Olg Frankfurt - Seite 70

  • OLG Frankfurt: DENIC muss Domains löschen

    … Das OLG Frankfurt hat mit Urteil vom17.06.2010 (Az.: 16 U 239/09) entschieden, dass DENIC im Falle einer eindeutigen, sich aufdrängenden Namensrechtsverletzung verpflichtet ist, die Löschung einer Domainregistrierung vorzunehmen. Diese Voraussetzungen hat das OLG Frankfurt für die Domainnamen “regierung-oberbayern.de”, “regierung-unterfranken.de…

    Internet-Law- 34 Leser -


  • OLG Frankfurt zur Sicherungsverwahrung nach dem Urteil des EGMR

    … In seinem Beschluss vom 24.06.2010 in dem Verfahren 3 Ws 485/10 hat sich das OLG Frankfurt mit den Auswirkungen der Entscheidung des EGMR auf die nach der alten Rechtslage in Sicherungsverwahrung sitzenden befasst und folgende Leitsätze aufgestellt: Über Maßregeln der Besserung und Sicherung ist, wenn gesetzlich nichts anderes bestimmt ist…

    Anwalt bloggtin Strafrecht- 28 Leser -
  • Sofortige Löschung IP-Adressen nach BVerfG-Urteil-Vorratsdatenspeicherung

    … einer Internetverbindung vergebenen "dynamischen" IP-Adressen sofort nach Beendigung der Verbindung gelöscht werden. In der Regel handelt die Telekom AG ohne schuldhaftes Zögern, wenn sie die Löschung erst nach sieben Tagen vornimmt. Das letzte Wort ist noch nicht gesprochen. Die Revision zum Bundesgerichtshof wurde zugelassen. Schlagworte: Computerrecht, Internetrecht, Telekommunikationsrecht, Urheberrecht Verwandte Artikel: Keine verwandten Artikel vorhanden.…

    BERLIN BLAWGin Medienrecht- 41 Leser -
  • Kein Anspruch auf sofortige Löschung von IP-Adressen

    … Urteil des OLG Frankfurt a. M. Nach einer aktuellen Pressemitteilung der Oberlandesgerichts Frankfurt a. M. (zum Urteil des OLG Frankfurt a. M. vom 16.06.2010, Az. 13 U 105/07) ist ein Internetzugangsanbieter nicht verpflichtet, die IP-Adresse (Internet Protokoll Adresse) von Kunden sofort zu löschen. Das OLG hatte sich in der zweiten Instanz…

    it-recht-deutschland- 8 Leser -


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