Olg Frankfurt

  • Und täglich grüßt die Gesellschafterhaftung…

    Und täglich grüßt die Gesellschafterhaftung… Von Thomas Herro, 30. Oktober 2014 Immer wieder stellt sich die Frage, ob die handelnden bzw. verantwortlichen natürlichen Personen einer Gesellschaft (z.B. GmbH, AG, GbR) für begangene Wettbewerbsverstöße auch neben der juristischen Person in Anspruch genommen werden können.

    40 Leser - Thomas Herro/ Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum
  • Bau: Kein Werklohn ohne Abnahme?

    Bau: Kein Werklohn ohne Abnahme? Kurzmeldung OLG Frankfurt v. 29.9.2014 – 1 U 283/12 Der Bauunternehmer hat keinen Anspruch auf Werklohn, solange das Bauwerk nicht abgenommen wurde oder zumindest abnahmefähig – also im Wesentlichen mangelfrei – ist. Das gilt aber nur im Erfüllungsstadium. In einer im Bauwesen typischen Fallkonstellation hat das OLG Frankfurt als Berufungsgerich ...
    22 Leser - Mathias Münch/ Bau-BLawg

Aktuelles zum Thema Olg Frankfurt



  • Bau: Kein Werklohn ohne Abnahme?

    …Bau: Kein Werklohn ohne Abnahme? Kurzmeldung OLG Frankfurt v. 29.9.2014 – 1 U 283/12 Der Bauunternehmer hat keinen Anspruch auf Werklohn, solange das Bauwerk nicht abgenommen wurde oder zumindest abnahmefähig – also im Wesentlichen mangelfrei – ist. Das gilt aber nur im Erfüllungsstadium. In einer im Bauwesen typischen Fallkonstellation hat das…

    22 Leser - Mathias Münch/ Bau-BLawg
  • OLG Frankfurt zur fristwahrenden Auslandszustellung nach der EuZVO

    … Das OLG Frankfurt hat mit Beschluss vom 01.07.2014 – 6 U 104/14 die Voraussetzungen konkretisiert, unter denen eine Auslandszustellung nach der EuZVO eine Frist (hier die Vollziehungsfrist des § 929 Abs. 2 ZPO) wahrt. Im zugrunde liegenden Fall hatte das Landgericht zugunsten der Antragstellerin eine Unterlassungsverfügung gegen ein…

    16 Leser - Benedikt Meyer/ zpoblog


  • Beschränkung des Rechtsmittels auf den Gesamtstrafenausspruch

    … Wirkungen, kann nach § 349 II StPO verfahren werden. Diese Leitsätze hat das OLG Frankfurt in seiner Entscheidung vom 2.Juni 2014 (3 Ss 68/14) aufgestellt und das angefochtene Urteil im Gesamtstrafenausspruch mit der Maßgabe aufgehoben, dass eine nachträgliche gerichtliche Entscheidung über die Gesamtstrafe nach den §§ 460, 462 StPO zu treffen ist…

    28 Leser - Joachim Sokolowski/ Anwalt bloggt
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