Olg Frankfurt

  • OLG Frankfurt: Keine Prozesskostenhilfe für Karnevalsverein

    … Prozesskostenhilfe kann nicht nur natürlichen Personen und Parteien kraft Amtes gewährt werden, sondern unter den Voraussetzungen des § 116 Nr. 2 ZPO auch juristischen Personen. Mit den Voraussetzungen dieser relativ unbekannten Vorschrift hat sich jüngst das OLG Frankfurt mit Beschluss vom 05.04.2016 – 8 W 19/16 befasst. Sachverhalt Der…

    Benedikt Meyer/ zpoblog- 82 Leser -


  • „Fall Thomas Fischer“?, oder: Klatsche für ….?

    … entnommen openclipart.org Nun, ob der OLG Frankfrut/Main, Beschl. v. 03.02.2016 – 1 Ws 186/15 – ein „Fall Thomas Fischer“ ist – so mein Lieblingsurteilslieferant, der mich auf den Beschluss hingewiesen hat – weiß ich nicht. Jedenfalls ist es aber eine Sache, die vor ein paar Tagen auch schon die Presse interessiert hat – die FAZ hat unter…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 537 Leser -
  • OLG Frankfurt: Weiterverhandeln macht Befangenheitsantrag nicht unzulässig

    … weiterverhandelt hätten. Damit hätten sie gem. § 43 ZPO ihr Ablehnungsrecht verloren. Gegen diesen Beschluss hatten die Beklagten sofortige Beschwerde gem. §§ 567 ff. ZPO erhoben, über die das Oberlandesgericht zu entscheiden hatte. Entscheidung Das OLG hält das Ablehnungsgesuch für zulässig: „Die Beklagten haben ihr Recht, den Vorsitzenden Richter der…

    Benedikt Meyer/ zpoblog- 114 Leser -


  • Zweimal Terminsgebühr: Aufruf der Sache nicht erforderlich

    … © yvon52 – Fotolia.com Heute ist Montag und da müsste es um diese Zeit etwa die Lösung des Gebührenrätsels geben. Da in der vorigen Woche aber kein Rätsel gelaufen ist, gibt es heute keine Auflösung. Es soll dann aber trotzdem etwas zum Gebührenrecht laufen, und zwar zwei Entscheidungen, die schon länger in meinem Blogordner hängen…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 100 Leser -
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