Olg Frankfurt - Seite 3



  • Domains und Namensrecht

    … in verschiedenen Konstellationen immer wieder durchbrochen und gerichtliche Entscheidungen in Domainstreitigkeiten hängen letztlich sehr häufig von den Umständen des Einzelfalles ab. Allerdings hat der Bundesgerichtshof mit einigen Entscheidungen schon Kriterien für diese Beurteilung der Umstände im Einzelfall gegeben. OLG Frankfurt: Domain muss…

    Kathrin Berger/ Kathrin gibt dir Recht- 57 Leser -


  • Und noch mal was zur Vollmacht: Rücknahme des Rechtsmittels

    … © MK-Photo – Fotolia.com Nach dem OLG Hamm, Beschl. v. 06.09.2016 – 4 RVs 96/16 (dazu Berufungsverwerfung: Wie muss/sollte die Vertretungsvollmacht formuliert sein) eine weitere OLG-Entscheidung zu einer Vollmachtsfrage, und zwar der OLG Frankfurt, Beschl. v. 22.08.2016 – 2 Ss 233/16 – in dem es um die Problematik des § 302 Abs. 2 StPO…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 109 Leser -
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