Olg



  • Nutzung fremder Meta-Tags stellen eine Markenverletzung dar

    … bzw. einer einzelnen Webseite zu verbessern. Durch Meta-Tags kann man demnach die Auffindbarkeit im Internet verbessern, sie haben somit eine werbewirksame Funktion. Was war im Fall passiert? Im vom OLG Frankfurt entschiedenen Fall wurde das rechtlich geschützte Kennzeichen, hier eine eingetragene Marke „Scan2Net“, von der Beklagten in ihren Meta…

    Das Blog für IT-Rechtin Markenrecht- 73 Leser -
  • Strafmilderung bei Trunkenheitsfahrt?

    … Ist die Fähigkeit des Täters, das Unrecht der Tat einzusehenbei Begehung der Tat erheblich vermindert, so kann die Strafe nach §§ 21, 49 I StGB gemildert werden. In dem vom OLG Karlsruhe OLG Karlsruhe mit Beschluß vom 27.12.2016 entschiedenen Verfahren (2 (10) Ss 656/16; 2 (10) Ss 656/16 – AK 251/16). Der Angeklagten hatte ein Fahrzeug mit…

    Joachim Sokolowski/ Anwalt bloggt- 123 Leser -
  • Rechtliches Gehör und taube Ohren

    … Zeugen und allerlei Farbfotos, lehnt das „einmalige Sonderangebot“ der Bußgeldverdoppelung gegen Absehen vom Fahrverbot ab, kassiert ein Verwerfungsurteil, bekommt die Rechtsbeschwerde vom OLG mit drei knappen Sätzen abgelehnt und erhält, einen halben Regenwald später, aus Karlsruhe eine kurzes Schreiben auf Ökopapier: „Die Verfassungsbeschwerde wird…

    RECHT deutlichin Strafrecht Verkehrsrecht- 9 Leser -
  • Gebühren des Zeugenbeistandes

    … In seinem Beschluss vom 26.09.2016 (1 Ws 145/16) hat das OLG Braunschweig sich erneut mit den Gebühren eines Zeugenbeistandes auseinandergesetzt und folgenden Leitsatz aufgestellt: Einem Rechtsanwalt, der als Zeugenbeistand gemäß § 68b StPO für die Dauer der Vernehmung beigeordnet wird, steht grundsätzlich nur eine Gebühr wegen einer…

    Joachim Sokolowski/ Anwalt bloggt- 113 Leser -
  • Rückrufpflicht nach Unterlassungserklärung

    … Parteien in der Unterlassungserklärung vereinbart wurde, wegen einem Verstoß gegen die Unterlassungsverpflichtung auf Zahlung einer Vertragsstrafe bzw. eines Ordnungsgeldes in Anspruch genommen werden. Rückrufpflicht bei Großhandel Eine etwas moderatere Ansicht zu Beseitigungspflichten hat nun jedoch das OLG Frankfurt am Main mit Beschluss vom 19.09.2016…

    Rolf Becker/ Versandhandelsrecht.dein Abmahnung- 45 Leser -


  • Auslieferung nach Rumänien?

    … In dem vom OLG Stuttgart am 29.04.2016 entschiedenen Fall (1 Ausl. 326/15; 1 Ausl 326/15) ersuchten die rumänischen Justizbehörden um Festnahme und Auslieferung eines türkischen Staatsangehörigen zum Zwecke der Strafvollstreckung. Der Verfolgte wehrte sich gegen seine Auslieferung und beanstandete, dass die noch zu verbüßende Strafe den…

    Joachim Sokolowski/ Anwalt bloggt- 124 Leser -
Täglich juristische Top-Meldunden
Aktuelles aus der Online-Presse
Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK