Oberlandesgericht München

  • Check24: Beraten ja, durchchecken nicht

    … Das Oberlandesgericht München durfte am 6.4.2017 in der Check24- Angelegenheit urteilen. Check24 nennt sich Vergleichsportal, vermittelt aber eben online auch mal eben Versicherungen. Damit tritt man online als Versicherungsmakler auf. Bereits vom Landgericht München wurde Check24 verurteilt. Das OLG meint, Check24 müsse ”künftig die Besucher…

    Kai Behrens/ Handelsvertreter Blog- 118 Leser -


  • Auf die Form kommt es an

    … erschweren. Es gab schon Buchauszüge, die auf jeder dritten Seite codiert waren – stets mit einem anderen Code. Dies stellt allerdings eher die Ausnahme dar. Kürzlich bot die DVAG einem Vermögensberater an, statt eines Buchauszugs doch lieber sämtliche Daten aus dem Onlinesystem herauszuziehen. Bevor jemand auf die Idee kommt, dies auch zu tun, sollte…

    Kai Behrens/ Handelsvertreter Blog- 66 Leser -
  • Einmal vorbestraft, immer vorbestraft?

    … Das Oberlandesgericht München wies eine Klage zurück, die darauf gerichtet war, Ansprüche wegen eines ehemals vorbestraften Vermögensberater gegen die DVAG geltend zu machen. Die Parallelgeschichte: Am 11. 07.2013 urteilte der Bundesgerichtshof unter dem Aktenzeichen III ZR 31/12, dass die Deutsche Vermögensberatung für einen Vermögensberater…

    Kai Behrens/ Handelsvertreter Blog- 147 Leser -


  • Vorsicht vor Scheinverträgen

    … In den Bereich der Binsenweisheiten gehört sicher der Hinweis, dass man keine Scheinverträge abschließen soll. Dennoch handelt es sich immer noch um einen verbreiteten Brauch. Strafrechtlich gesehen ist dies ein Betrug (§263 StGB). Das Oberlandesgericht München hatte kürzlich darüber zu entscheiden, ob einem Versicherungsvertreter schon wegen…

    Kai Behrens/ Handelsvertreter Blog- 85 Leser -
  • Ärgernis geht weiter

    … Am Donnerstag hatte ich in einer Vermögensberatersache einen Termin vor dem Oberlandesgericht München – wie ich dachte. Gestritten wird um Provisionsrückzahlungen, weil Verträge nach Ausscheiden eines Vermögensberaters aus der DVAG ins Storno gegangen sein sollen. Die DVAG klagte das Minus auf dem Provisionskonto ein. Das Oberlandesgericht…

    Kai Behrens/ Handelsvertreter Blog- 276 Leser -
Täglich juristische Top-Meldunden
Aktuelles aus der Online-Presse
Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK