Oberlandesgericht Köln

  • Nicht jede Nutzung einer Marke für Open-Source Software verhindert deren Löschungsreife

    … trotz eigentlich ausreichender Benutzung als nicht mehr unterscheidungskräftig angesehen und dadurch löschungsreif wird. Sollte Ihnen der Artikel gefallen haben, so teilen Sie ihn doch bitte. Dafür können Sie die Buttons nutzen, die sich am Anfang des Artikels befinden. Den Artikel können Sie auch als PDF-Dokument herunterladen: OLG Köln, Az. 6 U 18/16;rechtserhaltende Benutzung einer_Marke für Open-Source Software Ass. jur. Kai Riefenstahl 06.05.2017 …

    Kai Riefenstahl / karief.com- 103 Leser -
  • Dino “Provisionsabgabeverbot” zu Grabe getragen

    … das Provisionsabgabeverbot gemäß §81 Abs. 3 VAG in einem Berufungsurteil für unwirksam erklärt. Die Gründe sind noch nicht bekannt. Das beklagte FinTech-Unternehmen namens Moneymeets Community GmbH bietet den Abschluss von Finanzdienstleistungen online an, legt nach eigenen Angaben die Provisionen detailliert offen und bietet an, diese mit den…

    Kai Behrens/ Handelsvertreter Blog- 76 Leser -


  • OLG Köln macht auf sich aufmerksam

    …) auf sich aufmerksam. Es verbietet bei der Riesterrente in einem nicht rechtskräftigen Urteil die Doppelverprovisionierung. Nun wird sich wohl der BGH damit zu beschäftigen haben. Geklagt hatte der Bund der Versicherten gegen den HDI. Die Richter urteilten, dass die Tochter des Versicherungskonzerns Talanx über die gezillmerten Abschlusskosten bei…

    Kai Behrens/ Handelsvertreter Blog- 137 Leser -
  • Versorgungswerk im Streit

    … Das Versorgungswerk der Deutsche Vermögensberatung DVAG ist Thema eines Rechtsstreits zwischen einem Vermögensberater und der AachenMünchener. Die DVAG hatte den Versorgungsvertrag gekündigt. Dies geschah, nachdem ein Aufhebungsvertrag unterschrieben war. Die Parteien streiten sich darum, ob der Aufhebungsvertrag wirksam zustande kam. Der seit…

    Kai Behrens/ Handelsvertreter Blog- 71 Leser -
  • Hintergründe des BGH-Makler-Urteils I ZR 107/14 vom 14.1.16

    … Der Bundesgerichtshof entschied am 14.1.2016 unter dem Az I ZR 107/14, ein Makler dürfe nicht im Auftrag der Versicherer einen Schaden bearbeiten. Was war denn überhaupt passiert? Im Jahr 2011 schrieb ein Makler seinen Kunden mit folgendem Anschreiben an: „Der zuständige Versicherer hat uns mit der Bearbeitung des o.g. Schadens beauftragt…

    Kai Behrens/ Handelsvertreter Blog- 35 Leser -


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