OLG FRANKFURT

  • OLG Frankfurt: Individualklausel soll AGB-rechtlich unwirksam sein!?

    Wenn Jura-Studenten und Rechtsreferendare rechtlich beraten oder Verträge entwerfen, zückt der Volljurist den ganz spitzen Bleistift. So ging es wohl auch den Richtern am OLG Frankfurt, Klauseln aus einem Architektenvertrag für unwirksam erklärten, den eine Referendarin entwo...

    407 Leser - Bau-BLawg
  • Urteil ohne Gründe?

    © M. Schuppich – Fotolia.com Ein Urteil ohne Gründe? Gibt es das? Nun, ja, das gibt es (teilweise), aber nur ausnahmsweise in den Fällen des § 267 Abs. 4 StPO oder des § 77b OWiG. Um einen solchen Fall handelte sich allerdings bei dem OLG Frankfurt im OLG Frankfurt, Besch...

    202 Leser - Detlef Burhoff/ JURION Strafrecht Blog

Aktuelles zum Thema Olg Frankfurt

  • OLG Frankfurt: Unwahre Tatsachenbehauptung vs verbale Übertreibung

    … OLG Frankfurt, Urteil vom 21.11.2013, 16 U 90/13 Das Gericht nimmt Stellung dazu, unter welchen Umständen es sich bei einer Äußerung, wonach ein bestimmtes Verhalten “nie” auftrete, noch um eine zulässige – rhetorisch spitzfindige – Meinungsäußerung und nicht um eine unwahre Tatsachenbehauptung handeln kann. Dabei stellt es fest, dass auch die…

    94 Leser - Rechtsanwalt Thomas Rader


  • Urteil ohne Gründe?

    … © M. Schuppich – Fotolia.com Ein Urteil ohne Gründe? Gibt es das? Nun, ja, das gibt es (teilweise), aber nur ausnahmsweise in den Fällen des § 267 Abs. 4 StPO oder des § 77b OWiG. Um einen solchen Fall handelte sich allerdings bei dem OLG Frankfurt im OLG Frankfurt, Beschl. v. 07.07.2014 – 2 Ss OWi 600/14 – entschiedenen Fall wohl nicht…

    202 Leser - Detlef Burhoff/ JURION Strafrecht Blog
  • OLG Frankfurt: Individualklausel soll AGB-rechtlich unwirksam sein!?

    … Wenn Jura-Studenten und Rechtsreferendare rechtlich beraten oder Verträge entwerfen, zückt der Volljurist den ganz spitzen Bleistift. So ging es wohl auch den Richtern am OLG Frankfurt, Klauseln aus einem Architektenvertrag für unwirksam erklärten, den eine Referendarin entworfen hatte. OLG Frankfurt vom 31.10.2012 – 24 U 150/12 Der…

    407 Leser - Bau-BLawg
  • Architektenhonorar: Unterschreitung der HOAI-Sätze unwirksam und trotzdem bindend

    … Erneut hat ein Oberlandesgericht bei der Abrechnung einer Architektenleistung die Unterschreitung der HOAI-Mindestsätze gebilligt. Unter welchen Umständen darf der Bauherr auf ein geringes als das gesetzliche Honorar berufen? OLG Frankfurt v. 30.8.2012 – 21 U 34/11; BGH v. 20.2.2014 – VII ZR 265/12 Der Sachverhalt ist im Kern schnell erklärt…

    41 Leser - Bau-BLawg


  • Nettostraferwartung – darauf kommt es an

    … entnommen wikimedia.org Urheber Robb at de.wikipedia Nichts wesentlich Neues bringt der OLG Frankfurt, Beschl. v. 03.01.2014 – 1 Ws 206/13. Eines Hinweises wert ist die Entscheidung aber deshalb, weil sie die bei der Anordnung und Aufrechterhaltung eines Haftbefehls für die Beurteilung der Fluchtgefahr zu beachtenden Umstände noch einmal ins…

    93 Leser - Detlef Burhoff/ JURION Strafrecht Blog
  • Ist eine ladungsfähige Anschrift des Klägers notwendiger Klageinhalt?

    … Foto: Marvin Siefke / pixelio.de Manchmal müssen sich auch Obergerichte mit (scheinbar) banalen Alltagsfragen befassen. So hatte das OLG Frankfurt in einem Urteil vom 15.05.2014 – 16 U 4/14 die Frage zu beantworten, ob zum notwendigen Inhalt der Klageschrift auch eine ladungsfähige Anschrift des Klägers gehört. Die nahe liegende Frage…

    217 Leser - Benedikt Meyer/ zpoblog
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