Olg Frankfurt



  • OLG Frankfurt zur Nebenintervention des (D&O-)Haftpflichtversicherers

    … Eine rela­tiv weit ver­brei­tete Pro­ble­ma­tik in einem ziem­lich spe­zi­el­len Kon­text liegt dem Beschluss des OLG Frank­furt vom 12.05.2015 – 11 W 28/13 zugrunde. In der Ent­schei­dung geht es um die Befug­nis des Haft­pflicht­ver­si­che­rers, einer ver­si­cher­ten Per­son als Neben­in­ter­ve­ni­ent bei­zu­tre­ten, ohne von einer im…

    Benedikt Meyer/ zpoblog- 80 Leser -
  • Entbehrlichkeit der Abnahme für Fälligkeit des Werklohns

    … beschäftigen, ob der Besteller bei Verneinung der Fälligkeit zur Zahlung des Werklohns Zug um Zug gegen die Ausführung der Mängelbeseitigungsarbeiten verurteilt werden kann. Inhalt und Gegenstand der Entscheidung Die Beklagte, eine Architektin, hatte das klagende Bauunternehmen mit einem privaten Bauvorhaben beauftragt, diesen Bauwerkvertrag vorzeitig…

    Bau-BLawg- 35 Leser -


  • § 8 II VOB/B: Kündigungsklausel bei Insolvenz unwirksam?

    … Der Bauherr bzw. Auftraggeber darf den Bauvertrag in der Insolvenz des Bauunternehmers nicht nach § 8 Abs. 2 VOB/B kündigen, entschied das OLG Frankfurt, das im Streit über die rechtliche Wirksamkeit dieser VOB/B-Klausel weiter Öl ins Feuer gegossen hat. OLG Frankfurt, Urt. v. 16.3.2015 – 1 U 38/14 Die Parteien stritten – inzwischen über drei…

    Mathias Münch/ Bau-BLawg- 109 Leser -
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