Ogh

  • Auch Mönche müssen Unterhalt bezahlen

    … Der Oberste Gerichtshof (OGH) in Wien hat geurteilt, dass ein Vater, der in ein Kloster eintritt, trotzdem für den Unterhalt seiner Kinder aufkommen muss. Der OGH bestätigte damit die Entscheidungen erster und zweiter Instanz. Im konkreten Fall hatte ein Vater geklagt, der früher als Werkmeister tätig war und einer monatlichen Unterhaltsleistung…

    Jannina Schäffer/ Justillon - kuriose Rechtsnachrichten- 96 Leser -


  • Bronchipret = Bronchiplant

    … der Anmelderin eingelegte Beschwerde wurde als Rekurs an das OLG Wien (34 R 25/14t) weitergeleitet. Dieses wies den Rekurs zurück und ließ den ordentlichen Revisionsrekurs nicht zu. Entscheidung Der außerordentliche Revisionsrekurs der Anmelderin wurde vom OGH zurückgewiesen. Die Anmelderin trug vor, dass das OLG Wien von der höchstrichterlichen…

    David Slopek/ pharmaundmarke.com- 47 Leser -
  • Fotorecht in Österreich und der Schweiz

    … Es würde den Rahmen dieses Beitrags sprengen, alle Unterschiede und Gemeinsamkeiten zu erläutern, so dass wir uns auf die unserer Ansicht nach wichtigsten Aspekte konzentrieren wollen. Der Beitrag erhebt daher keinen Anspruch auf Vollständigkeit. Sollten Sie noch etwas Spezielles wissen wollen, können Sie uns ger Read more…

    Dennis Tölle/ Recht am Bild- 29 Leser -
  • EU-Kartellrecht verlangt Haftung für Schäden durch Preisschirmeffekte?

    … Diese spannende Frage im Zusammenhang mit kartellrechtlichen Schadensersatzansprüchen hat die Generalanwältin Kokott in ihren Schlussanträgen vom 30. Januar 2014 in der Sache KONE u.a. bejaht. Die Schlussanträge seien hiermit zur Lektüre empfohlen. Worum geht es? Vor einem österreichischen Gericht hatte ein Eisenbahninfrastrukturunternehmen…

    beck-blog- 59 Leser -


  • Ein interessanter Fall aus Österreich #fornet13

    … Das Unternehmen haftet als mittelbarer Störer für IT-Missbrauch seiner Mitarbeiter. Das hat der OGH in seinem Urteil vom 16.11.2012 (6 Ob 126/12s) entschieden. Ein Mitarbeiter eines Medienunternehmens, hatte versucht über seinen dienstlichen PC und der IP-Adresse des Unternehmens durch Erraten des Passwortes Zugriff auf das E-Mail-System eines…

    For..Net- 31 Leser -
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