Öpnv

    • Trommelwirbel, Vorhang auf: Neues im Strom- und Energiesteuerbereich

      (c) BBH Da ist sie also. Die Novellierung des Strom– und Energiesteuergesetzes (StromStG/EnergieStG) hatte ein bisschen auf sich warten lassen, wurde dann aber doch noch vor der parlamentarischen Sommerpause beschlossen und steht nun ganz offiziell im Bundesgesetzblatt (BGBl). In unserem Newsletter nimmt sie deshalb natürlich eine ganz prominente Rolle ein.

      Der Energieblog- 76 Leser -
    • Neues aus dem Verkehrsbereich

      (c) BBH Dass dem Verkehrssektor für den Klimaschutz eine Schlüsselrolle zukommt, haben Politik und Gesetzgeber mittlerweile erkannt und entsprechende Maßnahmen auf den Weg gebracht. Das Carsharinggesetz (CsgG), neue Möglichkeiten im Bereich der Quartierslösungen und entsprechende Regelungen, die den Aufbau einer Ladeinfrastruktur für alternative Kraftstoffe ermöglichen so ...

      Der Energieblogin Verkehrsrecht- 74 Leser -
  • Bundestagswahlen 2017 und die Rolle der Kommunen – war da was?

    … (c) BBH Lassen Sie uns ein Gedankenexperiment wagen: Stellen Sie sich vor, die deutschen Kommunen wären bei der Bundestagswahl 2017 wahlberechtigt. Wen würden Sie wählen? Und vor allem: warum? Wir haben einen Blick in die Wahlprogramme der großen Parteien von CDU/CSU, SPD, B’90/Grüne, FDP und Die Linke geworfen. Und die Wahl fällt da gar…

    Der Energieblog- 57 Leser -
  • Fahrverhaltensanalyse im Personennahverkehr

    … Display im Cockpit anzeigen, inwiefern er von der durchschnittlichen und aus ökonomischer Sicht besseren Fahrweise abweicht. Der flächendeckende Einsatz dieser Technik bei dem Nahverkehrsbetrieb erfolgt auf Grund einer im Jahre 2014 vom Betriebsrat mit den Angestellten geschlossenen Betriebsvereinbarung. Niedergeschriebene Ziele…

    Conrad S. Conrad/ datenschutz-notizen.de- 49 Leser -


  • Strom- und Energiesteuernovelle: Neuer Schwung im Gesetzgebungsverfahren

    … Lange hat es gedauert, aber gut Ding will offenbar Weile haben: Die Änderung des Strom- und Energiesteuergesetzes (StromStG/EnergieStG) nimmt wieder Fahrt auf. Der nun vorliegende Kabinettsentwurf trägt zumindest einigen der ganz zentralen Kritikpunkten am Diskussionsentwurf des Bundesfinanzministeriums (BMF) vom letzten Jahr Rechnung. Was ist…

    Der Energieblog- 101 Leser -
  • Standheizungen in Omnibussen – und die Energiesteuerentlastung

    … Für den Betrieb von Standheizungen in Omnibussen mit nicht gekennzeichnetem Gasöl (Dieselkraftstoff) ist besteht kein Anspruch auf eine Steuerentlastung gemäß § 49 Abs. 1 EnergieStG. Die Steuerentlastung gemäß § 49 Abs. 1 EnergieStG wird auf Antrag für nachweislich nach § 2 Abs. 1 Nr. 4 EnergieStG versteuerte Gasöle gewährt, soweit sie…

    Energielupe- 27 Leser -
  • Öffentlicher Personennahverkehr – und die Energiesteuerentlastung

    … Gemäß § 56 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 EnergieStG wird auf Antrag eine Steuerentlastung für nachweislich nach § 2 Abs. 1 Nr. 1, 4 oder Abs. 2 EnergieStG versteuerte Energieerzeugnisse gewährt, die in zur allgemein zugänglichen Beförderung von Personen bestimmten Schienenbahnen mit Ausnahme von Bergbahnen verwendet worden sind. Weitere Voraussetzung ist…

