OLG FRANKFURT

  • Rechtsmitteleinlegung per Fax kann zum Problem werden!

    erschienen bei beck-blog - 152 Leser

    Wenn man sich mit den Rechtsmittelvorschriften befasst, dann glaubt man, da ist ohnehin schon alles zur Einlegung des Rechtsmittel geschrieben. Mit E-Mails natürlich gibt es noch Probleme. Da findet man diese Entscheidung des OLG Frankfurt aus dem Zivilrecht. Es geht dabei um eine Rchtsmi...

  • Do it yourself? Ja, aber Gebühren gibt es nicht

    erschienen bei JURION Strafrecht Blog - 142 Leser

    © Gina Sanders – Fotolia.com Ein alt bekanntes Problem ruft der LG Potsdam, Beschl. v. 09.01.2014 – 24 Qs 151/13 - in Erinnerung. Nämlich die Frage: Kann der Rechtsanwalt der sich selbst verteidigt und frei gesprochen wird bzw. bei dem das Verfahren eingestellt wird, gegenüber...

  • Überlange Verfahrensdauer?

    Anwalt bloggt - - 81 Leser - In dem vom OLG Frankfurt mit Urteil vom 28.03.2014 (16 EntV 5/12) entscheidenen Verfahren machte der Kläger gegen das Land Hessen 6.600 € Entschädigung wegen überlanger Verfahrensdauer eines beim Amtsgericht Rüsselsheim anhäng...

Aktuelles zum Thema Olg Frankfurt

  • Überlange Verfahrensdauer?

    … In dem vom OLG Frankfurt mit Urteil vom 28.03.2014 (16 EntV 5/12) entscheidenen Verfahren machte der Kläger gegen das Land Hessen 6.600 € Entschädigung wegen überlanger Verfahrensdauer eines beim Amtsgericht Rüsselsheim anhängigen Verfahrens geltend. Das OLG Frankfurt befasst sich in seiner Entscheidung mit der Methodik der Feststellung der…

    81 Leser - Joachim Sokolowski - Anwalt bloggt -


  • Do it yourself? Ja, aber Gebühren gibt es nicht

    … teilweise vertretenen und offenbar auch vom Beschwerdeführer favorisierten Ansicht (vgl. OLG Frankfurt, NJW 1973, 1991 [OLG Frankfurt am Main 08.08.1973 - 2 Ws 200/72]; LG Wuppertal, NJW 1975, 2309 [LG Wuppertal 01.07.1975 - 25 Qs 5/75]; LG Mainz, NJW 1979, 1897) – nicht dahin verstanden werden, wegen des Wortlauts der Regelung des § 91 Abs. 2…

    142 Leser - JURION Strafrecht Blog -
  • Hinweis auf Postulationsfähigkeit vor OLG Frankfurt nicht zwingend irreführend

    … Oberlandesgericht Frankfurt am Main zugelassen worden. Der Briefkopf des Beklagten enthält oben rechts unterhalb des Namens des Beklagten den deutlich kleiner geschriebenen Zusatz „Rechtsanwalt auch zugelassen am OLG Frankfurt“. Soweit für das Revisionsverfahren noch von Bedeutung, hat die Klägerin den Hinweis auf die „OLG-Zulassung im…

    22 Leser - kanzlei.biz -


  • Klein aber fein: Versand einer Papier-Rechnung muss kostenlos erfolgen

    … verlangen darf, hat das OLG Frankfurt/Main kürzlich entschieden (Urteil vom 09.01.2014, Az. 1 U 26/13). Im zugrunde liegenden Fall hatte ein Telefonanbieter in seinen AGB festgelegt, dass den Kunden die Rechnungen grundsätzlich online zur Verfügung gestellt werden und für den postalischen Versand einer Papierrechnung ein Entgelt von 1,50…

    147 Leser - Rechtsanwalt Daniel Nowack -
  • Rechtsmitteleinlegung per Fax kann zum Problem werden!

    … Wenn man sich mit den Rechtsmittelvorschriften befasst, dann glaubt man, da ist ohnehin schon alles zur Einlegung des Rechtsmittel geschrieben. Mit E-Mails natürlich gibt es noch Probleme. Da findet man diese Entscheidung des OLG Frankfurt aus dem Zivilrecht. Es geht dabei um eine Rchtsmitteleinlegung per Fax, die an eine Fax-Nr. ging, die…

    152 Leser - beck-blog -


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