Offensichtlich

  • Schockwerbung - noch alle Tassen im Schrank?

    … Kind mit einem wohl hölzernen Gegenstand auf das nackte Gesäß. Das Kind scheint zu schreien, jedenfalls zu wimmern. Das skizzierte Motiv ist farbig abgebildet. Die Abbildung wird mit dünnen gekreuzten, roten Streifen durchstrichen. Links neben der Abbildung befindet sich der Text: „Körperliche Züchtigung ist verboten (§ 1631 Abs. 2 BGB)“ Rechts…

    beck-blog- 210 Leser -


  • Keine Grundsicherung für Arbeitssuchende bei Verschweigen von Einkünften

    … Eilverfahren Recht. Solange der "Hartz-IV-Empfänger" nicht bereit sei darzulegen, warum offensichtlich zuvor vorhandene Einnahmequellen, die er dem Grunde nach selbst einräume, versiegt sein sollten, bestünden erhöhte Anforderungen an die Glaubhaftmachung der Bedürftigkeit – eine von mehreren Voraussetzungen für einen Leistungsanspruch. Allein das…

    sozialrechtsexperte- 35 Leser -


  • Weniger Bewährungsversager (in Bayern)

    … unterstellt, also minimal (0,3 Prozent) mehr als im Vorjahr. Funfact: Mehr als ein Fünftel dieser Täter (ganze 21,8 Prozent) war wegen Verstößen gegen das Betäubungsmittelgesetz verurteilt worden. Da versteht die Justiz in Bavaria offensichtlich „keinen Spaß“ – einzig zulässiges Betäubungsmittel ist die Maß. Einzig zulässiges Betäubungsmittel in Bayern ist die Maß – Prost!…

    Strafaktein Humor- 47 Leser -
Täglich juristische Top-Meldunden
Aktuelles aus der Online-Presse
Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK