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  • Zu den Anforderungen an Diätmittelwerbung

    … 14 der HCVO aufgenommen sind. Gemäß Art. 1 Absatz 2 HCVO gilt die Verordnung für nährwert- und gesundheitsbezogene Angaben, die in kommerziellen Mitteilungen bei der Kennzeichnung und Aufmachung von oder bei der Werbung für Lebensmittel gemacht werden, die als solche an den Endverbraucher abgegeben werden sollen; hierzu gehören auch Lebensmittel, die unverpackt oder in Großgebinden in Verkehr gebracht werden. The post Zu den Anforderungen an Diätmittelwerbung appeared first on halle.law. …

    halle.law- 5 Leser -
  • Nutzung fremder Meta-Tags stellen eine Markenverletzung dar

    … Meta-Tags werden im Kopf (Head) – Bereich eines HTML Dokuments (Webseite) eingesetzt. Diese Metadaten werden auf der Webseite selber nicht angezeigt, jedoch im Quellcode einer Webseite. Meta-Tags dienen dazu, Definitionen und Anweisungen für Suchmaschinen und Browser zu speichern. Sie dienen vor allem dazu, die Durchsuchbarkeit des Internets bzw…

    Das Blog für IT-Rechtin Markenrecht- 80 Leser -
  • Strafmilderung bei Trunkenheitsfahrt?

    … Ist die Fähigkeit des Täters, das Unrecht der Tat einzusehenbei Begehung der Tat erheblich vermindert, so kann die Strafe nach §§ 21, 49 I StGB gemildert werden. In dem vom OLG Karlsruhe OLG Karlsruhe mit Beschluß vom 27.12.2016 entschiedenen Verfahren (2 (10) Ss 656/16; 2 (10) Ss 656/16 – AK 251/16). Der Angeklagten hatte ein Fahrzeug mit einer…

    Joachim Sokolowski/ Anwalt bloggt- 140 Leser -
  • Rechtliches Gehör und taube Ohren

    … Zeugen und allerlei Farbfotos, lehnt das „einmalige Sonderangebot“ der Bußgeldverdoppelung gegen Absehen vom Fahrverbot ab, kassiert ein Verwerfungsurteil, bekommt die Rechtsbeschwerde vom OLG mit drei knappen Sätzen abgelehnt und erhält, einen halben Regenwald später, aus Karlsruhe eine kurzes Schreiben auf Ökopapier: „Die Verfassungsbeschwerde wird…

    RECHT deutlichin Strafrecht Verkehrsrecht- 14 Leser -


  • Gebühren des Zeugenbeistandes

    … In seinem Beschluss vom 26.09.2016 (1 Ws 145/16) hat das OLG Braunschweig sich erneut mit den Gebühren eines Zeugenbeistandes auseinandergesetzt und folgenden Leitsatz aufgestellt: Einem Rechtsanwalt, der als Zeugenbeistand gemäß § 68b StPO für die Dauer der Vernehmung beigeordnet wird, steht grundsätzlich nur eine Gebühr wegen einer…

    Joachim Sokolowski/ Anwalt bloggt- 131 Leser -
  • Rückrufpflicht nach Unterlassungserklärung

    … Rolf Becker: Nach Erhalt einer Abmahnung und Abgabe einer Unterlassungserklärung oder einer Verurteilung zeigen sich häufig erst die wahren Risiken, etwa bei einer Rückrufpflicht. Der Schuldner denkt, die Sache ist mit Abgabe der Unterlassungserklärung und Zahlung der Abmahngebühren erledigt und wendet sich erleichtert anderen Dingen zu. Doch…

    Rolf Becker/ Versandhandelsrecht.dein Abmahnung- 53 Leser -
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