Ogh



  • Bronchipret = Bronchiplant

    … könne. Dies sei bei dem Zeichenbestandteil „PLANT“ jedoch nicht der Fall. Denn entweder werde „PLANT“ von den maßgeblichen Verkehrskreisen nicht als relative Phantasiebezeichnung aufgefasst oder der Abstand der beiden Zeichenbestandteile sei zu gering. Anmerkung Der OGH bleibt mit dieser Entscheidung seiner Linie treu, dass für sich genommen…

    David Slopek/ pharmaundmarke.com- 47 Leser -
  • Fotorecht in Österreich und der Schweiz

    … Es würde den Rahmen dieses Beitrags sprengen, alle Unterschiede und Gemeinsamkeiten zu erläutern, so dass wir uns auf die unserer Ansicht nach wichtigsten Aspekte konzentrieren wollen. Der Beitrag erhebt daher keinen Anspruch auf Vollständigkeit. Sollten Sie noch etwas Spezielles wissen wollen, können Sie uns ger Read more…

    Dennis Tölle/ Recht am Bild- 29 Leser -
  • EU-Kartellrecht verlangt Haftung für Schäden durch Preisschirmeffekte?

    … Diese spannende Frage im Zusammenhang mit kartellrechtlichen Schadensersatzansprüchen hat die Generalanwältin Kokott in ihren Schlussanträgen vom 30. Januar 2014 in der Sache KONE u.a. bejaht. Die Schlussanträge seien hiermit zur Lektüre empfohlen. Worum geht es? Vor einem österreichischen Gericht hatte ein Eisenbahninfrastrukturunternehmen…

    beck-blog- 59 Leser -


  • Ein interessanter Fall aus Österreich #fornet13

    … Das Unternehmen haftet als mittelbarer Störer für IT-Missbrauch seiner Mitarbeiter. Das hat der OGH in seinem Urteil vom 16.11.2012 (6 Ob 126/12s) entschieden. Ein Mitarbeiter eines Medienunternehmens, hatte versucht über seinen dienstlichen PC und der IP-Adresse des Unternehmens durch Erraten des Passwortes Zugriff auf das E-Mail-System eines…

    For..Net- 31 Leser -
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