Olg Celle



  • Streamer, Blogger, Instagrammer: Unternehmen haften wie ihre Influencer

    …. Demnach muss der Hinweis so klar sein, dass aus der Sicht eines durchschnittlichen Mitglieds der angesprochenen Verbraucherkreise kein Zweifel am Vorliegen eines kommerziellen Zwecks besteht (OLG Celle, Urteil v. 08.06.2017 – 13 U 53/17). In der Entscheidung aus Celle ging es um einen Post auf Instagram, der für eine Drogerie-Kette werben sollte. Der…

    Felix Hilgert/ Onlinespielerecht- 89 Leser -
  • Mehr­ere geringe Meng­en unter­schied­lich­er Rausch­gift­arten

    … hin­sicht­lich der Gesamt­menge. Diesen Leitsatz hat das OLG Celle zu seiner Entscheidung vom 6.6.2017 (1 Ss 22/17) aufgestellt, der Revision stattgegeben, das Urteil aufgehoben und das Verfahren an eine andere kleine Strafkammer zurückverwiesen. Seine Entscheidung begründet das OLG maßgeblich wie folgt: […] Liegen einem Handeltreiben unterschiedliche…

    Joachim Sokolowski/ Anwalt bloggt- 45 Leser -
  • Vertikale Preisbindungen sind stets spürbar!

    … vertikalen Preisbindungen führe. Konsequenz Es bleibt also dabei, dass Hersteller bzw. Lieferanten gegenüber ihren Abnehmern tunlichst keine Fest- oder Mindestpreise festsetzen sollten. Denn neben zivilrechtlichen Rechtsfolgen – wie im Fall Almased – drohen auch Bußgelder von bis zu 10 % des Konzernumsatzes (§ 81 GWB). Das Bundeskartellamt hat gerade in der jüngeren Vergangenheit wiederholt hohe Geldbußen wegen derartiger Verstöße verhängt, zuletzt etwa gegen mehrere Möbelhersteller oder gegen Wellensteyn und P&C. …

    KÜMMERLEIN 360°- 70 Leser -
  • Nochmals: Zweckverbände und das Vergaberecht

    … Mit Urteil vom 21. Dezember 2016 (Rs. C-51/15, Remondis GmbH & Co. KG Region Nord) hatte sich der EuGH mit derFrage befaßt, ob die Aufgabenübertragung auf einen Zweckverband dem Anwendungsbereich des Vergaberechts unterfällt. Das OLG Celle, auf dessen Vorlagebeschluß hin die Entscheidung ergangen war, hat nun abschließend über das dem…

    Dr. Sebastian Conrad- 2 Leser -


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