    Energielupe- 42 Leser -
  • Energiesteuerentlastung für den ÖPNV – und die Schneefräse

    …Gemäß § 56 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 EnergieStG wird auf Antrag eine Steuerentlastung für nachweislich nach § 2 Abs. 1 Nr. 1, 4 oder Abs. 2 EnergieStG versteuerte Energieerzeugnisse gewährt, die in zur allgemein zugänglichen Beförderung von Personen bestimmten Schienenbahnen mit Ausnahme von Bergbahnen verwendet worden sind. Weitere…

    Rechtslupe- 34 Leser -
  • ÖPNV – und die beendete Teilnahme am Großkundenabo

    …Eine für sich genommen unbedenkliche Regelung in Allgemeinen Geschäftsbedingungen eines Verkehrsbetriebs, wonach ein Fahrgast, dessen Berechtigung zur Teilnahme an einem preislich vergünstigten Großkundenabonnement endet, bei unterbliebener Rückgabe der Fahrkarte für die verbleibende Zeit bis zum Ablauf der auf dieser vermerkten Geltungsdauer ein…

    Rechtslupe- 77 Leser -
  • Stadtrundfahrten im nachträglich genehmigten Linienverkehr – und die Umsatzsteuer

    … Stadtrundfahrten, die im nachträglich genehmigten Linienverkehr durchgeführt werden, unterliegen dem ermäßigten Umsatzsteuersatz. Die Umsatzsteuer ermäßigte sich insoweit nach § 12 Abs. 2 Nr. 10 Buchst. b UStG a.F. auf 7 % u.a. für „die Beförderungen von Personen … im genehmigten Linienverkehr mit Kraftfahrzeugen … aa) innerhalb einer Gemeinde…

    Rechtslupe- 40 Leser -
  • Personenbeförderung im ÖPNV durch Taxen – und die Umsatzsteuer

    … Für die Steuerermäßigung nach § 12 Abs. 2 Nr. 10 UStG ist es unbeachtlich, wenn der Unternehmer die Personenbeförderungsleistung nicht selbst durchführt, sondern durch einen Subunternehmer durchführen lässt. Wer bei einem Umsatz als Leistender und als Leistungsempfänger anzusehen ist, ergibt sich regelmäßig aus den abgeschlossenen…

    Rechtslupe- 42 Leser -


  • Ich fahre schwarz!

    … Ein Fahrgast mach sich auch dann wegen Beförderungserschleichung strafbar, wenn er an seiner Mütze einen Zettel mit der sicht- und lesbaren Aufschrift „Ich fahre schwarz“ angebracht hat. In dem hier vom Oberlandesgericht Köln entschiedenen Fall hatte der Angeklagte am 11.11.2011 in Köln den ICE Richtung Frankfurt/Main bestiegen und sich einen…

    Rechtslupein Strafrecht- 170 Leser -
  • Der Kölner U-Bahn-Bau – und die Verlegung von Telefonleitungen

    … Ein Telekommunikationsunternehmen hat die Kosten für die Verlegung seiner bereits vorhandenen Telekommunikationslinien zu tragen, wenn in einer öffentlichen Straße eine besondere Anlage errichtet werden soll, die eigenen Zwecken der wegeunterhaltungspflichtigen Gemeinde dient, jedoch nicht von der Gemeinde selbst, sondern von einer Gesellschaft…

    Rechtslupe- 32 Leser -
  • Busfahrt mit “E-Scooter”

    … Bürger, die sich aufgrund körperlicher Einschränkungen mit einem Elektromobil (sog “E-Scooter”) fortbewegen, haben keinen generellen Rechtsanspruch darauf, mit ihrem Elektromobil in öffentlichen Verkehrsmitteln befördert zu werden. In einem vom Verwaltungsgericht Gelsenkirchen entschiedenen Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes hatte der…

    Rechtslupein Verwaltungsrecht- 27 Leser -
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