Oldenburg

  • Technikrecht: KÜMMERLEIN auf führender Fachtagung

    … Am 09. und 10. Februar 2017 findet das 31. Oldenburger Rohrleitungsforum unter dem Titel „Rohrleitungen in digitalen Arbeitswelten“ statt. KÜMMERLEIN wird durch unseren Partner Dr. Michael Neupert mit drei Vorträgen vertreten, die einen breiten Bogen über aktuelle Fragen schlagen: Die abfallrechtlichen Rahmenbedingungen für den Umgang mit…

    KÜMMERLEIN 360°- 41 Leser -
  • Schlafprobleme – Mann ruft ständig bei Notruf an

    … davon ab, den Notruf weiter zu missbrauchen: Bei der Leitstelle ging kurz darauf eine Vielzahl weiterer Anrufe ein – diesmal mit anderer Telefonnummer. Gegen 23.10 Uhr nahmen die Beamten den 21-jährigen schließlich zur Verhinderung weiterer Straftaten in Gewahrsam. Gegen ihn wurde ein Ermittlungsverfahren wegen des Missbrauchs von Notrufen eingeleitet. Quelle: Pressemitteilung der Polizeiinspektion Oldenburg Der Beitrag Schlafprobleme – Mann ruft ständig bei Notruf an erschien zuerst auf Justillon. …

    Justillon - kuriose Rechtsnachrichten- 150 Leser -


  • Landgericht Oldenburg – Pleitegeier?

    …Baumschläfer 02 Ich bin vom Landgericht Oldenburg in einem Strafverfahren als Pflichtverteidiger bestellt worden; mit der Bestellung habe ich angenommen, dass dann auch damit gerechnet werden kann, dass meine verdiente Vergütung einigermaßen zeitnah nach Abrechnung festgesetzt und ausgezahlt wird. Abgerechnet … Weiterlesen →…

    Strafprozesse und andere Ungereimtheiten- 230 Leser -
  • „Es gilt deutsches Recht“ ist abmahnfähig

    … Das Oberlandesgericht Oldenburg hat entschieden, dass Klauseln in Allgemeinen Geschäftsbedingungen, die nur deutsches Recht als Vertragsgrundlage vorsehen, gegenüber ausländischen Verbrauchern unzulässig sind (Beschluss vom 23.09.2014, Az: 6 U 113/14). Ein Onlinehändler wurde von der Wettbewerbszentrale abgemahnt, weil sich seine Angebote auch…

    Sabine Heukrodt Bauer/ Das Blog für IT-Recht- 165 Leser -
  • Die Klägerin liebt Schweinebraten – Urteil in Reimform

    … die Moral von der Geschicht: Um Kleinigkeiten streit’ man nicht, zieh’ jedenfalls nicht vors Gericht! Das gilt nicht nur in diesem Fall, das gilt beinahe überall. Sonst kann Gerechtigkeit auf Erden ganz unerfreulich teuer werden!“ Fundstelle: Oldenburger Schweinemastprozess, AG Oldenburg SchlHA 1987, 115 Verweise: Der gereimte Gerichtsbeschluss Der Trunkenheitsfahrt-Reim Was sich reimt ist immer gut – Das Russenpuff-Urteil Diese Mahnung war ein Gedicht …

    Andreas Walker/ Justillon - kuriose Rechtsnachrichtenin Zivilrecht- 180 Leser -
  • Rentner lässt Noch-Ehefrau sterben – kein Totschlag

    … Wie lange währt die Ga­ran­ten­pflicht aus § 13 Abs. 1 StGB in der Ehe bei ei­ner be­vor­ste­hen­den Schei­dung? Mit die­ser Frage hatte sich die Schwur­ge­richts­kam­mer am Land­ge­richt Ol­den­burg (Ur­teil vom 10.10.2014 – 5 Ks 9/14) zu befassen. Ein Rent­ner hatte seine ver­letzte Ehe­frau ster­ben las­sen und es un­ter­las­sen…

    Mirko Laudon/ Strafaktein Strafrecht- 200 Leser -
  • Heute sind wieder 325 Klagen von denen eingegangen…

    … …das lässt ein Richter mitteilen, der zur Zeit am Arbeitsgericht Oldenburg nach eigener Aussage ,,nur noch Atlas” macht. Zu sehen im Dokumentarfilm “Krieg in der Firma” von Radio Bremen (hier in der Mediathek). Atlas, das ist ein sehr bekannter Hersteller von Baumaschinen. Er stand vor einigen Jahren vor dem Aus. Bis Fil Filipov kam, ein…

    reuter-arbeitsrecht.de- 517 Leser -


  • Rechtsanwalt Rainer Munderloh kennt neugierige Teens

    …Die Kanzlei Rechtsanwalt Rainer Munderloh aus Oldenburg muss einen neuen Auftraggeber haben. Mir liegen mehre Abmahnungen dieser Kanzlei vor mit dem Vorwurf von Rechtsverletzungen an Urheberrechten der RGF Productions Limited. Aktuell soll die eher maue Komödie „Extreme Pervers Nr. 3 - Neugierige Teens probieren perverse Fesselspiele (Wenn Deine…

    Tönsbergrecht- 142 Leser -
  • Lichtzeichenanlage um(ge)fahren – kein Rotlichtverstoß

    … Fahrtrichtung gesehen – vor sich findet (BayObLG NZV 1994, 80; BayObLG, Beschl. v. 07.07.1981- 2 Ob OWi 185/81 zit. nach Janiszewski NStZ 1982, 107, 109; OLG Hamm VRS 55, 292, 293; OLG Köln DAR185, 229, 230; OLG Oldenburg NJW 1985, 1567; Janker in: Burmann/Heß/Jahnke/Janker, StVR, 22. Aufl., StVO § 37 Rdn. 3; vgl. auch Lehmpuhl DAR 2002, 433). Mit einer…

    Burhoff online Blogin Verkehrsrecht- 63 Leser -
  • Die Auslieferungshaft für eine rumänische Staatsangehörige

    … Trotz Vorliegens eines Europäischen Haftbefehls ist eine Auslieferung zu verweigern, wenn die in Abwesenheit verurteilte Person keine Ladung zum Hauptverhandlungstermin erhalten und keine anderweitige offizielle Kenntnis von der stattfindenden Strafverhandlung gehabt hat. So hat das Oberlandesgericht Oldenburg einen Antrag der…

    Rechtslupein Strafrecht- 27 Leser -
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