Öpnv

    • Letzte Ausfahrt Dieselverbote? Neues vom Verkehr

      (c) BBH Ob ein Verkehrsverbot für Dieselfahrzeuge rechtlich möglich ist oder vom Verordnungsgeber zunächst die Grundlage dafür geschaffen werden muss, wird sich erst im nächsten Jahr endgültig klären. So oder so – es werden die Kommunen sein, die sich um die Umsetzung kümmern müssen. Schließlich sind gerade in deutschen Großstädten die Schadstoffwerte in der Luft regelmäß ...

      Der Energieblogin Verkehrsrecht- 65 Leser -
  • Strom- und Energiesteuerverordnung: Die Entwürfe sind da

    … möchte: die Entwürfe finden sich hier. Ansprechpartner: Daniel Schiebold/Niko Liebheit/Andreas Große PS: Sie interessieren sich für dieses Thema, dann schauen Sie gern hier. Posted in Beihilfenrecht, E-Mobilität, Energie, Mieterstrom, Steuern, Wärme und Kälte Tagged Batteriespeicher, Energiesteuerverordnung, EnergieStV, Kundenanlagen, ÖPNV, Stromsteuerverordnung, StromStV, Unternehmen des produzierenden Gewerbes Okt·17…

    Der Energieblog- 84 Leser -
  • Trommelwirbel, Vorhang auf: Neues im Strom- und Energiesteuerbereich

    …: Daniel Schiebold/Niko Liebheit/Andreas Große Posted in Energie, Gas, Steuern, Strom Tagged 11 K 2427/13, 4 K 1355/15, 4 K 1995/16 VSt, 4 K 579/16 VE, Außenprüfung, Batteriespeicher, Beihilfe, dezentrale Kleinanlage, e-mobility, EEG-Energieerzeugnis, Elektromobilität, EnergieStG, EnSTransV, Erdgasmobilität, Generalzolldirektion, grünen Strom aus…

    Der Energieblog- 85 Leser -


  • Neues aus dem Verkehrsbereich

    … Ringwald/Meike Weichel Posted in E-Mobilität, Energie, Kommunen, Vergabe, Verkehr Tagged alternative Kraftstoffe, Ausschreibung, Brennstoffzelle, Carsharing, Carsharinggesetz, CsgG, Direktvergabe, Erdgas, Infrastruktur, Ladepunkte, Ladesäulenverordnung, LSV II, Mobilitätswende, öffentlicher Dienstleistungsauftrag, ÖPNV, Quartierslösungen, Richtlinie 2014/94/EU, Verkehrswende, VII-Verg 17/16, VII-Verg 18/16, VII-Verg 51/16, Wasserstoff Sep·05…

    Der Energieblogin Verkehrsrecht- 78 Leser -
  • Bundestagswahlen 2017 und die Rolle der Kommunen – war da was?

    … feststellen – ja, da war was! Das Thema Kommunalfinanzierung ist zunächst einmal für alle Parteien relevant. Die Erfüllung kommunaler Aufgaben soll durch teils erhebliche Förderungen gestärkt werden. Die CDU/CSU möchte zum Beispiel an den bereits errichteten Kommunalinvestitionsförderungsfonds (ca. 7 Milliarden Euro) anknüpfen und den Ausbau von…

    Der Energieblog- 57 Leser -
  • Fahrverhaltensanalyse im Personennahverkehr

    … Viele Unternehmen setzen mittlerweile Flotten-Management-Systeme für ihre Dienstfahrzeuge ein. Häufig wird dabei die Rolle des Datenschutzes verkannt. Dies gilt beispielsweise bei Fragen nach der Zulässigkeit vom Tracking der Fahrzeuge wie auch etwaiger Analysen des Fahrverhaltens. In letzter Zeit setzen immer mehr Unternehmen, insbesondere auch…

    Conrad S. Conrad/ datenschutz-notizen.de- 50 Leser -
  • Strom- und Energiesteuernovelle: Neuer Schwung im Gesetzgebungsverfahren

    … Stromerzeugungsanlagen in § 53 EnergieStG wird auch für kleine Anlagen unter 2 MW gewährt; allerdings nur, wenn der erzeugte Strom nicht von der Steuer befreit ist. Stationäre Batteriespeicher Gesetzlich neu geregelt werden soll, dass auf Antrag ein stationärer Batteriespeicher als Teil des Versorgungsnetzes zugelassen werden kann, so dass für die…

