Olg Frankfurt

  • Domains und Namensrecht

    … in verschiedenen Konstellationen immer wieder durchbrochen und gerichtliche Entscheidungen in Domainstreitigkeiten hängen letztlich sehr häufig von den Umständen des Einzelfalles ab. Allerdings hat der Bundesgerichtshof mit einigen Entscheidungen schon Kriterien für diese Beurteilung der Umstände im Einzelfall gegeben. OLG Frankfurt: Domain muss…

    Kathrin Berger/ Kathrin gibt dir Recht- 55 Leser -


  • Und noch mal was zur Vollmacht: Rücknahme des Rechtsmittels

    … © MK-Photo – Fotolia.com Nach dem OLG Hamm, Beschl. v. 06.09.2016 – 4 RVs 96/16 (dazu Berufungsverwerfung: Wie muss/sollte die Vertretungsvollmacht formuliert sein) eine weitere OLG-Entscheidung zu einer Vollmachtsfrage, und zwar der OLG Frankfurt, Beschl. v. 22.08.2016 – 2 Ss 233/16 – in dem es um die Problematik des § 302 Abs. 2 StPO…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 84 Leser -
  • OLG Frankfurt: Wer die ganze Messreihe will, muss Argumente liefern

    … Messgerätes kann nur dann beigezogen oder zum Gegenstand der Akteneinsicht gemacht werden, wenn es eine solche gibt. Trotz gegenteiliger Behauptung kann etwas, was nicht existiert, nicht Gegenstand eines Verfahrens sein. Zum Vortrag bei einem gleichwohl auf Beiziehung oder Akteneinsicht gerichteten Beweisantrags, gehört daher grundsätzlich das Wissen…

    Alexander Gratz/ Verkehrsrecht Blog- 134 Leser -


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