Olg

  • Nutzung fremder Meta-Tags stellen eine Markenverletzung dar

    … bzw. einer einzelnen Webseite zu verbessern. Durch Meta-Tags kann man demnach die Auffindbarkeit im Internet verbessern, sie haben somit eine werbewirksame Funktion. Was war im Fall passiert? Im vom OLG Frankfurt entschiedenen Fall wurde das rechtlich geschützte Kennzeichen, hier eine eingetragene Marke „Scan2Net“, von der Beklagten in ihren Meta…

    Das Blog für IT-Rechtin Markenrecht- 61 Leser -
  • Strafmilderung bei Trunkenheitsfahrt?

    … einer Blutalkoholkonzentration von mindestens 2,33 Promille (ohne Führerschein) geführt. Das OLG setzt sich in seiner Entscheidung ausführlich mit den Voraussetzungen einer Strafmilderung nach § 21 StGB auseineinder, hebt das Berufungsurteil des Landgerichts auf und verweist die Sache zur erneuten Verhandlung an eine andere Kammer des Landgerichts…

    Joachim Sokolowski/ Anwalt bloggt- 107 Leser -


  • Zur Kennzeichnungskraft einer Marke – Wunderbaum II

    … Der BGH entschied in einem Berufungsurteil (BGH 2.6.2016, I ZR 75/15), dass die originäre Kennzeichnungskraft der Marke erhalten bleibt, wenn ein Produkt in Form der Marke hergestellt wird. Bei diesem Fall handelte es sich um einen Lufterfrischer in Form eines Tannenbaums. The post Zur Kennzeichnungskraft einer Marke – Wunderbaum II appeared first on Patent & Marken Blog. …

    Legal-Patent.com | Dr. Meyer-Dulheuer & Partners LLP- 47 Leser -
  • Rechtliches Gehör und taube Ohren

    … Zeugen und allerlei Farbfotos, lehnt das „einmalige Sonderangebot“ der Bußgeldverdoppelung gegen Absehen vom Fahrverbot ab, kassiert ein Verwerfungsurteil, bekommt die Rechtsbeschwerde vom OLG mit drei knappen Sätzen abgelehnt und erhält, einen halben Regenwald später, aus Karlsruhe eine kurzes Schreiben auf Ökopapier: „Die Verfassungsbeschwerde wird…

    RECHT deutlichin Strafrecht Verkehrsrecht- 6 Leser -
  • Gebühren des Zeugenbeistandes

    … In seinem Beschluss vom 26.09.2016 (1 Ws 145/16) hat das OLG Braunschweig sich erneut mit den Gebühren eines Zeugenbeistandes auseinandergesetzt und folgenden Leitsatz aufgestellt: Einem Rechtsanwalt, der als Zeugenbeistand gemäß § 68b StPO für die Dauer der Vernehmung beigeordnet wird, steht grundsätzlich nur eine Gebühr wegen einer…

    Joachim Sokolowski/ Anwalt bloggt- 99 Leser -
  • Rückrufpflicht nach Unterlassungserklärung

    … Parteien in der Unterlassungserklärung vereinbart wurde, wegen einem Verstoß gegen die Unterlassungsverpflichtung auf Zahlung einer Vertragsstrafe bzw. eines Ordnungsgeldes in Anspruch genommen werden. Rückrufpflicht bei Großhandel Eine etwas moderatere Ansicht zu Beseitigungspflichten hat nun jedoch das OLG Frankfurt am Main mit Beschluss vom 19.09.2016…

    Rolf Becker/ Versandhandelsrecht.dein Abmahnung- 40 Leser -
  • Auslieferung nach Rumänien?

    … In dem vom OLG Stuttgart am 29.04.2016 entschiedenen Fall (1 Ausl. 326/15; 1 Ausl 326/15) ersuchten die rumänischen Justizbehörden um Festnahme und Auslieferung eines türkischen Staatsangehörigen zum Zwecke der Strafvollstreckung. Der Verfolgte wehrte sich gegen seine Auslieferung und beanstandete, dass die noch zu verbüßende Strafe den…

    Joachim Sokolowski/ Anwalt bloggt- 111 Leser -


  • Totenfürsorgerecht

    … Verstorbene soll nicht den Streitparteien ausgesetzt werden. Es gibt also nichts, was es nicht gibt. Die Verwandten streiten darüber, wer Opa bestatten darf. Auch dies ist Gegenstand diverser Prozesse bis hin zum Oberlandesgericht. Matthias Winterstein Rechtsanwalt und Notar Fachanwalt für Erbrecht Leave a Reply…

    Paragrafenpuzzlein Erbrecht- 78 Leser -
  • Werbeblocker bleiben zulässig

    … Das Oberlandesgericht (OLG) Köln hatte über die Zulässigkeit eines sogenannten Adblockers (Internet-Werbeblocker) zu entscheiden. Das Blockieren von Werbung an sich wurde als zulässig erachtet. Das von der Beklagten betriebene System des „Whitelistings“ hingegen ist als unlauterer Wettbewerb einzustufen (Urteil vom 24.06.2016 – 6 U 149/15…

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