    Der Energieblog- 107 Leser -
  • RIBAS – und die Pflicht des Busfahrers zur Teilnahme an einem elektronischen Warn- und Berichtssystem

    …Schließt ein Busunternehmerin des öffentlichen Nahverkehrs mit ihrem Betriebsrat eine Betriebsvereinbarung über den Einsatz des sog. RIBAS-Systems auf ihren Fahrzeugen, das elektronisch Fahrereignisse auswertet und die Busfahrer durch eine Warnleuchte über hochtouriges Fahren, Leerlaufzeitüberschreitungen, scharfes Bremsen, überhöhte Beschleunigung und Geschwindigkeitsüberschreitungen informiert, sowie die Daten aufzeichnet und speichert, begründet dies eine ……

    Rechtslupe- 41 Leser -
  • Standheizungen in Omnibussen – und die Energiesteuerentlastung

    … Für den Betrieb von Standheizungen in Omnibussen mit nicht gekennzeichnetem Gasöl (Dieselkraftstoff) ist besteht kein Anspruch auf eine Steuerentlastung gemäß § 49 Abs. 1 EnergieStG. Die Steuerentlastung gemäß § 49 Abs. 1 EnergieStG wird auf Antrag für nachweislich nach § 2 Abs. 1 Nr. 4 EnergieStG versteuerte Gasöle gewährt, soweit sie…

    Energielupe- 27 Leser -
  • Öffentlicher Personennahverkehr – und die Energiesteuerentlastung

    … Gemäß § 56 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 EnergieStG wird auf Antrag eine Steuerentlastung für nachweislich nach § 2 Abs. 1 Nr. 1, 4 oder Abs. 2 EnergieStG versteuerte Energieerzeugnisse gewährt, die in zur allgemein zugänglichen Beförderung von Personen bestimmten Schienenbahnen mit Ausnahme von Bergbahnen verwendet worden sind. Weitere Voraussetzung ist…

    Energielupe- 44 Leser -
  • Energiesteuerentlastung für den ÖPNV – und die Schneefräse

    …Gemäß § 56 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 EnergieStG wird auf Antrag eine Steuerentlastung für nachweislich nach § 2 Abs. 1 Nr. 1, 4 oder Abs. 2 EnergieStG versteuerte Energieerzeugnisse gewährt, die in zur allgemein zugänglichen Beförderung von Personen bestimmten Schienenbahnen mit Ausnahme von Bergbahnen verwendet worden sind. Weitere…

    Rechtslupe- 34 Leser -
  • ÖPNV – und die beendete Teilnahme am Großkundenabo

    …Eine für sich genommen unbedenkliche Regelung in Allgemeinen Geschäftsbedingungen eines Verkehrsbetriebs, wonach ein Fahrgast, dessen Berechtigung zur Teilnahme an einem preislich vergünstigten Großkundenabonnement endet, bei unterbliebener Rückgabe der Fahrkarte für die verbleibende Zeit bis zum Ablauf der auf dieser vermerkten Geltungsdauer ein…

    Rechtslupe- 77 Leser -


  • Stadtrundfahrten im nachträglich genehmigten Linienverkehr – und die Umsatzsteuer

    … Stadtrundfahrten, die im nachträglich genehmigten Linienverkehr durchgeführt werden, unterliegen dem ermäßigten Umsatzsteuersatz. Die Umsatzsteuer ermäßigte sich insoweit nach § 12 Abs. 2 Nr. 10 Buchst. b UStG a.F. auf 7 % u.a. für „die Beförderungen von Personen … im genehmigten Linienverkehr mit Kraftfahrzeugen … aa) innerhalb einer Gemeinde…

    Rechtslupe- 40 Leser -
  • Personenbeförderung im ÖPNV durch Taxen – und die Umsatzsteuer

    … Für die Steuerermäßigung nach § 12 Abs. 2 Nr. 10 UStG ist es unbeachtlich, wenn der Unternehmer die Personenbeförderungsleistung nicht selbst durchführt, sondern durch einen Subunternehmer durchführen lässt. Wer bei einem Umsatz als Leistender und als Leistungsempfänger anzusehen ist, ergibt sich regelmäßig aus den abgeschlossenen…

    Rechtslupe- 43 Leser -
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