Olg Frankfurt



  • Domains und Namensrecht

    … gelöscht werden Eine Entscheidung, die letztlich auf einer Abwägung der Interessen zwischen den streitenden Parteien beruhte, hat auch das OLG Frankfurt (Urt. v. 29.09.2016, 6 U 187/15) in einem Fall getroffen, in dem um die Löschung einer Domain gestritten wurde, die der Beklagte im Jahre 2008 auf sich hatte registrieren lassen. Die Klägerin…

    Kathrin Berger/ Kathrin gibt dir Recht- 56 Leser -
  • Und noch mal was zur Vollmacht: Rücknahme des Rechtsmittels

    … © MK-Photo – Fotolia.com Nach dem OLG Hamm, Beschl. v. 06.09.2016 – 4 RVs 96/16 (dazu Berufungsverwerfung: Wie muss/sollte die Vertretungsvollmacht formuliert sein) eine weitere OLG-Entscheidung zu einer Vollmachtsfrage, und zwar der OLG Frankfurt, Beschl. v. 22.08.2016 – 2 Ss 233/16 – in dem es um die Problematik des § 302 Abs. 2 StPO…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 99 Leser -


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