Olg Frankfurt

  • Zweimal Terminsgebühr: Aufruf der Sache nicht erforderlich

    …. In beiden Entscheidungen geht es um den Anfall der Terminsgebühr. Und in beiden Entscheidungen wird zur Frage der Erforderlichkeit des Aufrufs der Sache für den Anfall der Hauptverhandlungsterminsgebühr Stellung genommen. Die eine Entscheidung ist der OLG Frankfurt, Beschl. v. 17.08.2015 – 2 Ws 51/15. Der Sachverhalt ergibt sich aus der…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 93 Leser -


  • Das Nachlizenzierungsmodell des Dirk Vorderstraße

    … Fast vier Jahre nach meinem ersten Beitrag über die Masche des Amateurfotografen Dirk Vorderstraße versucht der Hobby-Jurist noch immer, diesen verbieten zu lassen. Herr Vorderstraße verbreitet seine Bildchen über Wikipedia und andere Google-trächtige Websites unter einer nur auf den ersten Blick kostenfreien Lizenz. Wer die Bildchen nicht mit…

    Blog zum Medienrechtin Medienrecht Abmahnung- 245 Leser -
  • OLG Frankfurt zu PoliScan Speed: Software-Version ist egal

    … auch gar nicht darauf an, mit welcher Software-Version das Gerät betrieben wurde. Entscheidend sei allein, dass diese von der PTB zugelassen sei. Also: Nichts wirklich Neues (Beschluss vom 27.02.2015, Az. 2 Ss-OWi 137/15). Der Antrag des Betroffenen auf Zulassung der Rechtsbeschwerde gegen das Urteil des Amtsgerichts Kassel vom 28. November…

    Alexander Gratz/ Verkehrsrecht Blog- 326 Leser -


  • Update: Akteneinsicht im Kartellverfahren

    … Wir hatten bereits im vergangenen Jahr zu einer Entscheidung des OLG Frankfurt gebloggt, in der es um einen Antrag eines Hauseigentümers auf Einsicht in die Akten eines Kartellverwaltungsverfahrens ging. Der Antragsteller wollte zwecks Durchsetzung eigener Schadenersatzansprüche gegen ein Wasserversorgungsunternehmen die Akten der hessischen…

    Thomas Höch/ Höch & Partner- 50 Leser -
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