Olg Bamberg



  • Zustellung I, oder: Nochmals aufgepasst Herr/Frau Verteidiger.

    … OLG Bamberg hat den Antrag auf Entscheidung des Rechtsbeschwerdegerichts als unbegründet verworfen: „Die Begründung der Rechtsbeschwerde ist nicht innerhalb der Rechtsbeschwerdebegründungsfrist des § 345 I StPO i.V.m. § 79 III 1 OWiG angebracht worden. Die Frist des § 345 I StPO begann mit Zustellung des mit Gründen versehenen Urteils an den…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 134 Leser -


  • Schilderwirrwarr, oder: Absehen vom Fahrverbot?

    … gem. § 11 Abs. 1 OWiG, sondern einem Verbotsirrtum i.S.v. § 11 Abs. 2 OWiG. So das OLG Bamberg im OLG Bamberg, Beschl. v. 27.01.2017 – 3 Ss OWi 50/17, das damit seine Rechtsprechung u.a. aus dem OLG Bamberg, Beschl. v. 01.12.2015 – 3 Ss OWi 834/15 bestätigt. Es stellt sich dann natürlich die Frage des Absehens von einem ggf. verwirkten Fahrverbot…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Verkehrsrecht- 89 Leser -
Täglich juristische Top-Meldunden
Aktuelles aus der Online-Presse
Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK