Olg Frankfurt



  • Haftung für Nutzung eines Facebook-Accounts durch einen Dritten

    … Nach einer aktuellen Entscheidung des OLG Frankfurt am Main haftet der Inhaber eines Facebooks-Accounts auch für persönlichkeitsrechtsverletzende Postings durch Dritte (Urteil vom 21.07.2016, Az.: 16 U 233/15). Nach Ansicht des Oberlandesgerichts sind die vom BGH in der sog. Halzband-Entscheidung (I ZR 114/06) entwickelten Grundsätze zur…

    Internet-Law- 63 Leser -
  • Auch die StA „kann nicht immer Aufklärungs- = Verfahrenrüge“

    … © Andreas Berheide – Fotolia.com Auch die Staatsanwaltschaft „kann nicht immer Aufklärungs = Verfahrensrüge“. Das ist das Fazit aus dem OLG Frankfurt, Beschl. v. 18.03.2016 – 1 Ss 356/15. In der Revision hatte die Staatsanwaltsschaft die Aufklärungsrüge erhoben und beanstandet, dass im Verfahren – es ging um einen Verstoß gegen das WaffG…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 88 Leser -
  • OLG Frankfurt: Keine Prozesskostenhilfe für Karnevalsverein

    … Prozesskostenhilfe kann nicht nur natürlichen Personen und Parteien kraft Amtes gewährt werden, sondern unter den Voraussetzungen des § 116 Nr. 2 ZPO auch juristischen Personen. Mit den Voraussetzungen dieser relativ unbekannten Vorschrift hat sich jüngst das OLG Frankfurt mit Beschluss vom 05.04.2016 – 8 W 19/16 befasst. Sachverhalt Der klagende…

    Benedikt Meyer/ zpoblog- 91 Leser -


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