Offenbarung



  • Inanspruchnahme der Priorität einer Patentanmeldung

    … Bei der Anmeldung eines europäischen Patents kann das Prioritätsrecht einer vorangegangenen Anmeldung in Anspruch genommen werden, wenn beide „dieselbe Erfindung“ betreffen. Der Bundesgerichtshof hatte nun darüber zu entscheiden, inwieweit Verallgemeinerungen in einer Nachanmeldung zulässig sind, ohne den Offenbarungsgehalt der…

    Martina Lehner/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 127 Leser -


  • Berufung

    … Insgesamt 240 ICE-Kilometer mit je einer Stunde Fahrzeit, Termin am LAG dauert gerade mal 10 Minuten, ein genervter Richter (weil kein Vergleich), Termin zur Verkündigung einer Offenbarung am Ende des Tages. Heim geht’s. …

    Andere Ansichtin Arbeitsrecht- 88 Leser -
  • Geheimnisverrat durch ermittelnden Kriminalbeamten?

    … Krankenversicherungen auf den ‚Verdacht’ des Abrechnungsbetruges aus­drücklich hingewiesen wird und überdies z.B. durch die grammatikalische Verwendung der Möglichkeitsform klar gestellt ist, dass sich das Verfahren im Stand eines nicht abgeschlossenen Ermittlungsverfahrens befindet.” Neben der Rechtsfrage ist an dem Beschluss interessant, dass der…

    Burhoff online Blog- 75 Leser -
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