Öffentlicher Nahverkehr

  • Videoüberwachung im Nahverkehr bleibt zulässig

    … Nun ist es amtlich – die ÜSTRA, die hannoverschen Verkehrsbetriebe, dürfen weiterhin ihre Busse und Bahnen per Videoüberwachung kontrollieren. Was bisher geschah Der Streit um die Überwachung der Busse und Bahnen in Hannover schwelt bereits seit 2014. Damals hatte der zuständige Landesdatenschutzbeauftragte der ÜSTRA untersagt, die…

    Daniela Windelband/ datenschutz-notizen.de- 40 Leser -
  • Videoüberwachung in öffentlichen Verkehrsmitteln

    … Aufsichtsbehörden für den Datenschutz im nicht-öffentlichen Bereich abgestimmt. Vorab ist anzumerken, dass es sich lediglich um eine Empfehlung handelt, d.h. sie ist für die Betreiber öffentlicher Verkehrsmittel nicht verbindlich.. Allerdings wäre eine Orientierung daran aus datenschutzrechtlicher Sicht sehr zu begrüßen. Auch können damit Konflikte…

    Daniela Windelband/ datenschutz-notizen.de- 63 Leser -


  • Deutsche Bahn testet Body-Cams

    … Die Deutsche Bahn beabsichtigt nach Medienberichten ihr rund 3700-köpfiges Sicherheitspersonal teilweise mit Body-Cams auszustatten und so unter anderem Gewalt gegenüber den Angestellten der Bahn zu verhindern. Immerhin sollen die kleinen Schulterkameras potentielle Angreifer abschrecken oder zumindest aufzeichnen können. In Berlin sind bereits…

    Conrad S. Conrad/ datenschutz-notizen.de- 109 Leser -
  • Videoüberwachung im öffentlichen Nahverkehr

    … anwendbar, sondern das Niedersächsische Datenschutzgesetz. Dieses sehe eine Untersagung datenschutzwidriger Verfahren durch die Aufsichtsbehörde nicht vor. Während die Landesbeauftragte für Datenschutz Niedersachen gegen flächendeckende Videoüberwachung kämpft, wollen sich die Verkehrsminister dafür aussprechen. Das Thema steht auf der…

    Dr. Sanela Hodzic/ datenschutz-notizen.de- 119 Leser -
  • Die Videoüberwachung im öffentlichen Nahverkehr

    …. Es fehle an einer Rechtsgrundlage für die Untersagung. Die üstra sei eine öffentliche Stelle, auf die das Landesdatenschutzgesetz Anwendung finde. Dieses ermächtige die Aufsichtsbehörde lediglich zu Beanstandungen und nicht zur Untersagung einer datenschutzwidrigen Praxis. Das Gericht nahm inhaltlich keine Stellung zur Rechtmäßigkeit der…

    Dr. Sanela Hodzic/ datenschutz-notizen.de- 102 Leser -
  • Die Fahrschein, bitte

    … Strafrechtskanzlei Dietrich Wiener Straße 7 10999 Berlin-Kreuzberg Telefon Büro: 030 / 609 857 413 Telefon Notfall: 0163 / 9133 940 (bei Verhaftung/Durchsuchung) www.strafrechtskanzlei-dietrich.de…

    Konstantin Stern/ strafrechtsblogger- 221 Leser -
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