seybert – Fotolia.com Nur zur Abrundung weise ich dann zum Tagesabschluss auf den OLG Hamburg, Beschl. v. 03.05.2017 – 2 RV 96/16 hin. Er enthält nichts Neues, sondern nimmt nur noch einmal zur Wieksamkeit einer Berufungsbeschränkung (§ 318 StPO) Stellung. Das AG verurteilt den Angeklagten wegen Betruges. In der…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 80 Leser -


  • Stern und Marc Drewello ./. Blauer Bote (8)

    … Was bisher geschah: Stern und Marc Drewello ./. Blauer Bote (1) – Sachverhalt Stern und Marc Drewello ./. Blauer Bote (2) – einstweilige Verfügung Stern und Marc Drewello ./. Blauer Bote (3) – unlauterer Wettbewerb zwischen Privatleuten? Stern und Marc Drewello ./. Blauer Bote (4) – strukturell unqualifizierter Journalismus Stern und Marc Drewello…

    Blog zum Medienrechtin Medienrecht Abmahnung- 78 Leser -
  • Stern und Marc Drewello ./. Blauer Bote (6)

    … Drewello ./. Blauer Bote (5) – Pressefreiheit und Narrenfreiheit Passend zum heutigen 70. Jahrestag der Gründung der CIA hat der US-Präsident den „gemäßigten Rebellen“ in Syrien die CIA-Unterstützung beim Regime Change entzogen. Dass die Medien diesen seltsamen Begriff „gemäßigte Rebellen“ unkritisch transportieren, sagt eigentlich alles…

    Blog zum Medienrechtin Medienrecht Abmahnung- 80 Leser -
  • Stern und Marc Drewello ./. Blauer Bote (5)

    … Was bisher geschah: Stern und Marc Drewello ./. Blauer Bote (1) – Sachverhalt Stern und Marc Drewello ./. Blauer Bote (2) – einstweilige Verfügung Stern und Marc Drewello ./. Blauer Bote (3) – unlauterer Wettbewerb zwischen Privatleuten? Stern und Marc Drewello ./. Blauer Bote (4) – strukturell unqualifizierter Journalismus Zurück zum Bana…

    Blog zum Medienrechtin Medienrecht Abmahnung- 86 Leser -
  • Stern und Marc Drewello ./. Blauer Bote (4)

    … Was bisher geschah: Stern und Marc Drewello ./. Blauer Bote (1) – Sachverhalt Stern und Marc Drewello ./. Blauer Bote (2) – einstweilige Verfügung Stern und Marc Drewello ./. Blauer Bote (3) – unlauterer Wettbewerb zwischen Privatleuten? Bevor wir im nächsten Posting zum eigentlichen Kern dieses eigenartigen Presseprozesses kommen, sollen…

    Blog zum Medienrechtin Medienrecht Abmahnung- 81 Leser -
  • Stern und Marc Drewello ./. Blauer Bote (3)

    … Was bisher geschah: Stern und Marc Drewello ./. Blauer Bote (1) – Sachverhalt Stern und Marc Drewello ./. Blauer Bote (2) – einstweilige Verfügung Bevor wir zur journalistischen Fehlleistung von stern.de im Syrienkrieg und zu dessen unsouveränen Reaktion auf die Kritik des Blogers Blauer Bote kommen, soll hier zunächst ein…

    Blog zum Medienrechtin Medienrecht Abmahnung- 109 Leser -
  • Stern und Marc Drewello ./. Blauer Bote (2)

    … geprägt. Das hanseatische Verständnis von Meinungs- und Pressefreiheit erfährt beim Bundesgerichtshof sowie beim Bundesverfassungsgericht seit Jahrzehnten deutliche Kritik. Das Oberlandesgericht gab den ersten vier der Unterlassungsanträgen statt, die ich oben mit einem (+) markiert habe. Diese seien Tatsachenbehauptungen, die der Blaue Bote letztlich…

    Blog zum Medienrechtin Medienrecht Abmahnung- 75 Leser -
  • Stern und Marc Drewello ./. Blauer Bote (1)

    … Der Rechtsstreit zwischen dem Verlag des Stern und dessen Mitarbeiter Marc Drewello gegen den Blogger Blauer Bote ist auf mehreren Ebenen interessant. Um das ganze Ausmaß dieser materiellrechtlich, prozessual und politisch absurden Farce zu verstehen, bedarf es mehrerer Beiträge. Heute beschränke ich mich auf eine Kurzfassung des Sachverhalts…

    Blog zum Medienrechtin Medienrecht Abmahnung- 159 Leser -


  • BGH schickt Kraftwerk und Afghanistan Papers zum EuGH

    … Der BGH hat heute zwei urheberrechtliche Rechtsstreite zum Europäischen Gerichtshof geschickt: So lösten die BGH-Richter Moses Pelham ein Ticket im Trans-Europa Express, um zu erfahren, ob man Tonfetzen tatsächlich ohne Einwilligung samplen darf, wie das Bundesverfassungsgericht meint. -> Kraftwerk ./. Machwerk – Trans-Europa Express fährt…

    Blog zum Medienrechtin Medienrecht Abmahnung- 148 Leser -
  • Erdoğan ./. Böhmermann: Berufung

    … Wenig überraschend geht Jan Böhmermann gegen das Urteil des Landgerichts Hamburg in Berufung. Überraschend ist allerdings die Beschimpfung des Gerichts durch den Berliner Kollegen Prof. Dr. Schertz, der bislang als der Beschützer der Persönlichkeitsrechte wahrgenommen wurde und aus welchen Gründen auch immer unter mehreren Gerichtsständen…

    Blog zum Medienrechtin Medienrecht Abmahnung- 159 Leser -
Täglich juristische Top-Meldunden
Aktuelles aus der Online-Presse
Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK