Öffentlicher Raum

  • Recht am eigenen Bild – Bundesverfassungsgericht zieht Trennlinie

    … öffentlichen Raum nur eingeschränkt einsehbaren Innenhof befand.“ Durch die Entscheidung wird noch einmal deutlich gemacht, wie wichtig es im Zusammenhang mit einer Bildveröffentlichung seien kann, ob der Betroffene sich in einer durch räumliche Privatheit geprägten Situation befindet oder nicht. Es kann daher für die Praxis als Orientierung herangezogen werden. Weitere interessante Artikel: Bildberichterstattung über Prominente im Alltag Der Bundesgerichtshof hat in seinem Urteil vom 31.05.2012 – I... …

    Prof. Dr. Ralf Kitzberger/ rechtsportlich.net- 141 Leser -


  • Die Sicht der Stadt Hannover wird stark eingeschränkt – Videoüberwachung

    … VG Hannover Urt. v. 09.06.2016 – 10 A 4629/11 – Videoüberwachung Kurz und Knapp zur Videoüberwachung Die bloße Videoüberwachung im öffentlichen Raum ist nur zulässig, wenn die Voraussetzungen des § 32 Abs. 3 S. 1 und S. 2 Nds. SOG gleichzeitig vorliegen. Dies ergibt sich aus der verfassungskonformen Auslegung des § 32 Abs. 3 Nds. SOG. Von einem…

    IPYES- 73 Leser -
  • Kunstwerke auf Kreuzfahrtschiffen – Ablichten erlaubt?!

    … Links seht Ihr ein Urlaubsfoto, das ich in der isländischen Hafenstadt Akureyri geschossen hatte. Es zeigt die »AIDA« mit ihrem markanten »AIDA-Kussmund«. Darf ich es hier veröffentlichen? Schließlich könnte der Kussmund ja urheberrechtlich geschützt sein und der Urheber mir die öffentliche Zugänglichmachung seines Werks verbieten. Genau das…

    Maximilian Greger/ Copyright Blog- 82 Leser -
  • Abenteuer Werbewildnis: Guerilla-Marketing

    … Anzeigen, Funk- und Fernsehspots und Mailings auch heute noch. Doch so richtig in den Fokus der Aufmerksamkeit gelangen häufig eher ungewöhnliche Werbeaktionen, die auffallen und polarisieren: Guerilla-Marketing erscheint daher sehr verlockend. Doch ist das werberechtlich überhaupt erlaubt? Die typische Antwort aus juristischer Sicht lautet: „Es…

    CMS Hasche Siglein Wettbewerbsrecht- 52 Leser -
  • Die Datenwoche im Datenschutz (KW8 2013)

    … Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen dieser Woche (Android, Gefrierfach, Facebook, BKA, öffentlicher Raum, E-Mail-Account, Beschäftigte, Meta-Daten, Microsoft, Hacker). Montag, 18. Februar 2013 Mit einem Trick konnten Forscher der Universität Erlangen auf den Speicher eines Android-Handys…

    Datenschutzbeauftragter Online- 40 Leser -
  • Auf der Reeperbahn nachts um halb eins

    … …blinkten zwölf Rotlichter. Nämlich die der vor drei Jahren für viel Geld angeschafften Überwachungskameras der Polizei. Bis zur letzten Woche, da wurden die Kameras abgeschaltet, weil das Oberverwaltungsgericht Hamburg mit Urteil vom 12.06.2010 – Az. 4 Bf 276/07 – die Überwachung, so wie sie konkret stattfand, für unzulässig erklärte. Die…

    Breuning & Winkler Rechtsanwälte- 6 Leser -
    Vorher zum gleichen Thema:
  • Versammlungsfreiheit auch auf Flughäfen?

    … Flughafenbetreiber Fraport erteilte den Aktivisten darauf hin Hausverbot. Die hiergegen gerichteten Klagen vor den Zivilgerichten blieben erfolglos. Einer der Aktivisten erhob daraufhin Verfassungsbeschwerde. Von entscheidender Bedeutung könnte sein, dass die Fraport AG zwar eine zivilrechtliche Gesellschaftsform aufweist, Mehrheitsgesellschafter…

    Internet-Law- 78 Leser -
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