Olg

  • Das OLG Hamm ist nicht von gestern ...

    … Westerwald. Bei dem Werbeslogan handele es sich jedenfalls um unzulässige vergleichende und unlautere Werbung. Nachdem das Landgericht Arnsberg (Az. I-8 O 32/17) zunächst eine einstweilige Untersagungsverfügung gegen den Slogan und zugunsten des Brennholzhandels aus dem Sauerland erlassen hatte, kam dieses Hölzerne Werbeverbot nach…

    Dr. Ralf Petring/ PETRINGS.DEin Humor Abmahnung Wettbewerbsrecht- 171 Leser -


  • OLG entscheidet: Kein Recht auf Pauschalauskunft gegen Krankenhaus

    … Wie jetzt der der 26. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Hamm entschied, dass Patienten kein Recht auf pauschal generelle Auskünfte haben. WAS WAR GESCHEHEN? Die Klägerin wollte beim Krankenhaus erwirken, dass ihr die vollständigen Namen und Anschriften der in ihrer Behandlung beteiligten Ärztinnen und Ärzte mitgeteilt würden. Ein derartiger Auskunftsanspruch steht ihr laut dem OLG Hamm aber […]…

    Christian Blume/ Datenschutzblog 29- 38 Leser -
  • Spaghettimonster-Kirche ist keine Religionsgemeinschaft

    … Der 4. Zivilsenat des Brandenburgischen Oberlandesgerichts hat die Berufung des eingetragenen Vereins „Kirche des fliegenden Spaghettimonsters Deutschland“ gegen ein Urteil des Landgerichts Frankfurt (Oder) zurückgewiesen. Das Landgericht hatte in seinem Urteil vom 13. April 2016 die Klage abgewiesen. Der Verein hat mit der Klage begehrt, das…

    Justillon - kuriose Rechtsnachrichten- 120 Leser -
  • Buch

    … Ihr könnt auch mein Buch „Wichtige Entscheidungen im Sorgerecht“ bestellen: Wenn das Jugendamt Kinder in Obhut nimmt, ist guter Rat teuer. Diese kommentierten, aber letztlich für sich selbst sprechenden Entscheidungen helfen in der Argumentation und unterstützen in der Vermeidung üblicher Fehler. Preis 8,55 € Der Beitrag Buch erschien…



  • Zu den Anforderungen an Diätmittelwerbung

    …Ausgangsfall Nach einer Entscheidung des BGH (Urteil vom 29.09.2016, Az.: I ZR 233/15) sind Aussagen aus Werbeversprechen, wie zum Beispiel Diätmittelwerbung, hinsichtlich Gewichtsreduktion, verbesserter Blutzuckerwerte oder ähnlichem nicht zulässig, wenn sie nicht genügend wissenschaftlich gesichert und damit irreführend sind. Wissenschaftliche…

    halle.law- 11 Leser -
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