Olg Frankfurt



  • „Fall Thomas Fischer“?, oder: Klatsche für ….?

    … entnommen openclipart.org Nun, ob der OLG Frankfrut/Main, Beschl. v. 03.02.2016 – 1 Ws 186/15 – ein „Fall Thomas Fischer“ ist – so mein Lieblingsurteilslieferant, der mich auf den Beschluss hingewiesen hat – weiß ich nicht. Jedenfalls ist es aber eine Sache, die vor ein paar Tagen auch schon die Presse interessiert hat – die FAZ hat unter…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 534 Leser -
  • OLG Frankfurt: Weiterverhandeln macht Befangenheitsantrag nicht unzulässig

    … Erstaunlich unbekannt ist noch immer die schon 2004 in die ZPO eingefügte Vorschrift des § 47 Abs. 2. Danach kann bei einem nach Beginn der Verhandlung angebrachten Ablehnungsgesuch weiterverhandelt werden. Nach dem LG Kleve hat sich nun auch das OLG Frankfurt mit der nach wie vor umstrittenen Frage befasst, ob es zur Unzulässigkeit des…

    Benedikt Meyer/ zpoblog- 112 Leser -
  • Zweimal Terminsgebühr: Aufruf der Sache nicht erforderlich

    …. In beiden Entscheidungen geht es um den Anfall der Terminsgebühr. Und in beiden Entscheidungen wird zur Frage der Erforderlichkeit des Aufrufs der Sache für den Anfall der Hauptverhandlungsterminsgebühr Stellung genommen. Die eine Entscheidung ist der OLG Frankfurt, Beschl. v. 17.08.2015 – 2 Ws 51/15. Der Sachverhalt ergibt sich aus der…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 99 Leser -


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